KNE-Stellungnahme zum „Fachkonzept Habitatpotentialanalyse“

Berlin, 24. April 2023

Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende nimmt Stellung zum „Fachkonzept Habitatpotentialanalyse (29.03.2023)“, das im Auftrag des BMWK erstellt wurde und als fachliche Grundlage für eine noch auszuarbeitende Rechtsverordnung dienen soll. Das KNE hat dazu Einschätzungen und Empfehlungen formuliert.

Das KNE begrüßt die Erstellung des „Fachkonzeptes Habitatpotentialanalyse“. „Das KNE befasst sich seit geraumer Zeit intensiv mit den Methoden der Signifikanzprüfung. Für eine einheitliche und vereinfachte Vollziehbarkeit der Signifikanzprüfung ist eine Untersetzung der Habitatpotenzialanalyse unverzichtbar. Sie ist die Methode, mit der die Signifikanz von Tötungsrisiken an Windenergieanlagen entweder widerlegt oder nachgewiesen werden kann. Mit dem vorliegenden Entwurf ist es gelungen, einen Ansatz zu entwickeln, der eine grundsätzliche Anwendbarkeit für ein breites Artenspektrum ermöglicht“, erklärt KNE-Direktor Dr. Torsten Raynal-Ehrke.

Generell ist es aus fachlicher Sicht zielführend, dass ein einheitlicher Ansatz für den zentralen und erweiterten Prüfbereich erarbeitet wurde, dass die zu betrachtenden Flächen plausibel und nachvollziehbar ausgewählt sind und dass eine plausible Auswahl der Arten getroffen wurde. Nachjustierungen und Differenzierungen sind im Einzelnen noch sinnvoll.

„Innerhalb des zentralen Prüfbereichs dürften die Voraussetzungen für eine Widerlegung recht schnell ermittelt werden können. Die „zeitliche“ Prüfung im erweiterten Prüfbereich eröffnet die Möglichkeit, bei hoher Brutdichte angemessene Schutzmaßnahmen zu beauflagen. Leider können die Behörden zum Nachweis der Dichte nur selten auf aktuelle Daten zurückgreifen. Solange die Länder keine Brutplatzkartierungen durchführen, wird eine Widerlegung der Vermutung, dass kein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko vorliegt, nur sehr selten möglich sein. Es wäre wünschenswert, dass die Anstrengungen in den Ländern, Brutplätze zu kartieren, verstärkt werden“, so Dr. Elke Bruns, Leiterin der Fachinformation im KNE. „Hilfreich wäre es auch, wenn das Fachkonzept durch eine Darstellung der Vorgehensweise – einen Handlungsleitfaden – ergänzt würde. Die Prüfschemata für den zentralen und erweiterten Prüfbereich sind wertvoll und sollten Bestandteil des Leitfadens sein.“

Das KNE hat zur Habitatpotenzialanalyse unter anderem im Januar 2023 ein Papier veröffentlicht, das einen Überblick über den Stand der Methodik und ihrer Aussagefähigkeit gibt.