Wichtige Grundlagen für die weitere Diskussion um die Signifikanzbewertung bei Windenergievorhaben
Wulfert et al. (2022): Vögel und Windenergienutzung - Best Practice-Beispiele und planerische Ansätze zur Konfliktlösung
Das BfN hat im Rahmen eines FuE-Vorhabens methodische Lösungsansätze zur Signifikanzbewertung und zur artenschutzrechtlichen Ausnahme zusammentragen lassen. Die methodischen Grundlagen zur Signifikanzbewertung stellen eine wichtige Basis für die weitere fachliche und politische Diskussion dar.
Kerninhalte der Studie
Forscherinnen und Forscher der Gutachterbüros Bosch & Partner GmbH und Simon & Widdig GbR sowie der Rechtsanwaltskanzlei Füßer und Kollegen haben in einer Studie umfassende rechtliche, fachliche und planerische Grundlagen der Signifikanzbewertung und zur artenschutzrechtlichen Ausnahme zusammengestellt.
Als Ausgangspunkte wurden zunächst allgemeine Anforderungen an die Signifikanzbewertung aus der Rechtsprechung und dem § 44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG herausgearbeitet.
Darauffolgend wird auf Grundlage der Länderleitfäden die bisherige Praxis der Bundesländer dargestellt, wobei Länder mit der gleichen bzw. ähnlichen methodischen Vorgehensweisen geclustert wurden.
Ergänzend werden weitere ausgewählte Ansätze und Diskussionsbeiträge zur Signifikanzbewertung aus der Fachliteratur dargestellt, die in den letzten Jahren veröffentlicht wurden, darunter auch probabilistische Ansätze.
Nach einer rechtlichen, naturschutzfachlichen und planerischen Beurteilung der vorgestellten Ansätze werden Hinweise und Empfehlungen zur Bewertung der Signifikanz formuliert. Dies erfolgt anhand einzelner „Bausteine“ der Signifikanzbewertung wie der Artenauswahl, der Abstandsbetrachtungen, der Habitatpotenzialanalyse, der Raumnutzungsanalyse sowie der Berücksichtigung von Vermeidungsmaßnahmen. Zudem werden zentrale Anforderungen aus der Rechtsprechung genannt sowie eine Einschätzung zu den betrachteten probabilistischen Ansätzen formuliert.
Die weiteren Kapitel beinhalten im Wesentlichen eine Auseinandersetzung mit dem Umgang bzw. den Grundlagen der artenschutzrechtlichen Ausnahme in den Bundesländern und der Beurteilung derselben und wiederum Hinweisen und Empfehlungen. Hierzu wurde im neuen Bundesnaturschutzgesetz in § 45 b Absatz 8 f. bereits eine Standardisierung vorgenommen.
Einordnung
Wenngleich sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen aktuell und fortlaufend ändern und die Studie im Hinblick auf einige der untersuchten Vorschläge und Empfehlungen (z. B. zur artenschutzrechtlichen Ausnahme) schon nicht mehr gänzlich aktuell ist, bildet jedoch insbesondere die Methodenzusammenstellung zur Signifikanzbewertung eine gute Ausgangsbasis für die jetzt und in Zukunft anstehenden Diskussionen. Diesbezüglich ist die weitere Untersetzung und Standardisierung der Signifikanzbewertung – zum Beispiel Stichwort Habitatpotenzialanalyse – zu nennen. Aber auch für die Diskussion rund um die Probabilistik, die Evaluation der neuen Gesetzeslage in Form des § 45 b des Bundesnaturschutzgesetzes sowie der Anlage 1 dazu, kann die Veröffentlichung hilfreich sein.
Quelle: Wulfert, K., Köstermeyer, H., Lau, M., Fischer, S., Kostelnik, I., Schöne-Warnefeld, J., Weber, J. (2022): Vögel und Windenergienutzung - Best Practice-Beispiele und planerische Ansätze zur Konfliktlösung - Ergebnisse des gleichnamigen F+E-Vorhabens (FKZ 3515 82 0100). BfN-Skripten 634. Bundesamt für Naturschutz, Bonn. 203 S.
