Das KNE beim dritten Leipziger Windrechtsforum

Das 3. Leipziger Windrechtsforum fällt in eine Zeit des klimapolitischen Aufbruchs. Angestoßen durch den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz im März 2021 und vorangetrieben durch die Pläne der neuen Bundesregierung, sind in diesem Jahr bedeutende Impulse für die Energiewende zu erwarten. Gleichzeitig muss der forcierte Ausbau der erneuerbaren Energien naturverträglich gestaltet werden.

Ein von den Bundesländern in den Planungs- und Genehmigungsverfahren zunehmend eingesetztes Instrument zur Auslegung des Artenschutzrechts stellen Dichtezentren für windenergiesensible und reviertreue Arten dar. Bereits im vergangenen Jahr hat das KNE rechtliche wie fachliche Forschungsergebnisse zu Dichtezentren sowie eine rechtliche Einordnung eines Ansatzes für mehr Artenschutz erarbeitet.

Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung befasste sich Bernd Wittenbrink, Rechtsreferent im KNE, in einem Vortrag mit der Frage, ob sich Dichtezentren rechtlich wie fachlich dazu eignen, sowohl den Artenschutz zu fördern als auch mehr Windenergie zuzulassen. So stellen Dichtezentren Gebiete dar, in denen Populationen windenergiesensibler und reviertreuer Vogelarten eine hohe Siedlungsdichte aufweisen. Zur Bestandssicherung dieser Vogelarten sollen die Dichtezentren von Windenergieanlagen möglichst freigehalten werden. Im Gegenzug besteht teilweise die Aussicht, dass sich die Windenergieanlagen außerhalb der Dichtezentren im Rahmen von Ausnahmegenehmigungen sowie in ausgewiesenen Konzentrationszonen leichter durchsetzen können.

Wittenbrink zufolge dienen Dichtezentren in erster Linie dem bestandserhaltenden Artenschutz, jedoch könne auch der Ausbau der Windenergie profitieren. Dafür seien die Regelungen für Dichtezentren in ihrer fachlichen Belastbarkeit und Rechtssicherheit weiterzuentwickeln.

KNE-Publikationen zum Thema

• Dokumentation „Fachgespräch Dichtezentren – fachliche und methodische Konzepte der Bundesländer“
• Dokumentation „Fachgespräch Dichtezentren – Die rechtliche Einordnung eines Ansatzes für mehr Artenschutz und Windenergie"