Windenergie und Recht

Kassel, 22. Mai 2019

Windenergie und Recht

Im Anthroposophischen Zentrum Kassel fand der 13. Runde Tisch Windenergie und Recht Fachagentur Windenergie an Land statt. Im Rahmen des Runden Tischs, der mehrmals im Jahr stattfindet, diskutieren Juristen und Juristinnen und Planerinnen und Planer aus Ministerien, Genehmigungsbehörden, Kommunen und Unternehmen der Windenergiebranche aktuelle Gerichtsentscheidungen rund um die Windenergie. Im Fokus dieser Sitzung standen aktuelle Gerichtsentscheidungen zu den planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Windenergie.

Der Runde Tisch Windenergie und Recht findet dreimal im Jahr statt. Vom KNE sind die Konfliktberaterin Elisabeth Hartleb und die Rechtsreferentin Dr. Silke Christiansen dabei. Im Nachgang der Veranstaltung wird das Besprochene zusammengefasst, die Ergebnisse werden im Rundbrief Windenergie und Recht veröffentlicht.

Den Rundbrief finden Sie hier.

wind turbine, Photo by Andrew Schultz on Unsplash

Photo by Andrew Schultz on Unsplash.

Windenergie und Fledermausschutz – von der Forschung in die Praxis

Berlin, 21. Mai 2019

Windenergie und Fledermausschutz – von der Forschung in die Praxis

Die Ergebnisse und Empfehlungen der RENEBAT-Forschungsprojekte und der Forschungsprojekte zu Fledermäusen und Windenergie auf Waldstandorten wurden heute auf einer Veranstaltung der Fachagentur Windenergie an Land e. V. präsentiert. Ergänzend gab es zwei Einblicke zu jüngeren Aktivitäten aus den Ländern im Themenfeld „Fledermäuse und Windenergie“. Aus Rheinland-Pfalz wurden Untersuchungen zur Mopsfledermaus und der daraus resultierende Länderleitfaden vorgestellt. Aus Brandenburg wurde zum Software-Tool „jBat“ referiert. Von den Brandenburger Genehmigungsbehörden können damit Abschaltauflagen zum Schutz von Fledermäusen vergleichsweise einfach überprüft werden. Für das KNE nahm Holger Ohlenburg an der Veranstaltung teil.

In einer Podiumsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Forschung, der Behörden, der Projektierer und des BfN wurden Fragen erörtert, wie Forschungsergebnisse besser Eingang in die Praxis finden könnten und welche Rolle die unterschiedlichen Akteure dabei spielen können.

Deutlich wurde dabei einmal mehr, dass in den einzelnen Vorhaben bereits viele Daten erhoben werden und es wünschenswert wäre, diese einer übergreifenden Auswertung durch die Forschung zugänglich zu machen. Projektierer von Windenergievorhaben stehen diesem Anliegen umso offener gegenüber, je eher damit in er Genehmigungspraxis auftretende Probleme gelöst werden können und ein neutraler Umgang mit den Daten gewährleistet bleibt.

Ebenfalls deutlich wurden die bestehenden Bemühungen, die Ergebnisse aus der Forschung stärker und adressatengerechter für die Praxis aufzubereiten.

Der Wissenstransfer praxisorientierter Forschungsergebnisse für eine naturverträgliche Energiewende ist eines der zentralen Anliegen der Abteilung Fachinformationen des KNE. Das KNE bietet hierzu seine Unterstützung an.
%20anliegennaturschutz-energiewende.de">Sprechen Sie uns gerne an!

Bild von Cindy Parks auf Pixabay.

Das KNE informiert auf den Berliner ENERGIETAGEN

Berlin, 20. Mai 2019

Das KNE informiert auf den Berliner ENERGIETAGEN

Im Forum „Windenergie im Spannungsfeld zwischen Flächenbedarf und Naturschutz“ stellte der WWF die Flächenverfügbarkeit als zentrale Stellschraube für den zukünftigen Windenergieausbau in den Mittelpunkt. Dr. Elke Bruns, Leiterin der Fachinformationen im KNE, erläuterte in ihrem Vortrag, welche artenschutzrechtlichen Verbote genehmigungsrelevant sind und wie ihnen entsprochen werden kann. Flächenverfügbarkeit und Standortverfügbarkeit seien unterschiedliche Dinge.

