Berlin, 29. Juli 2021
Extrakte aus Politik und Gesellschaft 07/21
Aktuelles aus Bayern, dem BfN und der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde
In „Extrakte“ veröffentlicht das KNE Fragmente aus parlamentarischen und ministeriellen Veröffentlichungen sowie aus publizierten Beiträgen von Akteuren der Energiewende. Im Mittelpunkt stehen interessante Fakten, politische Positionen und Strategien sowie wissenschaftliche Informationen zur naturverträglichen Energiewende in Deutschland. Dabei geht es nicht um Vollständigkeit, sondern um – Schlaglichter aus Politik und Gesellschaft.
Bayern
Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat auf Drucksache 18/16046 den Stand des bayrischen Windenergieausbaus ausgewiesen. Wurden 2013 noch 400 Genehmigungsanträge gestellt, 174 Anlagen genehmigt und 94 in Betrieb genommen, waren es 2020 nunmehr drei Anträge, vier Genehmigungen und acht Inbetriebnahmen. Im ersten Quartal 2021 wurde kein Genehmigungsantrag für eine Windenergieanlage gestellt, vier Anlagen wurden genehmigt. Die drei Kommunen Metten in Niederbayern, Oberschönegg in Schwaben und Eggolsheim in Oberfranken haben nach intensiver Beratung durch die jeweiligen Windkümmerer auf eigene Initiative das Projekt Windkümmerer wieder verlassen. Gründe dafür waren Bürgerproteste oder zu geringe Windgeschwindigkeit. Eine Veröffentlichung der Potenzialanalyse für Windenergieanlagen ist nach Auskunft des Ministeriums nicht vorgesehen. Der Windenergieerlass soll in puncto Artenschutz aktualisiert und ergänzt werden. Detektionssysteme sollen dort jedoch nicht aufgenommen werden, diese könnten bei hinreichender Wirksamkeit unabhängig von der Nennung im Erlass eingesetzt werden.
Bundesamt für Naturschutz
Die Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten hat „Fachliche Empfehlungen für die avifaunistische Erfassung und Bewertung bei Windenergie-Genehmigungsverfahren (Brutvögel)“ (BfN-Skript 602) herausgegeben. Sie bieten eine Hilfestellung für eine nachvollziehbare Sachverhaltsermittlung bei Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen. Im Rahmen der Zuständigkeiten der Länder können Anpassungen an das vorkommende Artenspektrum und die regionale Habitatausstattung vorgenommen werden. Die vorgeschlagenen Methoden beziehen sich auf die Erfassung und Bewertung der Brutvorkommen von horst- bzw. reviertreuen Vogelarten, so dass eine Einschätzung des artenschutzrechtlichen Konfliktpotenzials möglich ist. Dabei wird davon ausgegangen, dass eine Unterschreitung der empfohlenen Mindestabstände (LAG VSW 2015) regelmäßig die Prüfung von Vermeidungsmaßnahmen zur Minderung von Umweltwirkungen zur Folge hat. Die Fachempfehlung enthält zudem ein Ablaufschema als Entscheidungshilfe zur Einschätzung der erforderlichen Untersuchungstiefe in der artenschutzrechtlichen Prüfung und untersetzt die vorgeschlagenen Methoden mit konkreten Beispielskizzen.
Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde
Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) erforscht und erprobt in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE) sensorbasierte automatische Vogeldetektionssysteme. Diese sollen verhindern, dass geschützte Greif- und Großvogelarten durch den Betrieb von Windenergieanlagen verletzt werden. Das Projekt ist im Juni gestartet und läuft bis Ende 2022. Auftraggeber ist das Energieministerium des Landes Brandenburg, das das Projekt mit rund 1,8 Millionen Euro unterstützt. Ziel ist es, künftig fernerkundungsbasierte Vogeldetektionssysteme wie Radarsensoren oder RGB-Kamerasysteme in konfliktbehafteten Gebieten in Brandenburg einsetzen zu können. Bislang gibt es nur geringe Kenntnisse über die technische Leistungsfähigkeit der marktfähigen und operationellen Systeme. In dem jetzt angelaufenen Projekt sollen deren Genauigkeit und Zuverlässigkeit empirisch nachgewiesen werden. Außerdem sollen sie an konkreten und für Brandenburg charakteristischen Standorten erprobt werden.
