Berlin, 25. April 2023

Extrakte aus Politik und Gesellschaft 04/23

Aktuelles aus den Ländern und der Forschung

Mecklenburg-Vorpommern

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 8/1872) des Abgeordneten Hannes Damm (Bündnis 90/Die Grünen) gibt die Landesregierung Auskunft über Verfügbarkeit und Verwaltung von Naturschutzdaten. Informationen der einzelnen Behörden laufen in den Datenbanken MultibaseCS (Artendaten) und MVBIO-PRO (Vegetationsdaten) im Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern (LUNG M-V) zusammen, werden dort aufbereitet und den Behörden zur Verfügung gestellt. Die Artendatenbank M-V des LUNG M-V enthalte landesweit erfasste Daten zu aktuellen Brutvogel- und Fledermausvorkommen. Deren Aktualität zu den einzelnen Arten sei sehr unterschiedlich. Im Rahmen des Monitorings häufiger Brutvögel in der Normallandschaft werden jährlich Brutvogeldaten auf landesweit 100 Probeflächen (je ein Quadratkilometer) erhoben. Abhängig von der jeweiligen Artengruppe nutze man auch ehrenamtlich erhobene Daten, zum Beispiel im Rahmen der FFH-Berichtspflicht an die EU oder für die Erarbeitung von Roten Listen.

Rheinland-Pfalz

Die Ampelfraktionen haben einen Antrag (Landtags-Drucksache 18/5838) mit dem Titel „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ beschlossen. SPD, Grüne und FDP wollen damit einen schnelleren Ausbau der Solarenergie unterstützen. Einen Schwerpunkt bilde der Ausbau von Photovoltaik (PV) auf versiegelten Flächen und Dachflächen. Hier müsse insbesondere die öffentliche Hand durch eine sie selbst treffende Verpflichtung zur Installation von PV-Anlagen bei Neubauten und Dachsanierungen eine Vorbildfunktion übernehmen. Auf der Freifläche habe der Ausbau der Solarenergie in Rheinland-Pfalz bereits deutlich an Tempo gewonnen. Daher solle das aktuell auf 200 Megawatt pro Jahr gedeckelte Ausschreibungsvolumen verdoppelt werden. Vom Landtag werde begrüßt, dass die Landesregierung auch den Arten- und Naturschutz mitdenke und schon im Jahr 2021 den „Leitfaden für naturverträgliche und biodiversitätsfreundliche Solarparks“ durch die TH Bingen habe erstellen lassen, der Wege aufzeige, wie Solarparks positive Wirkungen auf das Ökosystem entfalten können.

Schleswig-Holstein

Eine Kleine Anfrage (Landtags-Drucksache 20/844) des Abgeordneten Oliver Kumbartzky (FDP) adressiert den Ausbau von Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden. Hinsichtlich des energiepolitischen Potenzials von PV-Anlagen auf Denkmälern antwortet die Landesregierung, dass derartige Anlagen lediglich einen Baustein für das Erreichen der Klimaschutzziele des Landes Schleswig-Holstein darstellen werden, da weniger als drei Prozent der Gebäude in Schleswig-Holstein unter Denkmalschutz stehen. Hinzu komme, dass die Installation von PV-Anlagen auf mit Reet gedeckten Denkmälern aus Brandschutzgründen nicht erlaubt sei. Zwar sei bei Diskussionen über energiepolitische Potenziale die Stromerzeugung durch PV-Anlagen in denkmalgeschützten Bereichen mitzudenken, wichtiger sei jedoch, dass die Denkmalpflege, die für langfristige Werterhaltung und Dauerhaftigkeit, lange Nutzungsdauer und ganzheitliche Bewertungsansätze stehe, eine Vorbildfunktion für nachhaltiges klimagerechtes Bauen einnehme und zu Ressourceneinsparungen führe.

Fraunhofer IEE

Das Fraunhofer IEE erarbeitet zusammen mit den Universitäten in Kassel, Kiel und Chemnitz sowie Partnern aus der Praxis ein System namens „Deep Bird Detect“, mit dem sich Vögel und andere Tiere auf den Flächen anhand von Audio-Signalen automatisiert erkennen und klassifizieren lassen. Dabei kommt Künstliche Intelligenz (KI) zum Einsatz: Die Forschenden setzen Deep-Learning-Verfahren ein, um die Arten zeitlich und räumlich zu erfassen. Auf diese Weise will das Konsortium dazu beitragen, Rechtssicherheit zu schaffen und die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Das zu Jahresbeginn gestartete Forschungsprojekt  hat eine Laufzeit von drei Jahren. Das Bundesumweltministerium (BMUV) fördert die Entwicklung des Systems mit knapp zwei Millionen Euro im Rahmen seiner Initiative "KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen", um mit Künstlicher Intelligenz ökologischen Herausforderungen zu begegnen (PM 03/2023).

Thomas Schoder - Extrakte