Ob ein Standort tatsächlich genutzt werden kann, hängt unter anderem davon ab, ob artenschutzrechtliche Verbote verletzt werden. Dies kann vielfach nur im konkreten Einzelfall geklärt werden. Zur Verminderung von Umsetzungshemmnissen im Genehmigungsprozess nannte sie verschiedene Ansatzpunkte, unter anderem die Untersetzung des Signifikanzbegriffs im Bundesnaturschutzgesetz sowie eine Klärung, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen eine Ausnahme von artenschutzrechtlichen Verboten, in Betracht kommt.

Im anschließenden Austausch informierten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen über weitere Aspekte  der Genehmigungspraxis und die Angebote des KNE und  die Arbeit mit den Akteuren vor Ort.

Die Berliner ENERGIETAGE
Als Leitveranstaltung der Energiewende in Deutschland bieten die Energietage einen einmaligen Überblick über die aktuellen politischen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen. Die fast 60 Fachveranstaltungen mit mehr als 350 Referent*innen richten sich an Entscheider*innen aus Politik, Verwaltung und Verbänden, an Expert*innen aus der Energie- und Wohnungswirtschaft oder öffentliche Einrichtungen sowie an Architekt*innen, Ingenieur*innen und Consultants. Die Energietage sind in der deutschen Energiewende-Debatte dabei bereits seit 2000 fest etabliert und bilden eine zentrale Plattform für den Austausch von Politik, Praxis und Forschung auf Bundesebene. Jährlich im Frühsommer finden sich unter dem Dach des Kongresses alleine auf Veranstalter*innen-Seite zwischen 60 bis 100 meinungsbildende Institutionen zusammen, die gemeinsam an drei Tagen über 200 Stunden Kongressprogramm mit über 350 Referent*innen anbieten, um aktuelle Trends und Initiativen vorzustellen oder die großen Leitplanken der Energiewende in Deutschland und in Europa zu diskutieren.

Bildrechte: „Energietage/Rolf Schulten“

Vogelschutz an Windenergieanlagen – KNE-Fachkonferenz war ein voller Erfolg

Kassel, 16. Mai 2019

Vogelschutz an Windenergieanlagen – KNE-Fachkonferenz war ein voller Erfolg

Beim Ausbau der erneuerbaren Energien sind neue und verlässliche Lösungsansätze notwendig, um negative Auswirkungen auf kollisionsgefährdete Tierarten von vornherein zu vermeiden. Mehr als 200 Teilnehmer und Teilnehmerinnen diskutierten daher auf der zweitägigen KNE-Fachkonferenz „Vogelschutz an Windenergieanlagen“ über die Chancen und Möglichkeiten des Einsatzes von Detektionssystemen zur Verminderung von Vogelkollisionen an Windenergieanlagen durch eine bedarfsgerechte Betriebsregulierung.

Bei der Eröffnung zeigte sich Michael Krieger, Geschäftsführer des KNE, erfreut über das große Interesse der Akteure an der Fachkonferenz: „Das Echo auf unsere Konferenz ist beeindruckend. Die hohe Teilnehmerzahl aus den unterschiedlichsten Branchen und das positive Feedback zeigen, dass zu diesem Thema ein großer Informations- und Diskussionsbedarf besteht und es den Akteuren auf den Nägeln brennt.“

Die Beiträge zu laufenden Erprobungsvorhaben von Kamera- und Radarsystemen am ersten Konferenztag, informierten umfassend über die unterschiedlichen Verfahren, über Fortschritte und über neuste Erkenntnisse von Tests von Detektionssystemen, zum Beispiel im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundesamtes für Naturschutz auf einem Windenergietestfeld in der Schwäbischen Alb oder einer betriebsbegleitenden Untersuchung im Windpark Weißbach. Auch die persönlichen Einschätzungen der Teilnehmenden zur Thematik waren gefragt. Im Stationenparcours wurden unter anderem folgende Fragen gestellt: Sehen Sie mehr Chancen oder mehr Risiken beim Einsatz Technischer Systeme? In welchen konkreten Anwendungsfällen können Sie sich den Einsatz Technischer Systeme vorstellen?

