Konflikte der naturverträglichen Energiewende effizient klären – digitaler Austausch des KNE-Mediatorenpools

Berlin, 18. September 2020

Konflikte der naturverträglichen Energiewende effizient klären – digitaler Austausch des KNE-Mediatorenpools

Schwerpunkt des zweiten digitalen KNE-Fachforums Mediatorenpool war die verstärkte Zusammenarbeit der Mediatorinnen und Mediatoren mit den zuständigen Landeseinrichtungen zur Klärung und Lösung von Konflikten vor Ort beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Auch in diesen schwierigen Zeiten muss die naturverträgliche Energiewende weitergehen um die energiepolitischen und Klimaschutzziele zu erreichen. Es wurde intensiv diskutiert, wie eine bessere Verankerung gelingen kann, um hier noch wirksamer bei der Bearbeitung zu werden.

Für Anfragen zur Bearbeitung von Konflikten erreichen Sie unsere KNE-Mediatorinnen und KNE-Mediatoren über:
www.naturschutz-energiewende.de/beratung/mediatorenpool

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Online-Veranstaltung des KNE-Fachforums Mediatorenpool

Ziemlich beste Freunde – warum Klimaschutz und Artenschutz eine erfolgreiche Energiewende brauchen

Berlin, 25. August 2020

Ziemlich beste Freunde – warum Klimaschutz und Artenschutz eine erfolgreiche Energiewende brauchen

Wirksamer Klimaschutz braucht eine erfolgreiche Energiewende, Windenergieanlagen und die Stromnetzinfrastruktur spielen dabei eine wichtige Rolle. Doch es hakt beim Aus- beziehungsweise Umbau der Energiewende-Infrastruktur und Deutschland läuft Gefahr, die Klimaschutzziele zu verfehlen. Aber der Ausbau der Windenergie an Land ist fast vollends zum Erliegen gekommen. In 2019 wurden nur 243 neue Windräder an Land errichtet – das ist der niedrigste Wert seit der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000. Immer wieder sind es auch naturschutzrechtliche Fragestellungen, die den Bau neuer Windenergieanlagen oder Stromleitungen erschweren.

Was braucht es, damit Energiewende und Naturschutz miteinander vereinbar sind und damit der Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt weitergehen kann? Wo hakt es? Wie können die Genehmigungsverfahren für eine nachhaltige Energiewende-Infrastruktur so gestaltet werden, dass der Ausbau vorangetrieben wird und der Natur- und Artenschutz ihren angemessenen Platz haben?

Judith Michler vom Projektentwickler ABO Wind und Dr. Danuta Kneipp vom Netzbetreiber 50Hertz gehen in einem gemeinsamen Interview auf diese und andere Fragen ein, und erörtern wie sich Energiewende und Naturschutz miteinander vereinbaren lassen, und welche Maßnahmen hierfür noch erforderlich sind.

K20 – Energiewende vor Ort

Das diesjährige rund 300 Seiten starke Jahrbuch des KNE widmet sich den Herausforderungen, Möglichkeiten und Projekten einer naturverträglichen Energiewende konkret vor Ort. Die Vielfalt der Beiträge der Autorenschaft in „K20 – Energiewende vor Ort“ spiegelt dabei die Spannbreite der Themen und die Komplexität der Anforderungen der Energiewende wider.

Sie finden das KNE-Jahrbuch K20 sowie die vorangegangenen Jahrbücher K19 und K18 auch im Download-Bereich.

Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung:
Anke Ortmann
presse@naturschutz-energiewende.de
030 7673738-12.

