KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Berlin, 25. Januar 2020

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Im KNE-Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ wurden die Voraussetzungen, die Machbarkeit und deren Relevanz für die Genehmigung von Windenergieanlagen erörtert.

Rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft folgten der Einladung des KNE und trafen sich zum Fachaustausch in den Räumen des Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) in Berlin.

Worum geht es?

Anlass für das Fachgespräch war ein Vorschlag des NABU, durch den ein Stopp des Ausbaus der Windenergie verhindert und die rechtlichen Anforderungen an den besonderen Artenschutz erfüllt würden: Mittels der Durchführung von Artenhilfsprogrammen sollen die Voraussetzungen für eine regelmäßige Ausnahme geschaffen werden.

In den Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Windenergie stellt insbesondere der Vollzug des Artenschutzrechts, genauer gesagt die rechtssichere Beurteilung, ob das Tötungsrisiko für bestimmte windenergiesensible Arten signifikant erhöht ist, eine große Herausforderung dar. In Fällen, in denen das Tötungsrisiko signifikant erhöht ist, haben die Genehmigungsbehörden bisher bei Windenergieprojekten nur selten von der Ausnahme Gebrauch gemacht.

Welche Fragestellungen wurden daraus abgeleitet?

Die Veranstaltung gliederte sich in drei thematische Blöcke. Zunächst ging es um die Fragen: Was sind Artenhilfsprogramme? In welchen Ländern gibt es Konzepte, Projekte oder Programme? Wie sieht die gegenwärtige Praxis aus? Hierzu referierten Dr. Elke Bruns (KNE), Ubbo Mammen (Ökotop-Büro für angewandte Landschaftsökologie), Martin Kolbe (Rotmilanzentrum Heineanum) und Lars Lachmann (NABU).

Im zweiten Block wurde die Ausnahme des § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aus rechtlicher Sicht untersucht. Zunächst stellte Frank Sailer (Stiftung Umweltenergierecht) die Ausnahmevoraussetzungen dar. Im Anschluss ging Rechtsanwalt Dirk Teßmer (Rechtsanwälte Philip-Gerlach • Teßmer) auf die Anforderungen an den Erhaltungszustand ein, bevor Dr. Andreas Weiss (Ohms Rechtsanwälte) die Möglichkeiten darstellte, um die Ausnahme bereits auf Ebene der Planung zu berücksichtigen.

Gegenstand des letzten Blocks war die Frage, wie man den Erhaltungszustand von Vogelarten gewährleisten kann, wenn Ausnahmen erteilt werden. Lars Lachmann erläuterte den Vorschlag des NABU, die Erteilung von Ausnahmen an Artenhilfsprogramme zu koppeln. Im Anschluss legte Johannes Fischer (Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein) dar, wie der Bestandserhalt durch FCS-Maßnahmen gewährleistet werden soll.

Dr. Mathis Danelzik vom KNE moderierte die Diskussion zu den Voraussetzungen einer rechtssicheren Anwendung der Ausnahme und über die Vor- und Nachteile der Lösungsvorschläge zum Bestandserhalt. Angesichts des großen Interesses plant das KNE, ein weiteres Fachgespräch – dieses Mal mit dem Schwerpunkt auf der Beauflagung und Umsetzung und von bestandssichernden Maßnahmen – durchzuführen. Hier sollen die offenen Fragen aus der ersten Diskussionsrunde erörtert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Maeusebussard im Abflug über Wiese

KNE plädiert auf dem Handelsblatt Energie-Gipfel für eine naturverträgliche Energiewende

Berlin, 21. Januar 2020

KNE plädiert auf dem Handelsblatt Energie-Gipfel für eine naturverträgliche Energiewende

Im Rahmen des Handelsblatt Energie-Gipfels 2020 vom 20. bis 22. Januar in Berlin erörterte KNE-Direktor Dr. Torsten Raynal-Ehrke auf dem Future Energy Stage die Rolle des Naturschutzes in der Energiewende.