Der zweite Konferenztag startete mit einem Vortrag von Staatssekretärin Dr. Beatrix Tappeser vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: „Der Klimawandel und seine Folgen tragen maßgeblich zum Artensterben bei. Windenergie ist damit nicht als Problemursache, sondern als Problemlöser zu bewerten. Wir brauchen mehr erneuerbare Energien, müssen aber auch ihre Risiken für bestimmte Tiere berücksichtigen und Lösungen für ein Miteinander von Artenschutz und klimafreundlicher Energieerzeugung finden. Deshalb prüft das Land Hessen umfassend die Gebiete, die für Windenergieanalgen in Frage kommen. Auch technischer Möglichkeiten können helfen, negative Auswirkungen von Windenergieanlagen zu minimieren“, sagte die Staatssekretärin. Beim anschließenden Ausstellerrundgang mit Dr. Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des KNE, verschaffte sie sich einen Überblick über die unterschiedlichen Systeme und deren Einsatzmöglichkeiten.

Dr. Torsten Raynal-Ehrke erklärte beim Rundgang: “Die Fachkonferenz bestätigt, was wir als KNE in unserer täglichen Arbeit erleben. Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss naturverträglich gestaltet werden, das ist bei allen Beteiligten Konsens. Insbesondere der verstärkte Ausbau der Windenergie stellt uns hier vor große Herausforderungen. Zur Verminderung von Vogelkollisionen an Windenergienanlagen könnten Detektionssysteme eine wirksame Unterstützung sein, aber es gibt noch großen Informations- und Forschungsbedarf. Das KNE steht allen Akteuren mit Informationen zum Stand der Technik und zum methodischen Vorgehen bei Erprobungen zur Verfügung. Als neutraler Ansprechpartner unterstützen wir zudem die Klärung von Konflikten direkt vor Ort. Dabei arbeiten wir eng und auf Augenhöhe mit den Akteuren, wie etwa mit der Hessenagentur, zusammen.“

„Von der automatisierten Erkennung und bedarfsgerechten Regulierung erhoffen sich unsere Beratungsfälle, dass einzelne artenschutzrechtliche Konflikte dadurch wirkungsvoll gemindert werden können. Entsprechend wichtig ist es, bei den anstehenden Erprobungen genau hinzuschauen,“ erklärt Dr. Elke Bruns, Leiterin der Fachinformationen im KNE.

Die Konferenz hat gezeigt, dass die Systemhersteller im Bereich der Vogelerkennung auf gutem Weg sind. Nun gilt es, diese Geräte an weiteren Standorten zu erproben. Für das KNE ist es wichtig, neben den Einsatzmöglichkeiten und Potenzialen auch die Grenzen des Systemeinsatzes auszuloten.

„Wir hoffen auf weitere, möglichst vielfältige Erprobungsfälle, mit denen die im NatForWINSENT gewonnenen Daten ergänzt werden können. Eine nächste Fachkonferenz könnte sich damit befassen, welche Erkenntnisse bis dahin über die „Reaktion“ der Anlage – also die bedarfsgerechte Betriebsregulierung – vorliegen,“ so Bruns weiter.

Noch einmal deutlich wurde der aktuelle Diskussionsbedarf in der abschließenden Podiumsrunde. Vertreterinnen der Politik, der Wirtschaft, der behördlichen Praxis und des Naturschutzes, erörterten den Bedarf nach weitergehenden technischen Vermeidungslösungen und potenzielle Anwendungsfelder. Trotz der unterschiedlichen Blickwinkel und Anliegen war man sich darüber einig, dass Naturschutz und Energiewende möglich sind, wenn die Anstrengungen aller gebündelt werden. Das KNE wird diese Thematik weiter begleiten und steht allen Akteuren für Anfragen zur Verfügung.

