Eine Frage der Ehre? Über die rechtliche Verbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen - Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende Eine Frage der Ehre? Über die rechtliche Verbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen - Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

Berlin, 11. August 2020

Eine Frage der Ehre? Über die rechtliche Verbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen

Gerade im Spannungsfeld Naturschutz und Energiewende, wenn es also um die naturverträgliche Planung von größeren Infrastrukturprojekten geht, liegt der Fokus von Mediationen in den wenigsten Fällen darauf, dass sich alle einmal miteinander aussprechen, ein paar Missverständnisse ausräumen und dann wieder eine gute Gesprächsbasis haben. Es geht vielmehr darum, eine Einigung zu erzielen und gemeinsam für alle Seiten tragbare Kompromisse und Vereinbarungen zu formulieren.

Eine Einigung erfordert fast immer konkrete, projektbezogene Absprachen. Und je nach Konstellation steht für eine oder mehrere Parteien viel auf dem Spiel, wenn sich nach langen Sitzungen die andere Partei nicht an das in der Mediation Vereinbarte hält. Auf der einen Seite geht es zumeist um hohe Investitionskosten, auf der anderen häufig um einzelne Exemplare oder die örtliche Population einer besonders geschützten Tierart.

Im Zuge dessen stellt sich die Frage nach der Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Vereinbarungen. Sind diese generell rechtsverbindlich oder nur unter bestimmten Voraussetzungen? Wie weist man nach, was genau vereinbart wurde? Kann man eine solche Vereinbarung notfalls vollstrecken lassen? Oder bleibt einem unter Umständen doch nur das Gerichtsverfahren, das man mit der Mediation ja eigentlich verhindern wollte? Elisabeth Hartleb, Rechtsreferentin im KNE, berichtet in ihrem Artikel in K20 über die Stolpersteine und Chancen von Mediationen in Energiewendekonflikten.

K20 – Energiewende vor Ort

Das diesjährige rund 300 Seiten starke Jahrbuch des KNE widmet sich den Herausforderungen, Möglichkeiten und Projekten einer naturverträglichen Energiewende konkret vor Ort. Die Vielfalt der Beiträge der Autorenschaft in „K20 – Energiewende vor Ort“ spiegelt dabei die Spannbreite der Themen und die Komplexität der Anforderungen der Energiewende wider.

Sie finden das KNE-Jahrbuch K20 sowie die vorangegangenen Jahrbücher K19 und K18 auch im Download-Bereich.

Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung:
Anke Ortmann
presse@naturschutz-energiewende.de
030 7673738-12.