EU-Kommission legt Leitlinien und Empfehlungen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien vor
Extrakte aus der EU 02/24
Fast zwei Jahre nach der Verabschiedung des REPowerEU-Plans hat die Kommission den Mitgliedstaaten neue Empfehlungen und Leitlinien vorgelegt, um den Einsatz erneuerbarer Energien weiter zu beschleunigen. Die Dokumente beziehen sich auf die Verbesserung und Straffung der Genehmigungsverfahren, die Ausweisung von Beschleunigungsgebieten und auf Auktionen für erneuerbare Energien. Von der Kommission werden damit keine neuen Vorgaben an die Mitgliedstaaten gemacht. Es handelt sich dabei lediglich um allgemeine Leitlinien.
Mit der aktualisierten Empfehlung zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und den dazugehörigen Leitlinien zeigt die Kommission Wege zur Verbesserung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien und damit verbundenen Infrastrukturprojekten in der EU auf. Der aktualisierte Leitfaden für die Erteilung von Genehmigungen enthält Beispiele für bewährte Verfahren zur Beschleunigung und Vereinfachung der Genehmigungsverfahren. Er unterstreicht die Bedeutung der Digitalisierung und der Beteiligung der Bevölkerung und zeigt auf, wie Standortauswahlverfahren am besten gehandhabt werden können.
Die Kommission hat außerdem einen weiteren Leitfaden zur Ausweisung von Beschleunigungsgebieten für erneuerbare Energien vorgelegt. Laut der überarbeiteten Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) handelt es sich dabei um Gebiete, in denen erneuerbare Energien-Projekte voraussichtlich keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt haben und in denen daher die erforderlichen Verfahren beschleunigt werden sollen, um eine schnelle Umsetzung der Vorhaben zu gewährleisten. Schlüsselelemente für die Auswahl solcher Gebiete seien die Verfügbarkeit digitaler Werkzeuge für die Planung und Kartierung sowie Daten über die Kapazität an erneuerbaren Energien und über potenzielle Umweltauswirkungen. In ihren Leitlinien unterstreicht die Kommission auch die Rolle einer angemessenen Einbeziehung der Interessengruppen und der Öffentlichkeitsbeteiligung, um eine erfolgreiche Ausweisung der Beschleunigungsgebiete zu erleichtern.
Extrakte aus der EU
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