Er betonte, dass der Naturschutz nicht das zentrale Hemmnis beim Ausbau der erneuerbaren Energien sei. Die zentralen Ursachen für den schleppenden Zubau an Windenergieanlagen an Land lägen vielmehr in langen Genehmigungsverfahren, erschwerenden Rahmenbedingungen (z. B. Abstandsregelungen) und unzureichender Flächenausweisung. Gleichwohl könne und müsse der Naturschutz seinen Beitrag zur Beschleunigung der Energiewende leisten.

Es sei Anliegen des Kompetenzzentrums, den Konflikten mit dem Naturschutz vorzubeugen, Probleme zu analysieren, Lösungsvorschläge zu unterbreiten bzw. die Erarbeitung von Vorschlägen zur Lösung von Problemen zu organisieren und zu unterstützen.

Er bemerkte zudem abschließend, dass es eine dringende gesellschaftliche Aufgabe sei, die Energiewende auch mit positiven Emotionen zu verbinden. Deshalb sollten zum Beispiel die Beiträge der Energiewende zum Naturschutz auch sichtbar gemacht werden. Insbesondere die teilweise großartigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen würden oft nicht wahrgenommen, da sie zumeist nicht am Ort des Eingriffs in die Natur umgesetzt oder der Öffentlichkeit nicht angemessen dargestellt würden.

In den vielen Gesprächen im Rahmen der Veranstaltung zeigte sich, dass die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus der erneuerbaren in der Branche Konsens ist. Dafür brauche es insbesondere innovative Technologien und unterstützende Rahmenbedingungen von der Politik. Es wurde sehr begrüßt, dass es eine unabhängige Einrichtung wie das KNE gibt, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützt und als Ansprechpartner für alle Akteure zur Verfügung steht. Insbesondere die fachliche Beratung und die Angebote zur Konfliktprävention waren von großem Interesse. Ein weiterführender Austausch zu den jeweiligen Bedarfen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit wurde mit verschiedenen Akteuren vereinbart.

Der Handelsblatt Energiegipfel:

Die Veranstaltung brachte rund 1.000 Expertinnen und Experten aus der Branche zusammen und bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, die aktuellen Themen kritisch und konstruktiv zu diskutieren.

Zwei Personen auf der Bühne im Gespräch

Dr. Torsten Raynal-Ehrke im Gespräch mit Moderatorin Erna-Maria Trixl von EMT Advisory auf dem Future Energy Stage.

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel 2020 in Berlin

Berlin, 14. Januar 2020

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel 2020 in Berlin

Vom 20. bis 22. Januar 2020 findet in Berlin das jährliche Treffen der deutschen Energielandschaft statt. Das KNE beteiligt sich mit einem inhaltlichen Beitrag und ist mit einem Stand vor Ort.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch

Auf dem Future Energy Stage: Dr. Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des KNE, wird am 21. Januar um 14:30 Uhr wird im Rahmen des Future Energy Stage zu den Herausforderungen und Chancen bei der Umsetzung einer naturverträglichen Energiewende referieren.

An unserem Stand Nr. 17: Besuchen Sie uns einfach am Stand oder vereinbaren Sie einen Gesprächstermin, um sich mit uns über unseren Beitrag für eine naturverträgliche Energiewende zu unterhalten und sich darüber auszutauschen, wie wir Sie mit unseren Angeboten unterstützen können.

Der Handelsblatt Energiegipfel

Die Veranstaltung bringt rund 1.200 Expertinnen und Experten aus der Branche zusammen und bietet den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, die Themen kritisch und konstruktiv zu diskutieren. Schwerpunkte der Informations- und Diskussionsforen sind:

  • Kohleausstieg, Dekarbonisierung und Strukturwandel.
  • Transformation der Energiewirtschaft.
  • Mobilität der Zukunft und Verkehrswende.

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel.

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