Intensiver Austausch auf der 18. KNE-Beiratssitzung
Am 19. April fand die 18. KNE-Beiratssitzung statt. Auf Grundlage des von der Geschäftsführung vorgelegen Berichts wurden Aktivitäten, Planungen und Herausforderungen des KNE erörtert. Einblicke in die Facharbeit gaben Dr. Elke Bruns, Dr. Mathis Danelzik und Thomas Schoder.
Aufgrund zahlreicher fortlaufender Rechtssetzungsprozesse auf Bundes- und EU-Ebene, aber auch neuer Studien und Untersuchungen müsse man eine hohe Flexibilität bei der Einordnung neuer rechtlicher Entscheidungen und neuer wissenschaftlicher Erkenntnissen an den Tag legen, die Arbeit werde kleinteiliger und schnelllebiger, erklärte Dr. Elke Bruns, stellvertretende Direktorin des KNE, die den Bericht an den KNE-Beirat einbrachte. Sie informierte auch über strukturelle Änderungen im KNE. Aufgrund des personellen Zuwachses in der Abteilung Fachinformation arbeite man dort nun in drei Teams: Team Wind, Team Solar, Team Recht.
In ihrer Funktion als Leiterin der Abteilung Fachinformation gab Bruns ausgewählte Einblicke in die Facharbeit des KNE. Das FuE-Projekt „Antikollisionssysteme in der Praxis“ befinde sich in der Endphase. Im Zuge des Projektes habe man zwei Webinare sowie eine Fachtagung durchgeführt. Im Zentrum stehe der Anerkennungsprozess der Systeme zur Vermeidung von Vogelkollisionen mit Windenergieanlagen. Darüber hinaus befasse sich die Abteilung verstärkt mit dem Wissenstransfer zu den Möglichkeiten der Probabilistik in der Signifikanz-Bewertung. Diesbezügliche Informationen können auf der KNE-Internetseite eingesehen werden.
Über die Herausforderungen und Vorgehensweisen der Dialogarbeit des KNE im Umfeld von Rechtsetzungsprozessen referierte Dr. Mathis Danelzik, Leiter der Dialoggestaltung im KNE, am Beispiel der Biodiversitäts-PV. Über einen längeren Zeitraum hinweg habe man sich mit zahlreichen Akteuren in verschiedenen Austauschformaten über die Möglichkeiten der Ausgestaltung der Biodiversitäts-PV als neues Ausschreibungssegment verständigt. In dem Gesetzentwurf zum sogenannten „Solarpaket I“, der momentan im Bundestag beraten werde, sei die Biodiversitäts-PV nicht mehr vorgesehen.
Im Anschluss an Danelziks Präsentation gab Thomas Schoder, Mitarbeiter Politikmonitoring im KNE, einen Einblick in „Rechtspopulistische Aktivitäten im Bereich Naturschutz und Energiewende“. Im Spannungsfeld von Natur-, Arten- und Landschaftsschutz einerseits und dem Ausbau der erneuerbaren Energien andererseits seien zunehmend Aktivitäten mit demokratiegefährdenden Tendenzen und Anliegen zu verzeichnen. Diese rechten Diskurse und Interventionen dürften im Sinne des Demokratieschutzes nicht unerwidert bleiben.
In den Diskussionen zu den jeweiligen Themen betonte der Beirat seine Wertschätzung für die Arbeit des KNE. Erfahrungen und Fragen der Mitglieder zu den einzelnen Themen flossen in den Austausch ein und gaben wichtige Impulse für die weiteren Arbeitsprozesse des KNE.