  • Alle Informationen zur KNE-Fachkonferenz hier auf unserer Internetseite. 
    In Kürze werden auch die Vorträge der Referentinnen und Referenten zur Verfügung stehen.

Zum Thema:

Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Fotos: Tanja M. Marotzke.

Kontakt:
Anke Ortmann,
pressenaturschutz-energiewende.de">pressenaturschutz-energiewende.de,
T.: 030 7673738-12.

2. Ländertisch zur Sicherung der sozialen Akzeptanz für die Windenergie

Berlin-Dahlem, 15. Mai 2019

2. Ländertisch zur Sicherung der sozialen Akzeptanz für die Windenergie

Am 15. Mai 2019 fand auf Einladung des Forschungszentrums für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin der 2. Ländertisch des EU-Projekt WinWind in Berlin-Dahlem statt. Dr. Bettina Knothe vertrat das KNE auf dem Ländertisch.

Neben der Vorstellung von Projektzwischenergebnissen sowie zukünftigen geplanten Aktivitäten im Projekt standen aktuelle energie- und akzeptanzpolitische Maßnahmen in den WinWind Modell- und Zielregionen, aktuelle energiepolitische Entwicklungen und Maßnahmen zur Akzeptanzförderung in Thüringen und  Sachsen, die Einrichtung einer Beratungsstelle für Windenergie in Brandenburg nach dem Vorbild Thüringens sowie finanzielle Beteiligungsmaßnahmen auf Bundesebene im Vordergrund. Den Schluss der Veranstaltung bildete ein runder Tisch  mit einer Diskussion unter anderem zu aktuellen Hemmnissen von Akzeptanz und Beteiligung auf lokaler Ebene.

Das Projekt WinWind wird in sechs Partnerländern (Deutschland, Italien, Lettland, Norwegen, Polen und Spanien)  im Rahmen von Horizon 2020, dem europäischen Rahmenprogramm für Forschung und Innovation gefördert. Übergeordnetes Projektziel ist, die soziale Akzeptanz und Unterstützung für die Windenergie in Regionen mit einem relativ geringen Windenergieausbau zu fördern und zu deren sozial- und umweltverträglichen Marktdurchdringung beizutragen.

Informieren sie sich über das Angebot des KNE:

Bürgerenergie-Konvent VOLLER ENERGIE 2019

Mannheim, 10. Mai 2019

Bürgerenergie-Konvent VOLLER ENERGIE 2019

Rund 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am 10. Mai zum zweitägigen bundesweiten Treffen des Bündnisses Bürgerenergie, einem Vordenker der dezentralen Energiewende in Bürgerhand, bei dem es um einen Austausch und Vernetzung zu zentralen Themen beim Ausbau der erneuerbaren Energien geht.  Eingeladen hatten das Bündnis Bürgerenergie e. V. und MetropolSolar Rhein-Neckar.

Unter der Überschrift „Bürgerenergie entfesseln“ diskutieren die Teilnehmenden unter anderem über Strategien für 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2030, Einspeisevergütungen, eine CO2-Bepreisung sowie die Möglichkeiten und Herausforderungen für die Bürgerenergie in Zukunft und die Schlüsselfaktoren für erfolgreiche Bürgerenergiegenossenschaften.

Dr. Martin Köppel, Konfliktberater und Leiter der Außenstelle Süd des KNE, nutzte die Gelegenheit, sich bei den Akteuren über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen der Bürgerenergie für die Energiewende zu informieren und zum Ausloten der Möglichkeiten der Unterstützung durch das KNE.

Der Bedarf an Angeboten zur Lösung von Konflikten wurde deutlich

In den vielen Gesprächen wurde deutlich, dass es auch bei Bürgerenergiegenossenschaften bei der Planung von konkreten Projekten vor Ort zum Teil Widerstand und auch unterschiedlich stark ausgeprägte Konflikte gibt. Der Bedarf an Konfliktbegleitung und -moderation ist gegeben und Unterstützung durchaus erwünscht. Es wurde begrüßt, dass es eine unabhängige Einrichtung wie das KNE gibt, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützt und als Ansprechpartner für alle Akteure zur Verfügung steht. Kontakte wurden ausgetauscht und Vereinbarungen darüber getroffen, auch im Anschluss an den Bürgerenergie-Konvent weiter im Gespräch zu bleiben und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Blick zu behalten.

