Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Berlin, 24. Januar 2020

Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Im Anschluss an das Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ am 24. Januar 2020 in Berlin hat das KNE nun die Dokumentation der Veranstaltung veröffentlicht.

Die Veröffentlichung fasst die Beiträge der Referentinnen und Referenten zusammen und gibt die maßgeblichen Inhalte der Diskussionen wieder. Abschließend bietet die Dokumentation ein Stimmungsbild der Teilnehmenden zur Wirksamkeit von Artenhilfsprogrammen, der Operationalisierung der Ausnahme und einer Kopplung beider Instrumente.

Die rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft erörterten die Voraussetzungen, die Machbarkeit und die Relevanz von Artenhilfsprogrammen und der Ausnahmeerteilung für die Genehmigung von Windenergieanlagen.

Zur ausführlichen Meldung zum Fachgespräch vom 28. Januar 2020.

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Berlin, 24. Januar 2020

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Im KNE-Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ wurden die Voraussetzungen, die Machbarkeit und deren Relevanz für die Genehmigung von Windenergieanlagen erörtert.

Rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft folgten der Einladung des KNE und trafen sich zum Fachaustausch in den Räumen des Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) in Berlin.

Worum geht es?

Anlass für das Fachgespräch war ein Vorschlag des NABU, durch den ein Stopp des Ausbaus der Windenergie verhindert und die rechtlichen Anforderungen an den besonderen Artenschutz erfüllt würden: Mittels der Durchführung von Artenhilfsprogrammen sollen die Voraussetzungen für eine regelmäßige Ausnahme geschaffen werden.

In den Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Windenergie stellt insbesondere der Vollzug des Artenschutzrechts, genauer gesagt die rechtssichere Beurteilung, ob das Tötungsrisiko für bestimmte windenergiesensible Arten signifikant erhöht ist, eine große Herausforderung dar. In Fällen, in denen das Tötungsrisiko signifikant erhöht ist, haben die Genehmigungsbehörden bisher bei Windenergieprojekten nur selten von der Ausnahme Gebrauch gemacht.

Welche Fragestellungen wurden daraus abgeleitet?

Die Veranstaltung gliederte sich in drei thematische Blöcke. Zunächst ging es um die Fragen: Was sind Artenhilfsprogramme? In welchen Ländern gibt es Konzepte, Projekte oder Programme? Wie sieht die gegenwärtige Praxis aus? Hierzu referierten Dr. Elke Bruns (KNE), Ubbo Mammen (Ökotop-Büro für angewandte Landschaftsökologie), Martin Kolbe (Rotmilanzentrum Heineanum) und Lars Lachmann (NABU).

Im zweiten Block wurde die Ausnahme des § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aus rechtlicher Sicht untersucht. Zunächst stellte Frank Sailer (Stiftung Umweltenergierecht) die Ausnahmevoraussetzungen dar. Im Anschluss ging Rechtsanwalt Dirk Teßmer (Rechtsanwälte Philip-Gerlach • Teßmer) auf die Anforderungen an den Erhaltungszustand ein, bevor Dr. Andreas Weiss (Ohms Rechtsanwälte) die Möglichkeiten darstellte, um die Ausnahme bereits auf Ebene der Planung zu berücksichtigen.

Gegenstand des letzten Blocks war die Frage, wie man den Erhaltungszustand von Vogelarten gewährleisten kann, wenn Ausnahmen erteilt werden. Lars Lachmann erläuterte den Vorschlag des NABU, die Erteilung von Ausnahmen an Artenhilfsprogramme zu koppeln. Im Anschluss legte Johannes Fischer (Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein) dar, wie der Bestandserhalt durch FCS-Maßnahmen gewährleistet werden soll.

Dr. Mathis Danelzik vom KNE moderierte die Diskussion zu den Voraussetzungen einer rechtssicheren Anwendung der Ausnahme und über die Vor- und Nachteile der Lösungsvorschläge zum Bestandserhalt. Angesichts des großen Interesses plant das KNE, ein weiteres Fachgespräch – dieses Mal mit dem Schwerpunkt auf der Beauflagung und Umsetzung und von bestandssichernden Maßnahmen – durchzuführen. Hier sollen die offenen Fragen aus der ersten Diskussionsrunde erörtert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Foto: Friedrich Frühling, Pixabay.

