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Aktuelles

21.03.2025 | Aktuelles

Validierung des Software-Tools zur modifizierten artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 6 WindBG des Regierungspräsidiums Gießen

Software-basierte Tools können Arbeitsprozesse in Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Sie können dazu genutzt werden, die Prüfschritte zu standardisieren und die zugrunde gelegten Unterlagen zu dokumentieren. Die tool-gestützte Bearbeitung trägt dazu bei, dass die Prüfergebnisse transparenter sind. Nicht zuletzt können sie die Rechtssicherheit erhöhen. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat auf Grundlage der neuen bundesrechtlichen Vorgaben und der in Hessen geltenden landesrechtlichen Regelungen ein Microsoft Excel-Tool^[1]entwickelt. Es soll für die modifizierte artenschutzrechtliche Prüfung bei Windenergievorhaben im Anwendungsbereich von § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) angewendet werden. Es ist zu erwarten, dass die teilweise automatisierte Abarbeitung einzelner Prüfschritte im Zuge der Beschleunigungsbestrebungen weiter voranschreitet. Daher hat sich das KNE entschieden, sich intensiv mit dem Tool zu befassen und es zu validieren. Im Zentrum standen folgende Fragen:

Bildet das Tool alle zur Abarbeitung der modifizierten artenschutzrechtlichen Prüfung relevanten prüfschritte ab?
Werden alle maßgeblichen Bundes- und Landesvorgaben eingehalten?
Werden die mit der Entwicklung des Tools verfolgten Ziele (Standardisierung, Verbesserung der Nachvollziehbarkeit, geringerer Arbeits- und Zeitaufwand) erreicht?

Die Ergebnisse der Validierung sind in einem rund 30-seitigen Bericht dokumentiert. Eine zusammenfassende Einschätzung attestiert dem Tool eine weitestgehend valide Umsetzung der relevanten rechtlichen und fachlichen Vorgaben und enthält darüber hinaus Hinweise zu einzelnen möglichen Korrekturen, Ergänzungen und Klarstellungen. Das KNE stellt die zusammenfassende Einschätzung in Absprache mit dem RP Gießen zum Download zur Verfügung. Das RP Gießen berücksichtigt die Hinweise bei der Weiterentwicklung des Tools. ^[1]Version 4.2 vom 26.06.2024, unveröffentlicht.

20.03.2025 | Aktuelles

Umweltbewegung im Wandel

Hohe Mitgliederzahlen, aber sinkender Einfluss? Umweltverbände und -gruppen in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen. Eine Studie analysiert die vergangenen 25 Jahre, nimmt etablierte, aber auch neuere Bewegungen in den Blick und entwirft Zukunftsszenarien.

19.03.2025 | Aktuelles

Aktuelles aus Bund und Ländern

Das „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen“ wurde vom Bundestag beschlossen. Das „Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau“ wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat mit dem Umweltministerium eine Übergangsregelung für Windenergieprojekte beschlossen. Eine Studie des Öko-Instituts empfiehlt, in Baden-Württemberg regionale und bürgerschaftliche Projekte zu erleichtern und die Windvorrangflä-chen regelmäßig zu evaluieren.

Neue Publikationen

21.03.2025

Validierung des Tools zur modifizierten artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 6 WindBG des Regierungspräsidiums Gießen

15.01.2025

Detektionssysteme zur ereignisbezogenen Abschaltung von Windenergieanlagen zum Schutz von tagaktiven Brutvögeln

Titelseite mit Schrift und Windenergieanlage

Fragen & Antworten

Frage des Monats:

Wie wirkt sich das überragende öffentliche Interesse nach § 2 EEG auf die „reguläre“ Zulassung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Vergleich zur privilegierten Zulassung dieser Anlagen aus?

Antwort lesen

Dialog & Mediation

„Als unabhängige und neutrale Einrichtung unterstützen wir Sie mit unserem Mediationspool dabei, bei Konflikten naturverträgliche Lösungen zu finden.“

Termine & Veranstaltungen

Do. | 27. März 2025

bne-Veranstaltung: Artenvielfalt im Solarpark – Die Fachkonferenz zur bundesweiten Studie

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V. (bne) präsentiert gemeinsam mit den Studienautoren die Ergebnisse einer Studie zu Artenvielfalt in Solarparks. Dies findet im Rahmen einer hybriden Fachkonferenz in Berlin am 27. März 2025 statt. Die Teilnahme in Berlin ist limitiert. Dr. Julia Wiehe, Leiterin Team Solar am KNE, nimmt in der Veranstaltung an der Podiumsdiskussion teil. […]

Do. | 10. Apr. 2025

KNE-Onlineveranstaltung: Das Bundesnaturschutzgesetz 2022 besser verstehen | Einstieg und Update

Im Jahr 2022 wurde das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) novelliert. Ein Schwerpunkt der Novelle war die Neuregelung für die Beurteilung des Tötungsrisikos kollisionsgefährdeter Brutvögel durch den Betrieb von Windenergieanlagen. Wer die diesbezüglichen Regelungen und Neuerungen noch besser verstehen will, ist herzlich am 10. April 2025 (vormittags) zu einer KNE-Onlineveranstaltung eingeladen. Das KNE aktualisiert derzeit seine Publikation „Die Vorschriften […]

Fr. | 23. Mai 2025

NABU NRW und NUA: Biodiversitätsfördernde Solarparks in die Praxis bringen

Die Natur- und Umweltschutz-Akademie NRW (NUA) und der Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) NRW veranstalten am 23. Mai 2025 eine praxisorientierte Schulung für kommunale Akteurinnen und Akteure zum Thema „Biodiversitätsfördernde Solarparks in die Praxis bringen“ in Recklinghausen. Dr. Julia Wiehe, Leiterin Team Solar am KNE, wird auf dieser Schulung einen Vortag halten. Weitere Informationen

Aktuell ist keine KNE-Veranstaltung geplant. Wir halten Sie hier und in unserem Newsletter auf dem Laufenden

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