Beurteilung des einzelfallbezogenen Kollisionsrisikos für Vögel an WEA nach Sprötge et al.

Berlin, 18. Juni 2020

Beurteilung des einzelfallbezogenen Kollisionsrisikos für Vögel an Windenergieanlagen nach Sprötge et al.

Derzeit wird sowohl auf Bundesebene als auch auf Ebene der Länder in Politik- und Fachkreisen diskutiert, wie die Signifikanz von Kollisionsrisiken für Vögel an Windenergieanlagen (WEA) zukünftig rechtssicher und praktikabel erfasst und bewertet werden kann.

Die Autoren Sprötge, Sellmann und Reichenbach (2018)* haben einen Ansatz für die einzelfallbezogene Signifikanzbewertung auf der Grundlage von Abstandsempfehlungen und Raumnutzungsanalysen entwickelt. Dabei achteten die Autoren auf eine enge Verknüpfung mit der Rechtsprechung zur Signifikanzbewertung. Die Vorgaben aus der Rechtsprechung wurden mit einer in sich stimmigen Bewertungsmethodik untersetzt.

Über die Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen und die Entwicklung eines Prüf- und Bewertungsansatzes für die Signifikanz stellen die Autoren umfangreiche artspezifische Informationen und Hinweise zum Umgang mit dem Kollisionsrisiko der besonders relevanten Vogelarten zusammen.

Das KNE hat eine Kurzfassung des Bewertungsansatzes erstellt und ordnet ihn in den aktuellen Kontext der Fachdiskussion ein.

  • Das Wichtigste in Kürze und die Publikation finden Sie auch HIER.
  • Alle Publikationen für den Wissenstransfer finden Sie auf der KNE-Internetseite Veröffentlichungen.

* Sprötge, Martin; Sellmann, Elke und Reichenbach, Marc (2018): Windkraft Vögel Artenschutz. Ein Beitrag zu den rechtlichen und fachlichen Anforderungen in der Genehmigungspraxis. Books on demand, Norderstedt. 229 S.

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Klimaschutz und Artenschutz bei der Errichtung von Windenergieanlagen

Berlin, 16. Juni 2020

KNE-Lesetipp

Klimaschutz und Artenschutz bei der Errichtung von Windenergieanlagen

Titel: Prof. Dr. Martin Schulte und Dr. Martina Wohlan (2020): Das Spannungsverhältnis der umweltrechtlichen Aspekte Klimaschutz und Artenschutz bei der Errichtung von Windenergieanlagen: Lösungsansätze für die Praxis.

Der Artikel untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz und Artenschutz auf unterschiedlichen Regelungsebenen. Beginnend mit dem Europarecht über das deutsche Grundgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz bis in das verwaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren wird der Frage nachgegangen, ob entweder dem Klimaschutz oder dem Artenschutz im Fall eines Zielkonfliktes ein ausschlaggebendes Gewicht einzuräumen ist. Neben der Analyse bietet der Artikel erste Lösungsansätze für die behördliche Genehmigungspraxis, um das Spannungsgefüge, gerade im Hinblick auf den Ausbau der Windenergie, aufzulösen.

Eingangs beleuchtet der Artikel den Konflikt zwischen Klima- und Artenschutz beim Ausbau der Windenergie und stellt daran anknüpfend die primärrechtlichen Vorgaben und, mit der Erneuerbare-Energien-Richtlinie, auch eine sekundärrechtliche Vorgabe dar. Es wird deutlich, dass die mitgliedstaatlichen Verpflichtungen im Bereich des Ausbaus der erneuerbaren Energien einen erheblichen Zuwachs, insbesondere an Windenergieanlagen, erfordern. Vor diesem Hintergrund erörtern die Autoren, ob aus den europäischen Vorgaben ein Rangverhältnis von Klima- und Artenschutz ableitbar ist, welches sich auf mitgliederstaatlicher Ebene fortsetzt.