Auch Seeadler gehören zu den windenergiesensiblen Arten.

KNE plädiert auf dem Handelsblatt Energie-Gipfel für eine naturverträgliche Energiewende

Berlin, 21. Januar 2020

KNE plädiert auf dem Handelsblatt Energie-Gipfel für eine naturverträgliche Energiewende

Im Rahmen des Handelsblatt Energie-Gipfels 2020 vom 20. bis 22. Januar in Berlin erörterte KNE-Direktor Dr. Torsten Raynal-Ehrke auf dem Future Energy Stage die Rolle des Naturschutzes in der Energiewende.

Er betonte, dass der Naturschutz nicht das zentrale Hemmnis beim Ausbau der erneuerbaren Energien sei. Die zentralen Ursachen für den schleppenden Zubau an Windenergieanlagen an Land lägen vielmehr in langen Genehmigungsverfahren, erschwerenden Rahmenbedingungen (z. B. Abstandsregelungen) und unzureichender Flächenausweisung. Gleichwohl könne und müsse der Naturschutz seinen Beitrag zur Beschleunigung der Energiewende leisten.

Es sei Anliegen des Kompetenzzentrums, den Konflikten mit dem Naturschutz vorzubeugen, Probleme zu analysieren, Lösungsvorschläge zu unterbreiten bzw. die Erarbeitung von Vorschlägen zur Lösung von Problemen zu organisieren und zu unterstützen.

Er bemerkte zudem abschließend, dass es eine dringende gesellschaftliche Aufgabe sei, die Energiewende auch mit positiven Emotionen zu verbinden. Deshalb sollten zum Beispiel die Beiträge der Energiewende zum Naturschutz auch sichtbar gemacht werden. Insbesondere die teilweise großartigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen würden oft nicht wahrgenommen, da sie zumeist nicht am Ort des Eingriffs in die Natur umgesetzt oder der Öffentlichkeit nicht angemessen dargestellt würden.

In den vielen Gesprächen im Rahmen der Veranstaltung zeigte sich, dass die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus der erneuerbaren in der Branche Konsens ist. Dafür brauche es insbesondere innovative Technologien und unterstützende Rahmenbedingungen von der Politik. Es wurde sehr begrüßt, dass es eine unabhängige Einrichtung wie das KNE gibt, die den naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien unterstützt und als Ansprechpartner für alle Akteure zur Verfügung steht. Insbesondere die fachliche Beratung und die Angebote zur Konfliktprävention waren von großem Interesse. Ein weiterführender Austausch zu den jeweiligen Bedarfen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit wurde mit verschiedenen Akteuren vereinbart.

Der Handelsblatt Energiegipfel:

Die Veranstaltung brachte rund 1.000 Expertinnen und Experten aus der Branche zusammen und bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, die aktuellen Themen kritisch und konstruktiv zu diskutieren.

Zwei Personen auf der Bühne im Gespräch

Dr. Torsten Raynal-Ehrke im Gespräch mit Moderatorin Erna-Maria Trixl von EMT Advisory auf dem Future Energy Stage.

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel 2020 in Berlin

Berlin, 14. Januar 2020

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel 2020 in Berlin

Vom 20. bis 22. Januar 2020 findet in Berlin das jährliche Treffen der deutschen Energielandschaft statt. Das KNE beteiligt sich mit einem inhaltlichen Beitrag und ist mit einem Stand vor Ort.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch

Auf dem Future Energy Stage: Dr. Torsten Raynal-Ehrke, Direktor des KNE, wird am 21. Januar um 14:30 Uhr wird im Rahmen des Future Energy Stage zu den Herausforderungen und Chancen bei der Umsetzung einer naturverträglichen Energiewende referieren.

An unserem Stand Nr. 17: Besuchen Sie uns einfach am Stand oder vereinbaren Sie einen Gesprächstermin, um sich mit uns über unseren Beitrag für eine naturverträgliche Energiewende zu unterhalten und sich darüber auszutauschen, wie wir Sie mit unseren Angeboten unterstützen können.