Eine Frage der Ehre? Über die rechtliche Verbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen

Berlin, 11. August 2020

Eine Frage der Ehre? Über die rechtliche Verbindlichkeit von Mediationsvereinbarungen

Gerade im Spannungsfeld Naturschutz und Energiewende, wenn es also um die naturverträgliche Planung von größeren Infrastrukturprojekten geht, liegt der Fokus von Mediationen in den wenigsten Fällen darauf, dass sich alle einmal miteinander aussprechen, ein paar Missverständnisse ausräumen und dann wieder eine gute Gesprächsbasis haben. Es geht vielmehr darum, eine Einigung zu erzielen und gemeinsam für alle Seiten tragbare Kompromisse und Vereinbarungen zu formulieren.

Eine Einigung erfordert fast immer konkrete, projektbezogene Absprachen. Und je nach Konstellation steht für eine oder mehrere Parteien viel auf dem Spiel, wenn sich nach langen Sitzungen die andere Partei nicht an das in der Mediation Vereinbarte hält. Auf der einen Seite geht es zumeist um hohe Investitionskosten, auf der anderen häufig um einzelne Exemplare oder die örtliche Population einer besonders geschützten Tierart.

Im Zuge dessen stellt sich die Frage nach der Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit der Vereinbarungen. Sind diese generell rechtsverbindlich oder nur unter bestimmten Voraussetzungen? Wie weist man nach, was genau vereinbart wurde? Kann man eine solche Vereinbarung notfalls vollstrecken lassen? Oder bleibt einem unter Umständen doch nur das Gerichtsverfahren, das man mit der Mediation ja eigentlich verhindern wollte? Elisabeth Hartleb, Rechtsreferentin im KNE, berichtet in ihrem Artikel in K20 über die Stolpersteine und Chancen von Mediationen in Energiewendekonflikten.

K20 – Energiewende vor Ort

Das diesjährige rund 300 Seiten starke Jahrbuch des KNE widmet sich den Herausforderungen, Möglichkeiten und Projekten einer naturverträglichen Energiewende konkret vor Ort. Die Vielfalt der Beiträge der Autorenschaft in „K20 – Energiewende vor Ort“ spiegelt dabei die Spannbreite der Themen und die Komplexität der Anforderungen der Energiewende wider.

Sie finden das KNE-Jahrbuch K20 sowie die vorangegangenen Jahrbücher K19 und K18 auch im Download-Bereich.

Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung:
Anke Ortmann
presse@naturschutz-energiewende.de
030 7673738-12.

C.A.R.M.E.N.-Veranstaltung lotete Potenziale der Windenergie in Bayern aus

Berlin, 17. Juli 2020

C.A.R.M.E.N.-Veranstaltung lotete Potenziale der Windenergie in Bayern aus 

Ende 2019 verkündete die bayerische Staatsregierung das Vorhaben, 300 neue Windräder im Freistaat zu installieren, um einen Beitrag zu den klimapolitischen Landeszielen zu leisten. Mit der Errichtung von Windenergieanlagen können jedoch auch Konflikte mit dem Natur- und Artenschutz vor Ort einhergehen. Welche Handlungsansätze existieren, um Windparkprojekte unter Einbindung und Beteiligung der lokalen Bevölkerung umzusetzen? Welche Potenziale gibt es beim Windenergie-Ausbau und wie können diese genutzt werden? Welche Zukunft hat der Windenergie-Ausbau in Bayern und wie ist dieser unter Naturschutz-Aspekten zu bewerten? Dies waren einige der Themen, um die es bei der Webkonferenz „Windenergie – Potenziale erkennen und nutzen!“ am 14. Juli 2020 ging. Organisiert wurde die Konferenz von C.A.R.M.E.N. e.V., dem Centralen Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk.

Dr. Martin Köppel, Leiter der Außenstelle Süd und Konfliktberater des KNE, nutzte die Gelegenheit, sich über aktuelle Handlungsansätze und Entwicklungen in Bayern zu informieren.