Informieren sie sich über das Angebot des KNE:

Volles Haus im Bürgerhaus Neckartsadt.

Artenschutz bei Windenergieanlagen im Wald und nachträgliche Ansiedlung von Arten

Karlsruhe, 9. Mai 2019

Artenschutz bei Windenergieanlagen im Wald und nachträgliche Ansiedlung von Arten

Das KNE informierte in Karlsruhe auf Anfrage der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) im Rahmen des  LUBW-Fachseminars „Immissionsschutz bei Windenergieanlagen“ in zwei Vorträgen zu Lösungsmöglichkeiten bei artenschutzrechtlichen Konflikten bei Windenergie-Genehmigungen auf Waldstandorten und bei nachträglichen Ansiedlungen von windenergiesensiblen Tierarten.

Bei den artenschutzrechtlichen Konflikten wurde insbesondere auf die auf Waldstandorten in Baden-Württemberg relevanten Vogelarten sowie Fledermäuse, Haselmaus und Wildkatze eingegangen. Das Thema „Nachträgliche Ansiedlungen“ wurde von juristischer Seite aus dargestellt. Hier ging es insbesondere um Regelungsmöglichkeiten und Konsequenzen bei und nach der Erteilung der Genehmigung.

Das vom Kompetenzzentrum Windenergie in der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg organisierte Fachseminar diente der Information und Fortbildung von Bediensteten der Genehmigungsbehörden (untere Verwaltungsbehörden und Regierungspräsidien). Unter den Teilnehmenden waren jedoch auch Angehörige der LUBW und des Umweltministeriums.

  • Das KNE erstellt regelmäßig Dokumente für den Wissenstransfer, unter anderem Steckbriefe, Synopsen und Dossiers. Diese werden auf der KNE Internetseite Auf einen Blick veröffentlicht.

Dr. Silke Christiansen, Rechtsreferentin im KNE, stellte die juristisch relevanten Aspekte vor.

Energiewende in kulturhistorisch geprägten Landschaften?

Neubrandenburg, 8. Mai 2019

Energiewende in kulturhistorisch geprägten Landschaften?

Dr. Mathis Danelzik, Leiter der Dialoggestaltung im KNE, berichtete im Rahmen der Veranstaltung „Gutslandschaften – Veränderung als Chance“ in seinem Vortrag „Verträglichkeit von Windenergie und Denkmälern. Ergebnisse eines Fachdialogs zum UNESCO-Welterbe“ über den KNE-Fachdialog „Energiewende in der Nähe von UNESCO-Welterbe“.

Die Hochschule Neubrandenburg, der Bund Deutscher Landschaftsarchitekten Mecklenburg-Vorpommern, das Landesamt für Denkmalpflege in Brandenburg und die Deutsche Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur Mecklenburg-Vorpommern hatten am 8. Mai zu der Tagung in die Hochschule Neubrandenburg eingeladen.

Der ländliche Raum des Nordosten Deutschlands ist von einem dichten Netz an Gutsbetrieben geprägt, zu denen in vielen Fällen Landschaftsgärten gehören, die die umgebende Agrarlandschaft kompositorisch einbeziehen. Die Tagung beschäftigt sich mit neuen Nutzungsansprüchen in diesen Räumen, zu denen auch Anlagen der erneuerbaren Energien zählen.

Dr. Mathis Danelzik nutzte die Gelegenheit, sich mit den Teilnehmenden – überwiegend Akteure des Denkmal- und Landschaftsschutzes und Landschaftsarchitekten – über die Herausforderungen durch den aktuellen gesellschaftlichen Umbruch, der neue Nutzungsansprüche definiert und zunehmend Veränderungen in der vielfach kulturhistorisch geprägten Landschaft nach sich zieht, auszutauschen.

Weitere Informationen zum Fachdialog „Energiewende in der Nähe von UNESCO-Welterbe“.

Bildquelle: Pixabay, Fotograf: ZYX.