Windenergie an Land: Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht

Berlin, 5. November 2019

Windenergie an Land: Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht

Inhalt, Möglichkeiten und Risiken der Ausnahmeerteilung nach § 45 Abs. 7 Nr. 5 Bundesnaturschutzgesetz

In den aktuellen Debatten zur Stärkung des Ausbaus der Windenergie an Land spielt der „Ausnahmegrund beim Artenschutz“ eine wichtige Rolle. Worum genau handelt es sich hier, warum gibt es Forderungen nach „mehr Ausnahmen“, und was ist diesbezüglich rechtlich (derzeit) überhaupt möglich?

In unserer neuesten Publikation „Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht“ erläutert das KNE zum einen die juristischen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, um eine Ausnahme erteilen zu können, und zum anderen die Anwendungspraxis der Ausnahmeregelung in den Ländern.

Die Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Nr. 5 Bundesnaturschutzgesetz kommt im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen ins Spiel, wenn das Vorhaben artenschutzrechtliche Verbote auslösen würde, die nicht vermieden werden können. Sind bestimmte Voraussetzungen gegeben, kann das Vorhaben dennoch genehmigt werden. Vor dem Hintergrund, dass sich in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zunehmend Konflikte mit den artenschutzrechtlichen Verboten ergeben, ist die Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen für die Ausnahme und ihre Anwendung naheliegend. Das KNE hat das Thema daher aufgegriffen.

„Bei den momentan laufenden Fortschreibungen der Windenergieerlasse und Leitfäden der Länder wird das Thema ‚Ausnahme‘ vermehrt diskutiert. Dabei geht es um die Frage, ob durch eine stärkere Nutzung der Ausnahme in Konfliktfällen tragfähige und verträgliche Lösungen gefunden werden könnten. Wir betrachten in unserer Publikation die Chancen und Risiken, die mit einer vermehrten Nutzung der Ausnahme zur Verwirklichung von Windenergieprojekten einhergehen würden“, erläutert die Autorin der Studie, Dr. Silke Christiansen, Rechtereferentin im KNE.

Die Publikation befasst sich mit den Rahmenbedingungen, den rechtlichen Details und der Vorgehensweise in den einzelnen Bundesländern. Sie ist eine gute Diskussionsgrundlage im Rahmen der Fortschreibung der Erlasse und Leitfäden der Länder, in der nach verträglichen Lösungen für einen weiteren Ausbau der Windenergie gesucht wird.

„Die Ausnahme ist keine Ausnahme vom Artenschutz. Sie ist ein Instrument, um das Spannungsverhältnis zwischen Windenergievorhaben und Artenschutz im Einzelfall aufzulösen. Allerdings ist die Ausnahme nach unserer Einschätzung keine Standardlösung für die Probleme, die sich im Rahmen des besonderen Artenschutzes und dem Ausbau der Windenergie auftun“, stellte KNE-Direktor Dr. Torsten Raynal-Ehrke anlässlich der Veröffentlichung der Studie fest.

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Entwicklung der erneuerbaren Energien in Bayern umstritten

Taufkirchen, 25. Oktober 2019

Entwicklung der erneuerbaren Energien in Bayern umstritten

Das KNE tauschte sich mit Akteuren der Energiewende auf dem 2. Branchentag Erneuerbare Energien Bayern über aktuelle energiepolitische Entwicklungen vor Ort aus. Die Landesvertretung Bayern des Bundesverbands Erneuerbare Energie e. V. hatte zu der Veranstaltung geladen und konnte rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer begrüßen.

Das umfangreiche Programm widmete sich unter anderem dem Klimawandel in Bayern, aktuellen Entwicklungen und der Frage, ob sich Bayern zu 100 Prozent mit erneuerbarer Energie versorgen kann. Dr. Sabine Jarode, Ministerialdirigenten im bayrischen Wirtschaftsministerium, äußerte sich deutlich, dass 10H-Regelung in Bayern – so wie im Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern vereinbart – bleibe, und dass das Ministerium die Kommunen stärker dabei unterstützen wolle, Windenergie vor Ort im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. Dieser Punkt wurde während der gesamten Veranstaltung intensiv und kontroversdiskutiert, die Mehrzahl stufte die 10H-Regelung in Bayern als ein zentrales Hemmnis für den Ausbau der Windenergie ein.