Der Handelsblatt Energiegipfel

Die Veranstaltung bringt rund 1.200 Expertinnen und Experten aus der Branche zusammen und bietet den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, die Themen kritisch und konstruktiv zu diskutieren. Schwerpunkte der Informations- und Diskussionsforen sind:

  • Kohleausstieg, Dekarbonisierung und Strukturwandel.
  • Transformation der Energiewirtschaft.
  • Mobilität der Zukunft und Verkehrswende.

Das KNE auf dem Handelsblatt Energiegipfel.

Logo Handelsbltt-Energiegipfel 2020

Wasserkraftworkshop 2019

Frankfurt (Oder), 10. Dezember 2019

Wasserkraftworkshop 2019

Die Wasserkraft hat in Brandenburg eine kulturhistorische Bedeutung. Die aktuelle Klimaschutzdiskussion und neue Technologien waren Anlass genug für einen Fachaustausch unter den bestehenden und zukünftigen Wasserkraftanlagebetreibern. Aus diesem Grund veranstaltete die IHK Ostbrandenburg in Kooperation mit der Mühlenvereinigung Berlin-Brandenburg e. V. und der Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern einen Workshop. Zur Diskussion standen die Möglichkeiten zum neuen Ausbau der umweltfreundlichen Energieerzeugung aus Wasserkraft in Brandenburg sowie zur Reaktivierung von derzeit stillgelegten Wasserkraftanlagen.

Vor Ort tauschten sich Betreiber brandenburgischer Wasserkraftanlagen, Eigentümer historischer Wassermühlen mit und ohne Stromproduktion sowie Vertreter des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums aus. Neben Impulsvorträgen zur aktuellen Wasserkraftnutzung in Brandenburg und möglichen Potenzialen an bestehenden Querverbauungen von Fließgewässern hatten die Beteiligten die Möglichkeit, konkrete Konfliktlagen zu schildern und untereinander Erfahrungen auszutauschen.

Im Rahmen der Kooperation mit der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg nahm Elisabeth Hartleb seitens der Konfliktberatung des KNE am Workshop teil und stand den Teilnehmenden als Ansprechpartnerin für die Vermeidung und Klärung von Konflikten im Zusammenhang mit bestehenden oder geplanten Wasserkraftanlagen und Naturschutzfragen zur Verfügung.

Wassertropfen der auf Wasseroberflaeche faellt

Austausch zu Naturschutz und Energiewende in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 27. November 2019

Austausch zu Naturschutz und Energiewende in Sachsen-Anhalt

Im Mittelpunkt des Fachaustausches mit Dr. Gesa Kupferschmidt, Abteilungsleiterin des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt im Umweltministerium in Magdeburg, standen die aktuell erschienene KNE-Publikation „Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht“ sowie die weitere Unterstützung der Landesregierung bei der Bearbeitung von zukünftigen Konflikten im Spannungsfeld Naturschutz und Energiewende. Die bereits vor rund einem Jahr begonnene erfolgreiche Zusammenarbeit soll zukünftig intensiviert werden.

Außerdem wurde die Debatte um den Fortgang der Energiewende in Sachsen-Anhalt und welche aktuellen Maßnahmen ergriffen werden können, um den weiteren Ausbau insbesondere der Windenergie naturverträglich zu gestalten, thematisiert. Von Seiten des Umweltministeriums besteht zudem großes Interesse daran, eine Kooperation der Landesenergieagentur mit dem KNE ins Leben zu rufen. Sie könnte entsprechend der bereits bestehenden Kooperation des KNE mit der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH gestaltet werden. Das KNE wird diesbezüglich zeitnah einen Vorschlag unterbreiten.

In einem weiteren Termin in Magdeburg mit Dorothea Frederking, Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt wurden die derzeitigen Herausforderungen in der Energiewende vor Ort erörtert, das KNE stellte seine Angebote und aktuellen Aktivitäten in Sachsen-Anhalt vor.

Straße mit Lichtreklame mit Schriftzug Magdeburg.

