Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot – eine Aufarbeitung seiner Fortentwicklung und der aktuellen Rechtslage

Titel: Huggins, B. (2021): Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot als abgestuftes Schutzregime – Das Zusammenspiel von Signifikanz, Erkenntnisschwierigkeiten und Vermeidungsmaßnahmen sowie weiterer Differenzierungen als Abstufungen einer Verbotsnorm

Für den Ausbau der naturverträglichen Energiewende ist die Einhaltung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots eine zentrale Bedingung und damit von hoher Relevanz in der Praxis. In diesem Artikel arbeitet Benedikt Huggins die Fortentwicklung des Tötungsverbotes systematisch auf und stellt zudem ausführlich die aktuelle Rechtslage dar.

Der Autor untersucht die Entwicklung des Tötungsverbots in § 44 Abs. 1 Nr. 1 Bundesnaturschutzgesetz, über das entwickelte Signifikanzkriterium, bis hin zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Einschätzungsprärogative sowie zum Regelungsbedarf des untergesetzlichen Maßstabs. Die aktuell geltenden Voraussetzungen dieses abgestuften sowie an naturschutzfachlichen Erwägungen orientierten Schutzregimes werden dabei ausführlich dargestellt.

Neben einer kritischen Betrachtung der Entwicklungsschritte der Norm stellt der Autor die Herausforderung dar, einer einzelfallbezogenen Artenschutzprüfung und gleichzeitig der erforderlichen Standardisierung der Prüfung des Tötungsverbots gerecht werden zu müssen. Nach seiner Prognose bedürfe es neben der Erarbeitung von Fachkonventionen, Leitfäden und Orientierungshilfen, auch einer Lösung verfahrensrechtlicher Fragen.

Huggins‘ Ausführungen zum Tötungsverbot zeigen interessante Ansichten auf diese artenschutzrechtlich zentrale Norm auf.

Quelle: Huggins, B. (2021): Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot als abgestuftes Schutzregime. NuR – Natur und Recht 43, S. 73–82 (2021).

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