Spannende Gespräche und interessanter Austausch mit Akteuren aus der Windbranche.

In vielen Gesprächen wurde klar, dass es bei die der Planung von konkreten Projekten vor Ort viel Widerstand und Konflikte gibt. Umso größer sei hier der Bedarf an Konfliktbegleitung und -moderation. Es wurde sehr begrüßt, dass es eine unabhängige Einrichtung gibt, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützt und als Ansprechpartner für alle Akteure zur Verfügung steht.

Bild von andreas160578 auf Pixabay 

Windenergieanlagen und Landschaft, Bild von andreas160578 auf Pixabay

„Rotmilan – Land zum Leben“

Berlin, 22. Oktober 2019

„Rotmilan – Land zum Leben“

Der Deutsche Verband für Landespflege lud zur Abschlussveranstaltung des sechsjährigen Projektes „Rotmilan – Land zum Leben“ in die Räume der VKU in Berlin ein. Das KNE informierte sich vor Ort über die Ergebnisse und tauschte sich mit den Teilnehmenden intensiv aus. Bausteine des Projektes waren die Kartierung des Brutbestands und Bruterfolgs in den insgesamt neun Projektregionen (insgesamt 1.500 Bruten), die fachliche Beratung von Landwirten (4.000 Beratungsgespräche), die rotmilan-freundliche Bewirtschaftung von 13.000 Hektar landwirtschaftlicher Flächen und die Evaluation der Maßnahmen auf ihre Effekte auf den Brutbestand und Fortpflanzungserfolg.

Von den bestandswirksamen Einflussfaktoren für den Rotmilan fokussierte das Vorhaben auf die Bereiche Nahrungsangebot, Störungen und die Prädation (Waschbär). Hier lagen entsprechend auch die Schwerpunkte praktischer Maßnahmen.

Die präsentierten Ergebnisse zeigen, dass eine Verbesserung der Nahrungsverfügbarkeit durch Mahd und die Anlage von Brach- und Blühflächen gelingt und diese nicht nur zu einer höheren Beutedichte führt, sondern auch zu einem verbesserten Nahrungserwerb und letztlich auch auf den Bruterfolg hat. Schutzmanschetten zum Abhalten von Waschbären haben ebenfalls einen positiven Effekt. Dieser ist jedoch im Vergleich mit anderen Faktoren für den Bruterfolg beim Rotmilan in der Regel weniger bedeutsam als zum Beispiel die Entfernung zum nächsten Revierpaar.

Der ebenfalls bestandsrelevante Faktor „anthropogene Verlustursachen“ (also auch die Windenergie) war im Projekt explizit nicht adressiert. Dennoch traf Professor Dr. Franz Bairlein vom Institut für Vogelforschung, Vogelwarte Helgoland, auf Nachfrage einer Bürgerin die Aussage, dass seiner Einschätzung nach, der Faktor „Landschaft“, also ein „intakter Lebensraum“ für den Bestandserhalt des Rotmilans letztlich sehr viel bedeutsamer sei, als die Windenergie als Verlustursache.

Das Vorhaben wurde im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt von 2011 finanziert. Koordiniert wird das Vorhaben vom Deutschen Verband für Landschaftspflege und wissenschaftlich begleitet vom Dachverband Deutscher Avifaunisten.

Bild von Peter Hoare auf Pixabay.

Rotmilan von Peter Hoare_Pixabay

Lückenloses Schlagopfermonitoring durch technische Systeme?

Berlin, 21. August 2019

Lückenloses Schlagopfermonitoring durch technische Systeme?