Den Beginn machte MDirig. Dr. Johann Nigg vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der in seinem Vortrag zum Thema „Windenergie – Potenziale erkennen und nutzen“ betonte, dass es zwar viele Herausforderungen durch die Energiewende gebe, Bayern sich diesen aber gewachsen fühle. Windenergie werde von der bayrischen Landesregierung als ein wichtiger Baustein neben den anderen erneuerbaren Energien gesehen. Wichtig sei es, die Windenergie nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchzudrücken. Akzeptanz für die Umsetzung konkreter Projekte vor Ort sei daher sehr wichtig. Daher gelte in Bayern auch die 10H-Regelung. Allerdings hat diese dazu geführt, dass der Windenergie-Ausbau in Bayern nahezu zum Erliegen gekommen ist. Die 10H-Regelung werde dennoch in Bayern fortbestehen, da dies im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei. Dennoch wolle die bayerische Landesregierung innerhalb dieses Rahmens den Windenergie-Ausbau ermöglichen. Aktuell habe das bayerische Wirtschaftsministerium daher das Projekt „Aufwind“ ins Leben gerufen. Hiermit sollen Kommunen dabei unterstützt werden, Akzeptanz für konkrete Windenergievorhaben vor Ort zu erreichen. Unterstützt werden diese durch sogenannte „Windkümmerer“, die vor allem die Kommunen bei der Planung, Beteiligung und Moderation rund um Windenergie-Verfahren unterstützen sollen. Weitere Maßnahmen, die aktuell von Seiten der bayerischen Landesregierung umgesetzt werden, sind u.a. die Förderung neuer technischer Möglichkeiten zur Reduzierung von Konflikten bei Windenergieanlagen (v.a. Radar-Maßnahmen zum Schutz von Vögeln), eine Überarbeitung des bayrischen Windenergieerlasses, um die Rechtssicherheit zu erhöhen sowie das Einsetzen für einen Regionalisierungsbonus für Windenergieanlagen auf Bundesebene.

Weitere spannende Vorträge gab es von Dr. Petra Hutner vom Bundesverband WindEnergie e.V., Landesverband Bayern, zum Thema „Zukunft der Windenergie in Bayern“, von Martin Geilhufe vom Bund Naturschutz in Bayern e.V., der die Windenergienutzung aus Sicht des Naturschutzes darstellte, Frank Sondershaus von der Fachagentur Windenergie an Land e.V zum Thema „Beteiligung und Akzeptanz“ sowie von Kristina Willkomm vom Ingenieurbüro Sing GmbH zum Thema „Energiewende vor Ort – die Bürgerwindkraft Fuchstal“.

„Wenn Konflikte beim Ausbau erneuerbarer Energien entstehen, wird häufig übereinander, aber zu wenig miteinander gesprochen“, resümiert Dr. Martin Köppel. „Als neutrale Instanz bietet das KNE Konfliktparteien eine individuelle Beratung bis hin zur Vermittlung spezialisierter Mediatorinnen und Mediatoren an. Konflikte mit dem Naturschutz entstehen oft durch mangelnde oder falsche Informationen, umstrittene Gutachten, unzureichende Kommunikation oder Beteiligung. Das führt nicht selten zu langwierigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Ziel unseres Beratungsangebots ist es, Konflikten tatkräftig vorzubeugen oder diese zielstrebig zu klären.“

Windenergieanlage und Landschaft

Aktuelle Herausforderungen im Bereich der Mediation

Berlin, 25. Mai 2020

Aktuelle Herausforderungen im Bereich der Mediation

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hatte zu einer außergewöhnlichen Veranstaltung geladen. In einem „elektronischen Erfahrungsaustausch zu Mediationsthemen während der COVID-19-Pandemie“ diskutierten die rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor allem zwei zentrale Themenblöcke vor dem Hintergrund der aktuellen Situation.

So ging es um die Frage, welche Folgen die pandemiebedingten Beschränkungen für die Aus- und Fortbildung im Bereich der Mediation haben. Wie kann mit Mediationsausbildungen während der COVID-19-Pandemie umgegangen werden? Können diese – zumindest zeitweise – nur online stattfinden? Hierzu gab es unterschiedliche Stimmen. Ein Großteil sprach sich dafür aus, Online-Mediations-Ausbildungen temporär zu ermöglichen.

