Ergebnisse eines KNE-Fachdialogs

Empfehlungen zur Vereinbarkeit von
WINDENERGIEAUSBAU und
UNESCO-WELTERBESTÄTTEN
in Deutschland

Veröffentlicht: Oktober 2019
Autoren: Dr. Mathis Danelzik, Jana Weydt

Das Wichtigste in Kürze

  • In den vergangenen Jahren ist es in Deutschland immer wieder zu Diskussionen darüber gekommen, wann geplante Windenergieanlagen zu Beeinträchtigungen von Stätten des UNESCO-Welterbes führen können. Betroffene aller Akteursgruppen empfinden die Prozesse, die zur Klärung der Verträglichkeit von Anlagen führen sollen, als unbefriedigend und formulieren Verbesserungsbedarf.
  • Der Fachdialog war ein Diskussions- und Arbeitsprozess, an dem Mitglieder aller relevanten Akteursgruppen mitarbeiteten. Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende agierte als neutraler Dialoggestalter und Moderator.
  • Der Fachdialog erarbeitete drei gemeinsame Empfehlungen für die bessere Vereinbarkeit von Windenergieausbau und UNESCO-Welterbestätten in Deutschland. Diese betreffen
    • unterschiedliche Vorschläge, die zu besser ablaufenden Prozessen, klareren Rollen und Zuständigkeiten beitragen sollen.
    • das Ziel, allen Beteiligten mehr Verlässlichkeit in der Frage zu bieten, aus welchen Gründen welche Eigenschaften einer Welterbestätte bei der Klärung der Verträglichkeit von geplanten Anlagen berücksichtigt werden müssen. Dafür wird vorgeschlagen, eine in der Praxis handhabbare Operationalisierung des außergewöhnlichen universellen Wertes und der geschützten Attribute der Welterbestätte anzufertigen.
    • die Ausarbeitung einer guten fachlichen Praxis der Visualisierung von Windenergieanlagen vor, weil es in der Praxis immer wieder zu mangelhaften Visualisierungen komme und dies sachliche Auseinandersetzungen um Planungen erschwere.
  • Darüber hinaus diskutierte der Fachdialog weitere Vorschläge, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in gemeinsame Empfehlungen mündeten, aber wichtige Hinweise, Argumente und Anliegen enthalten.

Gegenstand des Fachdialogs

Einen ersten Anstoß zum Fachdialog „Energiewende in der Nähe von UNESCO-Welterbe“ gab die Deutsche UNESCO-Kommission. Sie hatte die Eskalation von Konflikten in der Nähe verschiedener Welterbestätten beobachtet und machte das KNE auf den Diskussionsbedarf aufmerksam.

Das KNE konnte gemäß seinem Auftrag tätig werden, weil zum Naturschutz nach Bundesnaturschutzgesetz (BNatschG) ausdrücklich die „dauerhafte Sicherung der Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie des Erholungswertes von Natur und Landschaft“ gehört. Dafür sind nach § 1 Abs. 4 Nr. 1 BNatschG insbesondere „Naturlandschaften und historisch gewachsene Kulturlandschaften, auch mit ihren Kultur-, Bau- und Bodendenkmälern, vor Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen Beeinträchtigungen zu bewahren“.

In weiteren Gesprächen zeigte sich, dass Konflikte insbesondere bezüglich der Bewertung von Ansprüchen der Welterbestätten und deren eventueller Beeinträchtigung durch Windenergieanlagen entstehen. Recherchen des KNE ergaben, dass es in den letzten Jahren mindestens an fünfzehn deutschen Welterbestätten zu Auseinandersetzungen bezüglich etwaiger Beeinträchtigungen durch Vorhaben der Windenenergienutzung gekommen war. Akteure des Welterbes berichteten von Fällen, in denen geplante Windenergieanlagen eine Welterbestätte in ihrer visuellen Integrität bedroht hätte und die aus ihrer Sicht deshalb keine Genehmigung erhalten durften. Akteure der Windenergie äußersten in Vorgesprächen erhebliche Unzufriedenheit wegen aus ihrer Sicht übersteigerter Schutzanforderungen bezüglich der Umgebung von Welterbestätten. Alle Akteure begrüßten den Vorschlag, einen Fachdialog einzurichten.

Ein Teil der Konflikte über die Bewertung möglicher Beeinträchtigungen von Welterbestätten durch Windenergieanlagen gelangen bis zum Welterbekomitee der UNESCO, dem höchsten Entscheidungsgremium des internationalen Welterbeschutzes. Die meisten Fälle verbleiben jedoch auf regionaler Ebene. Dies bedeutet allerdings nicht, dass diese für die Beteiligten weniger frustrierend, problematisch oder ressourcenaufwändig wären. Zudem ist dem KNE aus vielen Hintergrundgesprächen bekannt, dass die politische Brisanz der Konstellation in vielen weiteren Fällen Auswirkungen hat, auch wenn sich diese nicht in Medienberichterstattungen oder Gerichtsurteilen niederschlagen.

Je häufiger Fragestellungen zu der Vereinbarkeit von Windenergieplanungen und Welterbeansprüchen in guten Verfahren, mit angemessenen Methoden und gelingender Kommunikation geklärt werden können, desto besser wird es gelingen, die beiden wichtigen Ziele der Verringerung der Erderwärmung mit Hilfe der Energiewende und des Schutzes des menschlichen Erbes zu erreichen, und in Einzelfällen angemessen auszutarieren. Hierzu hat der Fachdialog einen Beitrag geleistet.

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Der KNE-Fachdialog zur „Energiewende in der Nähe von UNESCO-Welterbe“ wurde mit Mitteln der Deutschen Bundesstiftung Umwelt gefördert.