Die aktuelle Diskussion um mögliche Lösungsansätze, die einerseits der Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts genügen und andererseits den Ausbau der Windenergie voranbringen, wird mit der Befassung mit einer „Technischen Anleitung-Artenschutz“ (TA-Artenschutz) und deren klaren Ablehnung knappgehalten. Für das bestehende Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land werden die Einfallstore einer möglichen Abwägung je nach Fallkonstellation (mit oder ohne Umweltverträglichkeitsprüfung, als immissionsschutz- oder bauplanungsrechtliches, im voll- oder vereinfachten Verfahren) aufgeführt.

Fazit:

Bemerkenswert an diesem Artikel ist, dass sich die Autoren dezidiert mit den europäischen Vorgaben in den Bereichen Klimaschutz und Artenschutz auseinandersetzen. Dies ist vor dem Hintergrund, dass die europäischen Vorgaben das Recht der Mitgliedstaaten deutlich vorprägen nur folgerichtig. Dennoch werden insbesondere die primärrechtlichen Vorgaben des europäischen Rechts in der aktuellen Debatte um den Ausbau der Windenergie und die entstehenden Konflikte mit dem Artenschutzrecht bisher weitestgehend ausgespart.

Quelle: Schulte, M., Wohlan, M. (2020): Das Spannungsverhältnis der umweltrechtlichen Aspekte Klimaschutz und Artenschutz bei der Errichtung von Windenergieanlagen. Zeitschrift für Immissionsschutzrecht und Emissionshandel (I + E) 10 (Heft 1). S. 19–30.

Link zum Artikel „Das Spannungsverhältnis der umweltrechtlichen Aspekte Klimaschutz und Artenschutz bei der Errichtung von Windenergieanlagen: Lösungsansätze für die Praxis“.
(Nicht frei verfügbar)

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Übersicht zu artenschutzrechtlichen Erlassen und Leitfäden der Länder

Berlin, 8. Juni 2020

Übersicht zu artenschutzrechtlichen Erlassen und Leitfäden der Länder

Das KNE hat eine Übersicht erstellt, die den aktuellen Stand der Erlasse und Leitfäden der Länder zu Artenschutz und Windenergie darstellt.

Die Länder erstellen in Form von Erlassen und Leitfäden landesspezifische Handreichungen zu Artenschutz und Windenergie. Diese Handreichungen sind sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die Projektierer und die Gutachterbüros wichtige Orientierungshilfen zum Umgang mit artenschutzrechtlichen Anforderungen bei der Planung und Genehmigung von Windenergievorhaben.

Um neue Erkenntnisse aus der Forschung, Praxis und Rechtsprechung berücksichtigen zu können, ist es sinnvoll die Handreichungen in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren und fortzuschreiben. Gegenwärtig laufen in mehreren Ländern Prozesse zu Fortschreibungen, in weiteren sind diese geplant.

Die Übersicht wird regelmäßig aktualisiert werden. Diesbezügliche Hinweise können Sie gerne an das KNE richten.

Das Wichtigste in Kürze und die Übersicht finden Sie auch HIER.

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Holger Ohlenburg
Referent Wissensrespons, Fledermausschutz
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Diskussion beim Runden Tisch Recht der FA Wind zu aktuellen Urteilen

Berlin, 27. Mai 2020

Diskussion beim Runden Tisch Recht der FA Wind zu aktuellen Urteilen

Am 27. Mai fand der Runde Tisch Windenergie und Recht der Fachagentur Windenergie an Land (FA Wind) statt. Auch dieses Mal wurden aktuelle Gerichtsurteile aus dem Bereich des Ausbaus der Windenergie an Land besprochen.

Besonders hinweisen möchten wir auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Gießen, Urteil vom 22. Januar 2020 – 1 K 6019/18.Gl zur Frage von Ausnahmegenehmigungen für Windenergieanlagen.