Zudem fand ein Erfahrungsaustausch zu Fragen der Aus- und Weiterbildung statt.  In welchem Maße werden oder wurden Ausbildungs- oder Fortbildungslehrgänge digital durchgeführt? Wie sind die Erfahrungen damit? Ist dies eine gleichwertige Alternative zum herkömmlichen Unterricht? Ergeben sich aus den Erfahrungen Chancen für die Zukunft? Viele Rückmeldungen hierzu sahen eine Reihe von Chancen durch hybride Fortbildungen, also durch eine Mischung von Präsenz- und Digital-Fortbildungsformen. Reine digitale Fortbildungslehrgänge sah eine Reihe der Teilnehmenden eher kritisch.

Ein zweiter Block befasste sich mit den Folgen der pandemiebedingten Beschränkungen für die Durchführung von Mediationen. Hierbei wurde neuen Herausforderungen angesprochen, die entstehen, wenn Mediationen digital stattfinden. Zum Beispiel stellen sich hier eine Reihe von methodischen Herausforderungen, aber auch solche in Bezug auf Vertraulichkeit und Datenschutz im Rahmen der Online-Mediation. Allerdings wurden auch viele Chancen identifiziert: Online-Mediationen können die Schwelle für das Format einer „Mediation“ senken, so öffne sich auch ein neues Feld. Darüber hinaus können diese schneller abgeschlossen werden, belasten den Mediator oder die Mediatorin teilweise weniger, verringern den Reiseaufwand erheblich und haben eine größere Chance für eine sachliche Auseinandersetzung. Gerade in den Fällen, wo bereits soziale Beziehungen – zum Beispiel durch ein erstes Präsenz-Treffen – entstanden sind, kann hier sehr gut durch Online-Mediationen weiter gearbeitet werden.

Dr. Martin Köppel, Leiter der Außenstelle Süd und Konfliktberater des KNE, nutzte die Gelegenheit, sich über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen der Mediation während der COVID-19-Pandemie zu informieren und kollegial auszutauschen.

Illustration Maske zum Mund- und Nasenschutz

Wie geht man mit massiven „Störern“ um?

Fulda, 29. und 30. November 2019

Wie geht man mit massiven „Störern“ um?

Am vergangenen Freitag trafen sich unsere Mitglieder des KNE-Mediatorenpools zum 4. KNE-Fachforum in Fulda. Im Mittelpunkt des zweitägigen Treffens stand ein Seminar zu „rechtsextremen Störern“ bei der Konfliktarbeit vor Ort.

Leider kommt es in der Arbeit der Mediatorinnen und der Mediatoren im Zuge der Bearbeitung von Konfliktfällen vor, dass auch Rechtsextreme versuchen, die Klärung des Konflikts für ihre Zwecke zu vereinnahmen bzw. die Klärung schlicht zu stören oder zu behindern. Wie man mit solchen Situationen umgeht und welche Strategien hier funktionieren, wurde zusammen mit dem „MBT Hessen e. V.“, einer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus, erarbeitet und für die Arbeit vor Ort praxisgerecht aufbereitet.

Am zweiten Tag stand ein Rollenspiel zur Klärung von Haltungsfragen im Zentrum der Diskussion. Ebenfalls wurde zum Vortrag von KNE-Geschäftsführer Michael Krieger sowie zum Bericht aus der KNE-Konfliktberatung intensiv diskutiert. Außerdem wurden vielfältige Vorschläge zur Intensivierung der Zusammenarbeit von KNE und KNE-Mediatorenpool erörtert. Diese sollen zukünftig in die Zusammenarbeit einfließen.

Das 5. Fachforum Mediatorenpool ist bereits geplant und findet am 20. und 21. März 2020 in Hannover statt.

