Berlin, 27. März 2023

KNE-Stellungnahme zur Photovoltaik-Strategie des BMWK

Das KNE hat die Erstellung eines ambitionierten und thematisch breit aufgestellten Entwurfes einer Photovoltaik-Strategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gewürdigt und hierzu einige fachliche Empfehlungen ausgesprochen.

Deutschland plant bis zum Jahr 2045 klimaneutral zu sein. Dafür ist unter anderem ein enormer Ausbau der Photovoltaik (PV) notwendig. Bereits im Jahr 2022 wurden im Rahmen einer EEG-Novelle die Ausbauziele für die Photovoltaik deutlich erhöht und erste Maßnahmen, die zur Beschleunigung des Ausbaus beitragen sollen, verabschiedet. Angesichts dieser gesteigerten Ziele und der nach wie vor zahlreichen Hürden, diese zu erreichen, ist entschiedenes zielgerichtetes Handeln des Gesetzgebers notwendig.

Mit dem am 10. März 2023 vorgelegten Entwurf der Photovoltaik-Strategie (PV-Strategie) stellt das BMWK neue Anforderungen an den Ausbau der Solarenergienutzung auf. Oberstes Ziel der Beteiligten muss es dabei sein, schwerwiegende Zielkonflikte – etwa mit dem Artenschutz – zu vermeiden beziehungsweise Instrumente zur Verfügung zu stellen, diese aufzulösen. In diesem Sinne ist auch das KNE aktiv.

Für das KNE stehen beim Ausbau der Photovoltaik die schon jetzt deutlich zugespitzte Flächenkonkurrenz und die Naturverträglichkeit des Solarausbaus im Fokus. Aber auch für den städtischen Bereich sind für die Artenvielfalt wichtige Hinweise an das KNE herangetragen worden.

Das KNE gibt in seiner Stellungnahme für die vom BMWK vorgelegte Strategie einige Empfehlungen für die weitere Ausgestaltung der angekündigten Gesetzespakete zur Solarbeschleunigung in ausgewählten Handlungsfeldern ab. 

 

Foto: © NVB Stocker – adobe.stock.com

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