Das VG Gießen hat im besprochenen Fall eine Genehmigung aufgrund der Verletzung des Tötungsverbotes nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgehoben und argumentiert, dass auch eine Ausnahme zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit nicht erteilt werden könne. Das Gericht meint, dass für den Bau von Windenergieanlagen im vorliegenden Fall kein Ausnahmegrund in Betracht käme, da der Ausnahmegrund des § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 BNatSchG (zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses) nicht auf europäische Vogelarten anwendbar sei und der Ausnahmegrund § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 4 BNatSchG (öffentliche Sicherheit) nicht für den Bau einzelner Windenergieanlagen bemüht werden könne.

Die Teilnehmenden des Runden Tischs waren sich einig: Die Entscheidung des VG Gießen könnte einen Dämpfer für den weiteren Ausbau der Windenergie bedeuten, wenn, wie dies in einigen Ländern anklingt, die Ausnahme im Genehmigungsverfahren stärker genutzt werden soll.

Die Berufungsentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Kassel wird daher mit Spannung erwartet und insbesondere, ob er hier selbst eine Entscheidung darüber trifft, ob der Ausnahmegrund § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 BNatSchG auf europäische Vogelarten anwendbar ist oder ob auch der Bau einzelner Windenergieanlagen unter den Ausnahmegrund der öffentlichen Sicherheit fällt. Entscheidet sich der VGH, diese Fragen dem EuGH zur Beantwortung vorzulegen, dürfte eine in dieser Hinsicht klarstellende Grundsatzentscheidung Licht ins Dunkel bringen.

Gerichtshammer und Gesetzbücher

DFBEW veröffentlicht KNE-Publikation „10 Fragen – 10 Antworten zu Detektionssystemen“ auf Französisch

Berlin, 28. Mai 2020

DFBEW veröffentlicht KNE-Publikation „10 Fragen – 10 Antworten zu Detektionssystemen“ auf Französisch

Das Deutsch-französische Büro für die Energiewende (DFBEW) veröffentlicht die französische Übersetzung eines Faktenpapiers des KNE zur automatisierten Detektion und ereignisbezogenen Abschaltung zur Verminderung von Vogelkollisionen an Windenergieanlagen.

Um den Ausbau der Windenergienutzung naturverträglich fortsetzen zu können, braucht es innovative Lösungen, um die negativen Auswirkungen auf windenergiesensible Tierarten effizient zu vermindern. Detektionssysteme wurden entwickelt, um ein signifikant erhöhtes Kollisionsrisiko windenergiesensibler Vogelarten zu vermeiden. Sollten sich diese Systeme als wirksam erweisen, können sie einen bedeutenden Beitrag zum Abbau des derzeitigen Genehmigungsstaus leisten und den naturverträglichen Ausbau der Windenergie befördern.

Die Energiewende in Frankreich

Nicht nur in Deutschland sind Lösungen gefragt, um den Ausbau der Windenergienutzung unter Berücksichtigung des Artenschutzes naturverträglich voranzutreiben.

2006 wurde in Frankreich das Programm „Windenergie und biologische Artenvielfalt“ ins Leben gerufen. Dieses Programm, das von einem Lenkungsausschuss geleitet wird, der sich aus der Agentur für ökologischen Wandel (Ademe), den Windenergieverbänden (SER und FEE), dem französischen Ministerium für ökologischen und solidarischen Wandel (MTES) und der nationalen Vogelschutzorganisation (LPO) zusammensetzt, zielt auf die Errichtung eines nationalen Windparks unter Berücksichtigung der Belange der biologischen Vielfalt.

So wird etwa mittels der mehrjährigen Energieprogrammplanung der französischen Regierung, die im April 2020 veröffentlicht wurde, das Ziel gesetzt, Genehmigungsprozesse von Windparks zu beschleunigen und dabei Umweltgesichtspunkte, wie den Erhalt einer hohen Artenvielfalt, umfassend zu berücksichtigen.

