Die ehemalige BfN-Präsidentin Prof. Beate Jessel zu Gast im KNE-Podcast
Die mit Ablauf des 31. August aus dem Amt geschiedene Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz (BfN), Professorin Beate Jessel, hat in einem KNE-Podcast zu aktuellen Fragen des naturverträglichen Ausbaus der erneuerbaren Energien in Deutschland und zu den Anstrengungen der für den Naturschutz und die Landschaftspflege zuständigen Bundesoberhörde Stellung genommen.
In ihren Ausführungen betont Prof. Jessel, dass Antworten auf Fragen der Natur- und Landschaftsverträglichkeit der Energiewende von der Ökologie als Wissenschaft fundiert werden könnten, dass es letztlich aber gesellschaftliche Entscheidungen seien, was als naturverträglich gelten soll. Hier spielten gesellschaftliche Werte eine Rolle, die sich im Kontext der Klima- und Biodiversitätskrise wandelten. In der aktuellen Diskussion müsse man darauf achten, „den Artenschutz nicht zum Sündenbock eines schleppenden Ausbaus erneuerbarer Energien zu machen“.
Die Bedeutung des Naturschutzes werde heute zwar breit anerkannt. Es fehlten aber immer noch Taten. „Der Naturschutz braucht mehr konkretes politisches Handeln“, insbesondere über den klassischen Naturschutzbereich hinaus, etwa im Bereich der Landwirtschaft.
Das BfN engagiere sich für eine naturverträgliche Energiewende durch breit angelegte Begleit- und Auswirkungsforschung, durch Forschung zu planerischen Steuerungsmöglichkeiten sowie zu den Potenzialen des technischen Artenschutzes. Zudem habe das BfN seine Anstrengungen deutlich verstärkt, Forschungsergebnisse zeitnah und adressatengenau in die Praxis zu geben.
Für den stattfindenden Bund-Länder-Arbeitsprozess zur Standardisierung des Vollzugs des Artenschutzes in Genehmigungsverfahren für Windenergie an Land, hofft Frau Jessel, dass einvernehmliche Lösungen gefunden werden, jenseits einer möglichen Bundesverordnung. Denn einheitliche Standards tragen zu mehr Klarheit und damit letztlich zur Beschleunigung von Verfahren bei. „Die Vernunft sollte siegen“, so Beate Jessel, das sei möglich, wenn sich alle bewegten. Artenhilfsprogramme könnten im Zusammenhang mit der Prüfung der Ausnahmevoraussetzungen im Zuge der Genehmigung von Windenergieanlagen einbezogen werden. Allerdings sei damit noch keine einfache Lösung gefunden, sondern noch eine Reihe von fachlichen und rechtlichen Fragen zu klären, etwa was Wirkungsbezüge und Verursacherpflichten betreffe.
Bei Waldstandorten müsse man aus Naturschutzsicht genau hinschauen, aber mit einem generellen Ausschluss des Waldes ließen sich die Ausbauziele bei der Windenergie nicht erreichen. Jessel sieht in Antikollissionssystemen ein großes Potenzial das Kollisionsrisiko zu minimieren. Allerdings müsse bei der Umsetzung eine Balance gefunden werden, diese Systeme nicht generell an jedem Standort einzusetzen, sondern als Option an kritischen Standorten. Die Standortauswahl und -steuerung auf vorgelagerter Ebene entfalle damit nicht, betont sie im Podcast. Diese sei wesentlich um eine naturschutzverträgliche Standortwahl zu gewährleisten. Jessel unterstützt die Idee, Kollisionsrisiken an Windenergieanlagen in einem repräsentativen Forschungsvorhaben empirisch zu ermitteln. Ein solches Vorhaben sei allerdings sehr zeitaufwändig und teuer, hier müssten sich also neben dem Bund auch die Länder und die Windindustrie einbringen.
Auch bei Freiland-PV-Anlagen spricht sich Beate Jessel für eine stärkere planerische Steuerung aus. Vor allem die Einrichtung auch außerhalb des Regelungsrahmes des EEG fordere eine planerische Auseinandersetzung mit Solarvorhaben. Hinsichtlich der sich abzeichnenden technischen Möglichkeiten von Gewässer-Photovoltaik (floating PV) seien die wissenschaftlichen Kenntnisse momentan noch unzureichend, um valide Aussagen zu treffen, so Beate Jessel. Daher seien solche Anlagen auf künstliche Gewässer zu beschränken, dabei in ihrer Größe in Relation zum Gewässer zu beschränken und durch eine entsprechende Wirkungsforschung zu flankieren.
