Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Berlin, 24. Januar 2020

Dokumentation zum KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung online

Im Anschluss an das Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ am 24. Januar 2020 in Berlin hat das KNE nun die Dokumentation der Veranstaltung veröffentlicht.

Die Veröffentlichung fasst die Beiträge der Referentinnen und Referenten zusammen und gibt die maßgeblichen Inhalte der Diskussionen wieder. Abschließend bietet die Dokumentation ein Stimmungsbild der Teilnehmenden zur Wirksamkeit von Artenhilfsprogrammen, der Operationalisierung der Ausnahme und einer Kopplung beider Instrumente.

Die rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft erörterten die Voraussetzungen, die Machbarkeit und die Relevanz von Artenhilfsprogrammen und der Ausnahmeerteilung für die Genehmigung von Windenergieanlagen.

Zur ausführlichen Meldung zum Fachgespräch vom 28. Januar 2020.

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Berlin, 24. Januar 2020

KNE-Fachgespräch zu Artenhilfsprogrammen und Ausnahmeerteilung

Im KNE-Fachgespräch „Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“ wurden die Voraussetzungen, die Machbarkeit und deren Relevanz für die Genehmigung von Windenergieanlagen erörtert.

Rund 35 Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzorganisationen und Energieverbänden, vom Bundesministerium für Umwelt, vom Bundesamt für Naturschutz, weiteren Landesministerien und Behörden und der Rechtswissenschaft folgten der Einladung des KNE und trafen sich zum Fachaustausch in den Räumen des Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU) in Berlin.

Worum geht es?

Anlass für das Fachgespräch war ein Vorschlag des NABU, durch den ein Stopp des Ausbaus der Windenergie verhindert und die rechtlichen Anforderungen an den besonderen Artenschutz erfüllt würden: Mittels der Durchführung von Artenhilfsprogrammen sollen die Voraussetzungen für eine regelmäßige Ausnahme geschaffen werden.

In den Genehmigungsverfahren für den Ausbau der Windenergie stellt insbesondere der Vollzug des Artenschutzrechts, genauer gesagt die rechtssichere Beurteilung, ob das Tötungsrisiko für bestimmte windenergiesensible Arten signifikant erhöht ist, eine große Herausforderung dar. In Fällen, in denen das Tötungsrisiko signifikant erhöht ist, haben die Genehmigungsbehörden bisher bei Windenergieprojekten nur selten von der Ausnahme Gebrauch gemacht.

Welche Fragestellungen wurden daraus abgeleitet?

Die Veranstaltung gliederte sich in drei thematische Blöcke. Zunächst ging es um die Fragen: Was sind Artenhilfsprogramme? In welchen Ländern gibt es Konzepte, Projekte oder Programme? Wie sieht die gegenwärtige Praxis aus? Hierzu referierten Dr. Elke Bruns (KNE), Ubbo Mammen (Ökotop-Büro für angewandte Landschaftsökologie), Martin Kolbe (Rotmilanzentrum Heineanum) und Lars Lachmann (NABU).

Im zweiten Block wurde die Ausnahme des § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aus rechtlicher Sicht untersucht. Zunächst stellte Frank Sailer (Stiftung Umweltenergierecht) die Ausnahmevoraussetzungen dar. Im Anschluss ging Rechtsanwalt Dirk Teßmer (Rechtsanwälte Philip-Gerlach • Teßmer) auf die Anforderungen an den Erhaltungszustand ein, bevor Dr. Andreas Weiss (Ohms Rechtsanwälte) die Möglichkeiten darstellte, um die Ausnahme bereits auf Ebene der Planung zu berücksichtigen.

Gegenstand des letzten Blocks war die Frage, wie man den Erhaltungszustand von Vogelarten gewährleisten kann, wenn Ausnahmen erteilt werden. Lars Lachmann erläuterte den Vorschlag des NABU, die Erteilung von Ausnahmen an Artenhilfsprogramme zu koppeln. Im Anschluss legte Johannes Fischer (Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Schleswig-Holstein) dar, wie der Bestandserhalt durch FCS-Maßnahmen gewährleistet werden soll.