Daher sind Detektionssysteme zur Verminderung von Vogelkollisionen derzeit ein wichtiges Thema für die Windenergiebranche in Frankreich, um die ambitionierten Ausbauziele für die Onshore-Windenergie in Einklang mit dem Erhalt der Artenvielalt zu erreichen, einige Windparks sind bereits mit Detektionssystemen ausgerüstet.

Als Facheinrichtung befasst sich das KNE schon seit geraumer Zeit mit Technischen Systemen zur Verminderung von Vogelkollisionen. Die Expertise des KNE auf diesem Gebiet und die Praxiserfahrungen der französischen Windenergiebranche ermöglichen einen gewinnbringenden deutsch-französischen Austausch.

 

Weitere Veröffentlichungen und Arbeiten des KNE zum Thema:

Ihre Ansprechpartnerin im KNE
Eva Schuster
Referentin für technischen Artenschutz, Vermeidungs-, Verminderungsmaßnahmen
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Titelseite der Publikation

Windbranchentag fordert stärkeren Windenergieausbau

Berlin, 20. Mai 2020

Windbranchentag fordert stärkeren Windenergieausbau

Der Landesverband Baden-Württemberg des Bundesverbands Windenergie und das Ministerium für Umwelt, Klima- und Energiewirtschaft Baden-Württemberg luden zum Windbranchentag  „Länderspezial Wind in Baden-Württemberg“ erstmals online ein.

Im Mittelpunkt des Branchentreffens stand eine Diskussionsrunde mit Umweltminister Franz Untersteller, BMWi-Staatssekretär Andreas Feicht, BEE-Präsidentin Dr. Simone Peter und BWE-Landesvorsitzendem Christian Oberbeck zur Fragestellung „Zukunft der Windenergie in Baden-Württemberg: Weichenstellungen der Politik?“. Deutlich wurde hierbei, dass es eine Reihe von Hemmnissen auf verschiedenen Ebenen für den Windenergieausbau in Baden-Württemberg gibt. Neben dem Artenschutz wurden diesbezüglich vor allem auch die Flächenverfügbarkeit, die EEG-Novelle 2017, die Rolle des Staatsforstes in Baden-Württemberg sowie die Akzeptanz vor Ort als einflussnehmende Faktoren angesprochen. In Bezug auf technische Vogelerkennungssysteme zur Verminderung von Vogelkollisionen wurden große Chancen zur Förderung des Ausbaus der Windenergie gesehen.

Neben den Schwerpunkten „Genehmigungsrechtliche Herausforderungen der Corona-Krise“ und „Windstrom für die Industrie: Das Grünstromkonzept von Daimler“ wurde auch das Thema „Windenergie und Artenschutz“ diskutiert. Hier ging es vor allem um neue Entwicklungen im Hinblick auf Windenergie und Artenschutz in Baden-Württemberg sowie um eine Einschätzung der Branche und der Naturschutzbehörden.

Dr. Martin Köppel, Leiter der Außenstelle Süd und Konfliktberater des KNE, nutzte die Gelegenheit, sich über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen der Windenergie in Baden-Württemberg zu informieren und zum Ausloten der Möglichkeiten der Unterstützung einer naturverträglichen Energiewende durch das KNE.

Windenergieanlagen und Rapsfeld

10 Fragen – 10 Antworten zu Detektionssystemen

Berlin, 21. April 2020

10 Fragen – 10 Antworten zu Detektionssystemen

Neue Veröffentlichung des KNE zu Vogelschutz an Windenergieanlagen

Konfliktarme Flächen für den Ausbau der Windenergie sind mittlerweile knapp geworden. Um den Ausbau naturverträglich fortsetzen zu können, können innovative Lösungsansätze dabei helfen, die negativen Auswirkungen auf windenergiesensible Tierarten effizient zu vermindern. Detektionssysteme zur automatischen Vogelerfassung und ereignisbezogenen Betriebsregulierung haben das Potenzial, das Kollisionsrisiko von Vögeln an Windenergieanlagen und damit artenschutzrechtliche Konflikte zu reduzieren.