Das KNE arbeitet umfassend zu Detektionssystemen zur Verminderung von Vogelkollisionen an Windenergieanlagen. Im Zuge dessen aktualisiert das KNE momentan die KNE-Synopse zu technischen Erfassungssystemen und verfolgt Weiterentwicklungen und Ansätze rund um das Thema. Vor diesem Hintergrund stellten Vertreter einer in Polen ansässigen Entwicklungsfirma den aktuellen Entwicklungsstand des Systems B-Finder im KNE vor und diskutierten mit Dr. Elke Bruns und Holger Ohlenburg von den Fachinformationen über Möglichkeiten und Grenzen der Anwendung des Systems in Deutschland.

Das System „B-Finder“ ist darauf ausgerichtet, auftretende Kollisionsereignisse von Fledermäusen und Vögeln an Windenergieanlagen (WEA) zu identifizieren. Der seit gut 1,5 Jahren im Test befindliche Prototyp besteht aus 36 Infrarotkameras, die auf drei Ebenen am Turm der WEA installiert werden. Damit wird ein Erfassungsbereich von 360 Grad um die Anlage ermöglicht. Eine Kombination mit Taglichtkameras und weiteren Sensoren befindet sich noch in der Entwicklung.

Registrieren die Kameras ein sich vertikal durchs Bild bewegendes Objekt, entscheidet ein Software-Algorithmus (unter Berücksichtigung von Größe und Geschwindigkeit des Objektes), ob es sich um eine kollidierte Fledermaus oder einen kollidierten Vogel handeln könnte. Ein Gutachter sichtet das Videomaterial und veranlasst, dass das Kollisionsopfer identifiziert und geborgen wird. Mit Hilfe der Systemdaten und eines GPS-Gerätes kann die Suche zielgerichtet und zeitsparend durchgeführt werden, selbst bei dichter und höherer Vegetation. Das System könnte ein lückenloses Schlagopfer-Monitoring an WEA für Vögel ab einer Größe von 15 cm (Körper) und Fledermäuse ermöglichen. Über die Auswertung der Daten könnte die absolute Zahl an Kollisionsereignissen bestimmt werden. Eine Artdifferenzierung durch das System selbst ist nicht möglich – diese erfolgt im Rahmen der Kollisionsopfersuche.

Die Entwickler haben an einem Teststandort in Polen nach eigenen Aussagen bereits mehr als 800 Tests mit Kunststoffobjekten, die aus einer Drohne abgeworfen werden, vollzogen. Die Ergebnisse sollen veröffentlicht werden. Eine Validierung durch unabhängige Gutachter steht noch aus.

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Windenergieanlagen von Mylene auf Unsplash.

KNE informiert auf dem Bürgerdialog Meschede

Meschede, 13. Juni 2019

KNE informiert auf dem Bürgerdialog Meschede

Soll Windenergie im Gemeindegebiet verwirklicht werden? Dieser Frage widmete sich am 13. Juni der Bürgerdialog Meschede. Das KNE beantwortete am Thementisch Artenschutz in den wechselnden Diskussionsrunden mit seiner Fachexpertise alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Bei fachlichen Fragestellungen gab Eva Schuster Auskunft, Dr. Silke Christiansen übernahm die Beantwortung artenschutzrechtlicher Fragestellungen.

Das KNE wurde ausdrücklich als neutraler Experte zum Bürgerdialog nach Meschede in Nordrhein-Westfalen eingeladen. Die Teilnehmerschaft setzte sich aus zufällig ausgewählten Bürgern und Bürgerinnen zusammen, die in fünf km Umkreis einer möglichen Windkonzentrationszone wohnen sowie aus Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen als stille Beobachter, der Energieagentur NRW, des Projektierers Enertrag, des Gutachterbüros und Moderatorinnen und Moderatoren aus dem KNE-Mediatorenpool. Ziel war es, mit den Beteiligten eine Bürgerempfehlung für den Ausbau der Windenergie in Meschede zu entwickeln.