Gruppe im Sitzkreis in einem Raum

Gemeinsam mit neuer Energie

Passau, 9. November 2019

Gemeinsam mit neuer Energie

Unter diesem Motto veranstaltete Bündnis 90/Die Grünen im Bayrischen Landtag einen ganztägigen Energiekongress in Passau, der die Möglichkeiten der Energiewende vor Ort in den Blick nahm.

Dr. Martin Köppel vom KNE informierte auf der Veranstaltung die Teilnehmenden zum Thema „Konfliktlösungen beim Ausbau der Windenergie“. In seinem Vortrag ging er insbesondere darauf ein, wie Konflikte eskalieren, welche Lösungsansätze es gibt und wie es gelingen kann, Akzeptanz für konkrete Projekte vor Ort zu schaffen. Dazu berichtete er auch aus dem Erfahrungsschatz der KNE-Konfliktberatung vor Ort.

Speziell das Interesse an Strategien und Instrumenten zur Konfliktlösung und der Schaffung von Akzeptanz war sehr groß. In vielen Gesprächen und Diskussionen wurde klar, dass es bei der Planung von konkreten Projekten vor Ort viel Widerstand und Konflikte gibt. Umso größer sei hier der Bedarf an Konfliktbegleitung und -moderation. Es wurde sehr begrüßt, dass es eine unabhängige Einrichtung gibt, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützt und als Ansprechpartner für alle Akteure zur Verfügung steht.

In den persönlichen Gesprächen gab es bereits konkrete Anfragen an die Konfliktberatung.

Angebote zu den Vorträgen und der Beratung des KNE:

Blick auf Passau in Bayern.

Blick auf Passau.

Erfolgreiches KNE-Forum auf den 28. Windenergietagen

Potsdam, 6. und  7. November 2019

Erfolgreiches KNE-Forum auf den 28. Windenergietagen

Das KNE war ein eingeladen, sich am Programm der 28. Windenergietage zu beteiligen. Unter dem Motto „Wenn der Wind sich dreht…“ veranstaltete Spreewind die diesjährige Veranstaltung in Potsdam. In Kooperation mit der Agentur Ahnen & Enkel richtete das KNE das sehr gut besuchte Forum 21 „Akzeptanz und Bürgerbeteiligung“ aus. Dr. Bettina Knothe richtete Grußworte an die Teilnehmenden und moderierte eine Session des Forums.

Das KNE beteiligte sich außerdem mit Vorträgen zu den Themen „Was geht mit alternativer Kommunikation und Streitbeilegung, was vor Gericht definitiv nicht geht.“ und „Gute Kommunikation führt zum Erfolg!“ am Programm.

Elisabeth Hartleb und Dr. Jan Beermann referierten zudem gemeinsam einen weiteren Vortrag zum Thema „Kann man streiten lernen?“ im Forum 3 „Karriere und Weiterbildung“ auf Anfrage der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Knapp 2.400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verzeichneten die 28. Windenergietagen, insbesondere aus der deutschen Windenergiebranche.

Angebote zu den Vorträgen und der Beratung des KNE:

Blick auf den Ruinenberg in Potsdam_AchimScholty_Pixabay

Ruinenberg in Potsdam.

Niedersächsische Naturschutztage 2019

Visselhövede, 6. und 7. November 2019

Niedersächsische Naturschutztage 2019

Neu- und Ausbau großer Infrastrukturen in den Bereichen Verkehr, Versorgung oder der Industrie schafft stetig neue Konfliktsituationen mit dem Naturschutz. Eine Kompromissfindung scheint in vielen Fällen unmöglich.

Was sind prominente Konfliktfelder? Welche Ansätze, Modelle und konkrete Erfahrungen gibt es, die widerstreitenden Interessen auf dem Weg zu einer gemeinsamen Lösung miteinander in Einklang zu bringen? Unter anderem über diese Fragen haben rund 260 Teilnehmende auf den Niedersächsischen Naturschutztagen 2019 mit dem Motto „Klima-, Naturschutz und Infrastrukturplanung“ miteinander diskutiert.