Das KNE erreichen immer wieder Fragen zu den Funktionsweisen, den Einsatzmöglichkeiten und dem Erprobungsstand von existierenden sowie in der Entwicklung befindlichen Radar- und Kamerasystemen.

Welche Detektionssysteme können für die Erkennung von Vögeln eingesetzt werden? Inwieweit sind diese Systeme bisher erprobt, und welche Studien liegen hierüber vor? Wie hoch sind die Abschaltzeiten, und mit welchen Einbußen muss gerechnet werden? Wo wird aktuell noch der größte Entwicklungsbedarf gesehen?

Diese und andere häufig gestellten Fragen greift das Papier auf. Es bietet damit eine gemeinsame Wissensbasis für die nun im Weiteren anzugehende Diskussion über Mindestanforderungen, Eignungsbedingungen und Wirksamkeitsschwellen.

Auch auf unserer Seite „Veröffentlichungen“ können Sie „10 Fragen – 10 Antworten zu Detektionssystemen“ finden.

Weitere Veröffentlichungen und Arbeiten zum Thema:

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Referentin für technischen Artenschutz, Vermeidungs-, Verminderungsmaßnahmen
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Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Berlin, 24. Januar 2020

Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Im Anschluss an das Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ am 24. Januar 2020 in Berlin hat das KNE nun die Dokumentation der Veranstaltung veröffentlicht.

Die Veröffentlichung fasst die Beiträge der Referentinnen und Referenten zusammen und gibt die maßgeblichen Inhalte der Diskussionen wieder. Abschließend bietet die Dokumentation ein Stimmungsbild der Teilnehmenden zur Wirksamkeit von Artenhilfsprogrammen, der Operationalisierung der Ausnahme und einer Kopplung beider Instrumente.

Die rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft erörterten die Voraussetzungen, die Machbarkeit und die Relevanz von Artenhilfsprogrammen und der Ausnahmeerteilung für die Genehmigung von Windenergieanlagen.

Zur ausführlichen Meldung zum Fachgespräch vom 28. Januar 2020.

KNE startet Workshopreihe „Technische Systeme“

Berlin, 21. Februar 2020

KNE startet Workshopreihe „Technische Systeme“

Im Rahmen des vom KNE durchgeführten F+E-Vorhabens sollen erste Empfehlungen zu den Anforderungen an Detektionssysteme zur automatischen Vogelerfassung und ereignisbezogenen Betriebsregulierung von Windenergieanlagen formuliert werden.

Das vom Bundesamt für Naturschutz geförderte Projekt umfasst eine Veranstaltungsreihe, in deren Rahmen Empfehlungen über Mindestanforderungen an die Wirksamkeit von Detektionssystemen erarbeitet werden, um eine Konsensbildung einzuleiten und den weiteren Wissenstransfer zu befördern.

Expertenworkshops und Fachveranstaltung

Das auf ein Jahr angelegte Vorhaben umfasst drei Expertenworkshops und eine abschließende Fachveranstaltung, in die die Ergebnisse der Workshops einfließen werden. Die Workshops richten sich an Vertreter und Vertreterinnen der Landesministerien, der Landesumweltämter, der Fach- und Genehmigungsbehörden, der staatlichen Vogelschutzwarten sowie an Gutachter und Juristen, die sich mit dem Thema befassen. Die Schwerpunkte liegen auf der Formulierung von Mindestanforderungen an die Eignung und Wirksamkeit der Systeme als Schutzmaßnahme, der Erarbeitung von Hinweisen zu möglichen Einsatzbereichen von automatischen Detektions- und Abschaltsystemen in einem bestehenden planerischen und genehmigungsrechtlichen Kontext und die Bearbeitung der Frage nach der Gewährleistung der Kontrollierbarkeit einer ereignisbezogenen Abschaltung durch die Behörden.