Zum Auftakt im Plenum begrüßte Bürgermeister Christoph Weber die Beteiligten und erklärte das Beteiligungsverfahren. Bedenken, Anmerkungen und Anregungen wurden ausgetauscht, an den Thementischen erörtert und gesammelt. Diese werden ausgewertet und auf ihrer Grundlage soll die Bürgerempfehlung erstellt werden, die in die Ratsentscheidung über die geplante Windkonzentrationszone einfließen wird.

Es handelt sich hierbei um ein Pilotverfahren in der Region. Eine informelle und frühzeitige Beteiligungsmöglichkeit von Betroffenen, die auf den Gemeindebeschluss einwirken kann. Es soll somit auch geprüft werden, ob sich das Vorgehen eignet und in anderen Kommunen angewendet werden könnte.

Eva Schuster vom KNE.

Wie geht es mit dem Windenergieausbau in den Bundesländern voran?

Kiel, 6. Juni 2019

Wie geht es mit dem Windenergieausbau in den Bundesländern voran?

Auf der 32. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) wurde über diese Frage gesprochen. Vertreter und Vertreterinnen der für den Windenergieausbau zuständigen Landesministerien kamen in Kiel im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein zusammen. Neben den aktuellen Ergebnissen der letzten Ausschreibungsrunde und den Ausbauzahlen im Ländervergleich, wurde auch über die Ursachen für den stark rückläufigen Ausbau und mögliche Stellschrauben für einen Abbau bestehender Hindernisse gesprochen.

Das KNE war eingeladen, um über den Entwicklungs- und Erprobungsstand Technischer Systeme in Deutschland zu informieren sowie einen Einblick in den aktuellen Diskurs aus Praxis und Politik zu geben. Eva Schuster, Referentin des KNE, berichtete unter anderem von der im Mai 2019 in Kassel durchgeführten KNE-Fachkonferenz „Vogelschutz an Windenergieanlagen„. Im Rahmen dieser wurde klar, dass ein breiter Konsens darüber besteht, dass Detektionssysteme eine vergleichsweise kurzfristige Option zum Abbau der Genehmigungshemmnisse darstellen können, jedoch zwingend über sinnvolle Anwendungsfälle diskutiert werden müsse. Zusammen mit den Vertretern und Vertreterinnen wurde über den laufenden Klärungsprozess und die dafür erforderlichen weiteren Schritte gesprochen.

Zum Thema:

Altes Rathaus Kiel. Quelle: Pixabay.

Das KNE informiert auf den Berliner ENERGIETAGEN

Berlin, 20. Mai 2019

Das KNE informiert auf den Berliner ENERGIETAGEN

Im Forum „Windenergie im Spannungsfeld zwischen Flächenbedarf und Naturschutz“ stellte der WWF die Flächenverfügbarkeit als zentrale Stellschraube für den zukünftigen Windenergieausbau in den Mittelpunkt. Dr. Elke Bruns, Leiterin der Fachinformationen im KNE, erläuterte in ihrem Vortrag, welche artenschutzrechtlichen Verbote genehmigungsrelevant sind und wie ihnen entsprochen werden kann. Flächenverfügbarkeit und Standortverfügbarkeit seien unterschiedliche Dinge.

Ob ein Standort tatsächlich genutzt werden kann, hängt unter anderem davon ab, ob artenschutzrechtliche Verbote verletzt werden. Dies kann vielfach nur im konkreten Einzelfall geklärt werden. Zur Verminderung von Umsetzungshemmnissen im Genehmigungsprozess nannte sie verschiedene Ansatzpunkte, unter anderem die Untersetzung des Signifikanzbegriffs im Bundesnaturschutzgesetz sowie eine Klärung, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen eine Ausnahme von artenschutzrechtlichen Verboten, in Betracht kommt.

Im anschließenden Austausch informierten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen über weitere Aspekte  der Genehmigungspraxis und die Angebote des KNE und  die Arbeit mit den Akteuren vor Ort.

