Berlin, 24. Februar 2021

Extrakte aus Politik und Gesellschaft 02/21

In „Extrakte“ veröffentlicht das KNE Fragmente aus parlamentarischen und ministeriellen Veröffentlichungen sowie aus publizierten Beiträgen von Akteuren der Energiewende. Im Mittelpunkt stehen interessante Fakten sowie politische und wissenschaftliche Informationen zur naturverträglichen Energiewende in Deutschland. So können etwa Meldungen aus Verbänden oder Antworten von Landesregierungen auf parlamentarische Anfragen kleine Einblicke in Vorhaben, Positionen und Strategien der jeweiligen Akteure geben. Dabei kann es selbstverständlich nicht um Vollständigkeit gehen, was wir bieten sind Schlaglichter aus Politik und Gesellschaft.

Thüringen

Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl (Bündnis 90/Die Grünen) befasste sich mit den Hemmnissen bei der PV-Nutzung von dem Denkmalschutz unterliegenden Dachflächen. Das Umwelt- und Energieministerium wies auf Drs. 7/2586 zwar darauf hin, dass das Potenzial der für Installationen zur Verfügung stehenden Dachflächen der zirka 30.000 Thüringer Baudenkmale nicht benannt werden könne, die im Erlaubnisverfahren nach § 14 Thüringisches Denkmalschutzgesetz ausgesprochenen denkmalfachlichen Befürwortungen bewegten sich aber immerhin im beachtlichen Bereich von 70 bis 80 Prozent.

Baden-Württemberg

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz teilte auf die Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Winfried Mack auf Drs. 16/9600 mit, dass seit 2011 bis 2020 in Baden-Württemberg 388 Windenergieanlagen in Betrieb genommen wurden, davon in 19 Projekten 77 Anlagen (234,75 MW Nennleistung) im Staatswald. Pro Windenergieanlage erfolgte eine dauerhafte Waldumwandlung von durchschnittlich 0,4 Hektar (gesamt: 30,8 Hektar), 80 Prozent der Flächenverluste wurden durch flächengleiche Ersatzaufforstungen ausgeglichen. Die zusätzliche befristete Waldinanspruchnahme von zirka 0,3 Hektar je Windrad wurde zeitnah wiederbewaldet. Die Waldflächenverluste für die bisherige Windkraftnutzung im gesamten Land (1,3 Millionen Hektar Wald) betragen lediglich 35 Hektar.

Sachsen-Anhalt

Wie Energieministerin Prof. Claudia Dalbert mitteilte (PM 08/2021), werden in den nächsten fünf Jahren in Sachsen-Anhalt potenziell 842 Windenergieanlagen mit einer Leistung von 1.321 Megawatt ausfallen, weil die EEG-Förderung ausläuft. Davon würden 587 Anlagen mit rund 860 Megawatt nicht in Windvorrang- und Windeignungsgebieten liegen. Der Anteil der Windenergie an der gesamten Bruttostromerzeugung in Sachsen-Anhalt habe 2019 bei 53 Prozent gelegen. Die Vorrang- und Eignungsgebiete machten derzeit zirka ein Prozent der Landesfläche aus, das Potenzial könne bei 2,4 Prozent liegen.

BUND Bundesarbeitskreis Wald

Laut dem neugewählten Sprecher des Arbeitskreises, dem Biologen Jörg Nitsch, schließt der BUND Windkraft im Wald nicht grundsätzlich aus (BUNDmagazin 1/21), auch wenn eine Mehrheit des Arbeitskreises skeptisch bleibe. Man müsse abwägen: „Einerseits reißen wir mit Windrädern Lücken in den Wald. Andererseits müssen wir die Energiewende schaffen, um die Klimakrise zu bewältigen, auch für unseren Wald. Ganz einig sind wir uns, dass Schutzgebiete und ältere Laubwälder tabu sind für die Windkraft.“