Zur Projekt-Internetseite.

Rotmilan im Flug

Rotmilan im Flug. Foto: Roy-Buri auf Pixabay.

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Berlin, 24. Januar 2020

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Im KNE-Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ wurden die Voraussetzungen, die Machbarkeit und deren Relevanz für die Genehmigung von Windenergieanlagen erörtert.

Rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft folgten der Einladung des KNE und trafen sich zum Fachaustausch in den Räumen des Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) in Berlin.

Worum geht es?

Anlass für das Fachgespräch war ein Vorschlag des NABU, durch den ein Stopp des Ausbaus der Windenergie verhindert und die rechtlichen Anforderungen an den besonderen Artenschutz erfüllt würden: Mittels der Durchführung von Artenhilfsprogrammen sollen die Voraussetzungen für eine regelmäßige Ausnahme geschaffen werden.

In den Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Windenergie stellt insbesondere der Vollzug des Artenschutzrechts, genauer gesagt die rechtssichere Beurteilung, ob das Tötungsrisiko für bestimmte windenergiesensible Arten signifikant erhöht ist, eine große Herausforderung dar. In Fällen, in denen das Tötungsrisiko signifikant erhöht ist, haben die Genehmigungsbehörden bisher bei Windenergieprojekten nur selten von der Ausnahme Gebrauch gemacht.

Welche Fragestellungen wurden daraus abgeleitet?

Die Veranstaltung gliederte sich in drei thematische Blöcke. Zunächst ging es um die Fragen: Was sind Artenhilfsprogramme? In welchen Ländern gibt es Konzepte, Projekte oder Programme? Wie sieht die gegenwärtige Praxis aus? Hierzu referierten Dr. Elke Bruns (KNE), Ubbo Mammen (Ökotop-Büro für angewandte Landschaftsökologie), Martin Kolbe (Rotmilanzentrum Heineanum) und Lars Lachmann (NABU).

Im zweiten Block wurde die Ausnahme des § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aus rechtlicher Sicht untersucht. Zunächst stellte Frank Sailer (Stiftung Umweltenergierecht) die Ausnahmevoraussetzungen dar. Im Anschluss ging Rechtsanwalt Dirk Teßmer (Rechtsanwälte Philip-Gerlach • Teßmer) auf die Anforderungen an den Erhaltungszustand ein, bevor Dr. Andreas Weiss (Ohms Rechtsanwälte) die Möglichkeiten darstellte, um die Ausnahme bereits auf Ebene der Planung zu berücksichtigen.

Gegenstand des letzten Blocks war die Frage, wie man den Erhaltungszustand von Vogelarten gewährleisten kann, wenn Ausnahmen erteilt werden. Lars Lachmann erläuterte den Vorschlag des NABU, die Erteilung von Ausnahmen an Artenhilfsprogramme zu koppeln. Im Anschluss legte Johannes Fischer (Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein) dar, wie der Bestandserhalt durch FCS-Maßnahmen gewährleistet werden soll.

Dr. Mathis Danelzik vom KNE moderierte die Diskussion zu den Voraussetzungen einer rechtssicheren Anwendung der Ausnahme und über die Vor- und Nachteile der Lösungsvorschläge zum Bestandserhalt. Angesichts des großen Interesses plant das KNE, ein weiteres Fachgespräch – dieses Mal mit dem Schwerpunkt auf der Beauflagung und Umsetzung und von bestandssichernden Maßnahmen – durchzuführen. Hier sollen die offenen Fragen aus der ersten Diskussionsrunde erörtert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Foto: Friedrich Frühling, Pixabay.

Auch Seeadler gehören zu den windenergiesensiblen Arten.