Die Berliner ENERGIETAGE
Als Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland bieten die Energietage einen einmaligen Überblick über die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen. Die fast 60 Fachveranstaltungen mit mehr als 350 Referent*innen richten sich an Entscheider*innen aus Politik, Verwaltung und Verbänden, an Expert*innen aus der Energie- und Wohnungswirtschaft oder öffentliche Einrichtungen sowie an Architekt*innen, Ingenieur*innen und Consultants. Die Energietage sind in der deutschen Energiewende-Debatte dabei bereits seit 2000 fest etabliert und bilden eine zentrale Plattform für den Austausch von Politik, Praxis und Forschung auf Bundesebene. Jährlich im Frühsommer finden sich unter dem Dach des Kongresses alleine auf Veranstalter*innen-Seite zwischen 60 bis 100 meinungsbildende Institutionen zusammen, die gemeinsam an drei Tagen über 200 Stunden Kongressprogramm mit über 350 Referent*innen anbieten, um aktuelle Trends und Initiativen vorzustellen oder die großen Leitplanken der Energiewende in Deutschland und in Europa zu diskutieren.

Bildrechte: „Energietage/Rolf Schulten“

Eine KNE-Wortmeldung: Insektenrückgang und Windenergieanlagen

Berlin, 9. April 2019

Eine KNE-Wortmeldung: Insektenrückgang und Windenergieanlagen

In deutschen Medien wird gerade verstärkt über einen möglichen Zusammenhang des empirisch belegten Insektenrückgangs mit dem verstärkten Ausbau von Windenergieanlagen diskutiert. Teilweise wird der Zusammenhang als ernstzunehmendes Problem dargestellt, teilweise wird er aber auch vehement bezweifelt.

Was ist die Aussage der Studie?

Eine im Oktober 2018 veröffentlichte, interne Studie des Deutschen Institutes für Luft- und Raumfahrt (DLR) von Dr. Franz Trieb betrachtet auf der Basis von Literaturrecherchen, theoretischen Annahmen und statistischen Hochrechnungen die möglichen Auswirkungen der Rotoren von Windenergieanlagen (WEA) auf Insekten. Alle WEA in Deutschland zusammen töteten, so die Hypothese, pro Tag fünf bis sechs Milliarden Insekten bzw. 1.200 Tonnen Insekten pro Jahr beim Durchqueren der Rotoren während der warmen Jahreszeit. Daraus leitet der Autor ab, dass dies relevant für die Stabilität der gesamten Insektenpopulation sein könnte.

Wie ordnen andere Akteure die Studienergebnisse ein?

Mittlerweile haben sich verschiedene Akteure zu den Aussagen der Studie sowie zu möglichen Konsequenzen geäußert.

Landwirtschaftsvertreter, die selber wegen intensiver Bewirtschaftungsweisen unter Druck stehen („Insektensterben“), sehen die Windenergiebranche als (weiteren) Verursacher in der Pflicht (Quelle). Sie fordern einen Verträglichkeitsnachweis für WEA und dass die Branche Beiträge zur Verminderung der Verluste leisten solle.

Der Bundesverband Windenergie (BWE) hingegen kritisiert in einem Infopapier die Studie unter Verweis auf methodische Mängel. Es seien pauschalisierende Annahmen getroffen worden, eine empirische Grundlage fehle ebenso wie ein Bezug zum Gesamtinsektenbestand. Die Ursachen für den Insektenschwund lägen nicht bei der Windenergie. Ein Rückgang von Insekten sei schon diskutiert und beobachtet worden, als die Nutzung der Windenergie noch gar nicht begonnen hatte. Der BWE sieht die Windenergie in punkto Insektenrückgang nicht als Problemverursacher, sondern als Problemlöser. Die im Zuge der Errichtung von WEA umzusetzenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen würden Lebensräume für Insekten schaffen. Mit der durch den Ausbau der erneuerbaren Energien möglichen CO2-Minderung werde zudem die Biodiversität in Deutschland gestärkt.

