Berlin, 8. September 2023

17. KNE Beiratssitzung

Neue Impulse für die Arbeit des KNE

Am 8. September fand die 17. Sitzung des KNE-Beirats statt. Auf Grundlage des aktuellen Berichts der Geschäftsführung an den Beirat über die Aktivitäten und Planungen des KNE waren die Mitglieder des Gremiums gebeten, dem Kompetenzzentrum Kritik und Anregungen für seine weitere Arbeit zu geben.

„Die Beiratssitzung schließt für das KNE die Highlight-Woche des Jahres ab“, so der geschäftsführende Direktor, Dr. Torsten Raynal-Ehrke. Im Zuge der zweitägigen Fachkonferenz „Wie den Artenschutz jetzt gestalten?“ habe man die wichtigsten Fragestellungen der rechtlichen Neugestaltung des Artenschutzes in der Energiewende aufgegriffen. Nun freue man sich auf den Gedankenaustausch und die Diskussion mit dem Beirat.

Zum Einstieg in die Debatte gab der Unterabteilungsleiter Nachhaltige Naturnutzung im Bundesumweltministerium (BMUV), Dr. Kilian Delbrück, einen Überblick über die derzeitigen und geplanten Vorhaben des BMUV hinsichtlich der naturverträglichen Energiewende. Dabei ging er unter anderem auf die anstehende Verordnung zur Habitatpotenzialanalyse und das geplante Naturflächenbedarfsgesetz ein, aber auch auf die Überlegungen seines Hauses zur Erarbeitung eines Prüfleitfadens des Bundes für Antikollisionssysteme an Onshore-Windenergieanlagen.

Vertiefende Ausführungen erhielt der Beirat zu aktuellen Arbeitsfeldern des KNE. So sprach Dr. Elke Bruns zum Thema Zertifizierung von Vogeldetektionssystemen, Dr. Silke Christiansen zum Potenzial der sog. Trenn-Gesetzgebung für den Artenschutz, und Dr. Julia Wiehe gab einen Überblick über Stand und Herausforderungen schwimmender Photovoltaik.

In der Diskussion, die von einer großen Wertschätzung des Beirates für die fachliche Arbeit des KNE geprägt war, empfahl der Beirat, aufgrund missverständlicher Implikationen auf die weitere Verwendung des Begriffes „Trenn-Gesetzgebung“ zu verzichten. Der Beirat unterstützte die Überlegungen zur verstärkten Einbringung des KNE in die Diskussion zur Biodiversitäts-Photovoltaik, in die Erarbeitung eines Bundes-Prüfleitfadens für Antikollisionssysteme und in den Wissenstransfer zu den naturschutzfachlichen Herausforderungen der schwimmenden Photovoltaik.

Der Beirat betonte auch, dass das KNE seiner Arbeit einen breiten Naturschutzbegriff zugrunde legen sollte, das heißt, über den Arten- und Habitatschutz hinaus auch den Landschaftsschutz im Blick behalten solle. Hierbei wurde insbesondere auf die neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Umsetzung großer Freiflächen-Solarparks hingewiesen.

Die Vertretung des Bundeswirtschaftsministeriums berichtete dem Beirat über die Wahrnehmung ihres Hauses, dass die neuen gesetzlichen Regelungen nach einer anfänglichen Phase der Verunsicherung nun von den Projektieren und Behörden zunehmend erfolgreich angewendet werden.

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