LaFutura – internationaler Austausch mit Blick in die Zukunft

Lissabon, 25. und 26. September 2019

LaFutura – internationaler Austausch mit Blick in die Zukunft

Die LaFutura ist eine der bedeutendsten Trendkonferenzen und fand zum zehnjährigen Jubiläum in Lissabon statt. Im Mittelpunkt standen aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen wie der Klimastreik der FridaysForFuture-Bewegung genauso wie der Fortgang der europäischen und internationalen Energiewende. Der Fokus für die Betrachtung von „Lebensqualität“ wurde vor allem auf Städte, Nachhaltigkeit und Innovationen gelegt.

Das KNE führte vor Ort zusammen mit J2C einen Workshop zu Kommunikationsstrategien in den Konflikten der Energiewende mit dem Naturschutz durch. Die rund zwanzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer informierten sich umfassend über das vielschichtige Themenfeld und setzten sich mit möglichen Konflikten sowie Strategien zur Konfliktbearbeitung und -lösung auseinander.

In den persönlichen Gesprächen zeigte sich, dass die Angebote und die Arbeit des KNE als notwendig und sinnvoll eingeschätzt werden. Kontakte wurden ausgetauscht und Vereinbarungen darüber getroffen, auch im Anschluss an die Konferenz weiter im Gespräch zu bleiben und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Blick zu behalten. Im Rahmen der Veranstaltungsangebote konnten Impulse und Anregungen für die konkrete Arbeit des KNE gewonnen werden.

Weitere Informationen zur LaFutura.

Foto: Michael Krieger.

Workshop zu Kommunikationsstrategien.

Internationaler Austausch zur Energiewende in China

Berlin, 23. September 2019

Internationaler Austausch zur Energiewende in China

E-Coshare ist eine seit 2017 in der chinesischen Provinz Shanxi aktive Umweltorganisation, die unter anderem Unternehmen darin berät, wie sie umweltfreundlicher werden können. Ein zentrales Projekt ist aktuell der Fen-Fluss, der durch die gesamte Provinz fließt.

In diesem Zusammenhang residiert die Präsidentin von E-Coshare, He Hong, derzeit für einen Monat in Berlin bei der Bundeskontaktstelle Wasser der GRÜNEN LIGA. Präsidentin He Hong besuchte in Begleitung von Michael Bender, Bundeskontaktstelle Wasser, das KNE, um sich über Chancen und Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende auszutauschen.

Für eine naturverträgliche Energiewende in China

E-Coshare betreibt zudem eine Plattform, um sich mit anderen chinesischen Umweltverbänden zu vernetzen. Dabei spielt auch die Umsetzung der Energiewende in China eine zentrale Rolle. Die Provinz Shanxi wird überwiegend mit Kohle- und Gasstrom versorgt. Die Erneuerbaren fristen mit knapp 14 Prozent derzeit noch ein Schattendasein. An dieser Situation will E-Coshare etwas ändern und hat sich auch deswegen beim KNE darüber informiert, welche Kommunikationsmöglichkeiten bestehen, um für einen umwelt- und naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien zu sorgen.

Geschäftsführer Michael Krieger stellte im Zuge dessen die Arbeit des KNE vor und gab dabei auch einen Überblick über die Kommunikationsstrategien, die im KNE Anwendung finden. Es wurde vereinbart, weiterhin in Kontakt zu bleiben und sich hinsichtlich der Möglichkeiten einer digitalen Kommunikation weiterhin zu unterstützen.

E-Coshare

Die gerade gegründete chinesische Organisation E-Coshare wird von der Regierung der Provinz Shanxi finanziert. Sie ist mit ihren Angeboten darauf ausgerichtet, Unternehmen und Schulen zu trainieren, umweltfreundlich zu agieren (zum Beispiel, um Plastik zu vermeiden). Eine der zukünftigen Aufgaben wird es sein, den umwelt- und naturverträglichen Ausbau der erneuerbaren Energien in Shanxi voranzutreiben.

Das Angebot des KNE:

Foto: von Took auf Pixabay.

Das berühmte Hängende Kloster Xuankong Si in der Provinz Shanxi.