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) bemängelt in seinem Faktenpapier, dass die DLR-Studie die bereits vorliegenden Untersuchungen zu den Ursachen des Insektenrückgangs ignoriere. In diesen Studien werde nicht die Windkraft als Ursache identifiziert. Vom Insektenrückgang seien im Übrigen nicht nur fliegende, sondern auch bodenlebende Arten/Artengruppen betroffen. Es sei zudem ein Manko, dass kein Bezug zwischen den ermittelten Arten- und Individuenzahlen und dem Gesamtbestand hergestellt werde. Das BfN weist überdies darauf hin, dass ein Rückgang von Insekten weltweit feststellbar sei – also auch in Regionen, in denen es keine oder kaum WEA gebe. Ein kausaler Zusammenhang zwischen Windkraft und Insektenrückgang sei nicht belegt. Das BfN sieht daher keinen akuten Handlungsbedarf für Maßnahmen zum Schutz von Insekten vor Kollisionen mit Rotorblättern. Grundsätzlich würde ein Erkenntnisgewinn auf Grundlage empirischer Forschungen aber begrüßt werden.

Die fehlende Berücksichtigung von Vergleichszahlen zu den insgesamt vorhandenen Insekten (idealerweise der betroffenen Arten) in der DRL-Studie kritisiert auch der Naturschutzbund Deutschland (NABU, Lars Lachmann, mündl. 03.04.2018). Eine Ableitung einer tatsächlichen relevanten Gefährdung von Fluginsekten aus der absoluten Menge potenziell getöteter Insekten sei nicht möglich. Es gebe jedoch Vergleichszahlen, die eine relative Einschätzung von „Mengen“ und Zahlen ermöglichten.

Eine Studie von Nyffeler aus dem Jahr 2018 hat zum Beispiel ermittelt, dass allein von Vögeln in deutschen Wäldern 400.000 Tonnen Insekten gefressen werden. Der weit überwiegende Anteil sterbe jedoch – bei einer natürlichen Lebensspanne von wenigen Tagen bis Wochen – auf natürliche Weise. Die in der Studie genannten 1.200 Tonnen würden nur einen äußerst geringen Anteil der tatsächlichen Insektenbiomasse darstellen. Bereits einfache überschlägige wissenschaftliche Betrachtungen zeigten, dass es sehr unwahrscheinlich sei, dass die Windenergie eine nennenswerte Rolle für den allgemeinen Rückgang von Insekten spiele.

Neu sei der Gedanke der DLR-Studie, dass es spezielle Insektenarten geben könnte, die – etwa aufgrund ihrer Flughöhen – besonders betroffen sein könnten. Solche Arten seien aber bisher noch nicht identifiziert worden. Der in der Studie formulierte Vorschlag, ein „Barcoding“ von Insektenrückständen auf Rotorblättern durchzuführen, könnte diese Frage beantworten.

Fazit des KNE

Für die Hypothese der DLR-Studie, dass die Größenordnung der Verluste an Insekten durch Rotorblätter von Windenergieanlagen relevant für die Stabilität der gesamten Fluginsektenpopulation sein könnte, finden sich auf Grundlage bisheriger Untersuchungen keine empirischen Anhaltspunkte. Die Aussagekraft der DLR-Studie ist hypothetisch und insofern in ihrer Bedeutung für die Praxis stark begrenzt. Fakt ist derzeit nur: Es kommen – wie auch im Verkehr und an anderen beweglichen Teilen – Insekten zu Tode. Umfang und Relevanz dieses Geschehens auf den Bestand von fliegenden Insekten müssten in empirisch angelegten Forschungsvorhaben geklärt werden. Die bekannten und unbestreitbaren Hauptursachen des Insektenrückgangs dürfen jedoch hierdurch nicht aus den Augen verloren werden.

Schmetterling auf der Hand, © by-studio – stock.adobe.com.

Foto: © by-studio – stock.adobe.com.