Dr. Bettina Knothe, Leiterin der KNE-Konfliktberatung, und Dr. Claudia Bielfeldt, KNE-Mediatorin, berichteten, auf der von der Alfred Töpfer Akademie für Naturschutz veranstalteten Tagung, in ihrem Beitrag „Lösungsansätze für Konflikte im Spannungsfeld erneuerbarer Energien und Naturschutz: Mediationsmodelle des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende“ von Erfahrungen aus der Konfliktberatung. Sie stellten dabei Lösungsansätze zur Klärung und Mediation von Konflikten im Spannungsfeld erneuerbarer Energien und Naturschutz vor.

Die Naturschutztage sind ein alljährlich stattfindendes offenes Forum des Austausches zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Naturschutzverwaltung, Naturschutzverbänden, Planungsbüros, Wirtschaft und Politik. Acht Fachvorträge beleuchteten die Themenfelder Straßenverkehrsplanung, erneuerbare Energien und Stromtrassen sowohl mit Blick auf Konfliktkonstellationen als auch mit der Perspektive auf konstruktive Lösungsmöglichkeiten von Konflikten mit dem Naturschutz. Niedersachsens Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Olaf Lies, warb auf Veranstaltung um „Verständnis für unterschiedliche Meinungen, klare und vor allem transparente Prozesse, um am Ende gemeinsam eine Konfliktlösung tragen zu können“.

Gruppenbild mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (v. l. n. r.): Prof. Dr. Thomas Kaiser (Arbeitsgruppe Land und Wasser), Günther Henkenberens (Präsident der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr), Olaf Lies (Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz), Dr. Claudia Bielfeldt (KNE-Mediatorin), Dr. Bettina Knothe (Abteilungsleiterin der Konfliktberatung im KNE), Eva Eichenauer (Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung) und Dr. Eick von Ruschkowski (Direktor der Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz).

Gruppenbild Niedersaechsische Naturschutztage 2019. Quelle: Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz

Gruppenbild mit Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (3. v. l. ).
Bildquelle: Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz.

Blick in die Praxis

Mainz, 17. Oktober 2019

Blick in die Praxis

Unter dieser Überschrift gab Dr. Martin Köppel, Konfliktberater und Leiter der Außenstelle Süd im KNE, auf dem 3. Windbranchentag Rhein/Main/Saar 2019 in Mainz einen Einblick in die Konfliktberatung des KNE und die Herausforderung, schwierige Prozesse bei Windenergieprojekten zu begleiten und zu moderieren. Themenschwerpunkte des Vortrags waren die Vermeidung von Konflikteskalation durch Moderation und Mediation, Erfahrungsberichte aus der KNE-Konfliktberatung die Vorstellung von Instrumenten zur Schaffung von Akzeptanz und Lösungsansätzen.

Rund 400 Teilnehmende trafen sich auf dem Windbranchentag Rhein/Main/Saar 2019 zum länderübergreifenden Austausch. Der Branchentag ist das jährliche Fachtreffen der Windbranche aus den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. Zur dritten Ausgabe des etablierten Branchentreffens trafen sich in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz Vertreter und Vertreterinnen aus Politik, Behörden, Wirtschaft und Verbänden, um über die Gründe für den zögernden Ausbau der Windenergie in den Bundesländern zu diskutieren und gemeinsam an Lösungsoptionen zu arbeiten.

In den persönlichen Gesprächen, auch am Informationsstand des KNE, tauschten sich Dr. Martin Köppel und Dr. Jan Beermann vom KNE mit den Teilnehmenden aus und erörterten Möglichkeiten der Zusammenarbeit und Unterstützung durch das KNE bei den Herausforderungen vor Ort.

Ansicht Mainz mit Dom von HolgerSchué auf Pixabay.