Berlin, 26.06.2017
Sondierungsgespräche zum „signifikant erhöhten Tötungsrisiko“ im KNE
Das KNE veranstaltet derzeit mehrere Sondierungsgespräche zum Thema „signifikant erhöhtes Tötungsrisiko“, welches, durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Einzug in den besonderen Artenschutz gehalten hat. In der praktischen Handhabung des Konzeptes stellen sich viele Herausforderungen, zum Beispiel mit der Definition der Schwelle, ab der ein Tötungsrisiko als „signifikant erhöht“ gilt.
Die Sondierungsgespräche verfolgen zwei Ziele. Erstens soll geklärt werden, wie die Akteure der Energiewende und des Naturschutzes den aktuellen Umgang mit dem Konzept beurteilen, welche Probleme sie sehen und ob sie Klärungs- und Änderungsbedarf sehen. Zweitens soll ermittelt werden, ob es sinnvoll ist, das Thema gemeinsam weiter zu verfolgen und welche Rolle das KNE dabei spielen kann.
Zum Auftaktgespräch lud das KNE am 19. Juni 2017 Vertreterinnen und Vertreter des Bundesverbands WindEnergie (BWE) und des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) ein, ihre Sicht auf den Umgang mit dem “signifikant erhöhten Tötungsrisiko“ in der Genehmigungspraxis zu schildern. Am 27. Juni fand ein weiteres Sondierungsgespräch mit Organisationen des Naturschutzes statt. Es nahmen Vertreterinnen und Vertreter des Naturschutzbund Deutschlands (NABU), des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), des Bundesverbands für Fledermauskunde (BVF), des Bundesamts für Naturschutz, der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANA), der Vogelschutzwarte Brandenburg und des Landesamtes für Umwelt Brandenburg teil.
Im Anschluss nimmt das KNE die Auswertung der Gespräche vor und entscheidet in Kontakt mit den Teilnehmenden, welche weiteren Schritte gegangen werden sollen.