Dr. Mathis Danelzik vom KNE moderierte die Diskussion zu den Voraussetzungen einer rechtssicheren Anwendung der Ausnahme und über die Vor- und Nachteile der Lösungsvorschläge zum Bestandserhalt. Angesichts des großen Interesses plant das KNE, ein weiteres Fachgespräch – dieses Mal mit dem Schwerpunkt auf der Beauflagung und Umsetzung und von bestandssichernden Maßnahmen – durchzuführen. Hier sollen die offenen Fragen aus der ersten Diskussionsrunde erörtert werden. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Foto: Friedrich Frühling, Pixabay.

Auch Seeadler gehören zu den windenergiesensiblen Arten.

Einer für alle, alle für einen

Berlin, 17. Dezember 2019

Einer für alle, alle für einen

In Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen treten regelmäßig Konflikte zwischen den Belangen des Artenschutzes einerseits und dem Interesse an der Realisierung von Windenergievorhaben andererseits auf. Es ist zum Beispiel möglich, dass Vögel und Fledermäuse mit den sich drehenden Rotorblättern oder dem Mast einer Windenergieanlage kollidieren. Eidechsen und Ameisen können getötet werden, wenn für die Errichtung einer Anlage das Baufeld freigemacht werden muss. Wie diese Konflikte rechtlich zu behandeln sind, ist im Bundesnaturschutzgesetz und dort im Abschnitt des besonderen Artenschutzrechts geregelt.

Lesen Sie, wie die Ausnahme im Kontext des besonderen Artenschutzrechtes einzustufen ist und was das für die Anwendung in der Praxis bedeutet im Artikel von Dr. Silke Christiansen in K19.

K19 – Naturschutz in der Energiewende 

Im KNE-Jahrbuch K19 – Naturschutz in der Energiewende finden sich unter anderem ein gemeinsamer Beitrag von drei großen deutschen Umweltverbänden, aufschlussreiche Beiträge zum Konfliktmanagment, zu den Meeresströmungsenergien und Herausforderungen in der Energiewende in Japan und Berichte aus der Arbeit des KNE.

Für Nachfragen und Interviews stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung:
Anke Ortmann
presse@naturschutz-energiewende.de
030 7673738-12

Austausch zu Naturschutz und Energiewende in Sachsen-Anhalt

Magdeburg, 27. November 2019

Austausch zu Naturschutz und Energiewende in Sachsen-Anhalt

Im Mittelpunkt des Fachaustausches mit Dr. Gesa Kupferschmidt, Abteilungsleiterin des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Sachsen-Anhalt im Umweltministerium in Magdeburg, standen die aktuell erschienene KNE-Publikation „Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht“ sowie die weitere Unterstützung der Landesregierung bei der Bearbeitung von zukünftigen Konflikten im Spannungsfeld Naturschutz und Energiewende. Die bereits vor rund einem Jahr begonnene erfolgreiche Zusammenarbeit soll zukünftig intensiviert werden.

Außerdem wurde die Debatte um den Fortgang der Energiewende in Sachsen-Anhalt und welche aktuellen Maßnahmen ergriffen werden können, um den weiteren Ausbau insbesondere der Windenergie naturverträglich zu gestalten, thematisiert. Von Seiten des Umweltministeriums besteht zudem großes Interesse daran, eine Kooperation der Landesenergieagentur mit dem KNE ins Leben zu rufen. Sie könnte entsprechend der bereits bestehenden Kooperation des KNE mit der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH gestaltet werden. Das KNE wird diesbezüglich zeitnah einen Vorschlag unterbreiten.

In einem weiteren Termin in Magdeburg mit Dorothea Frederking, Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt wurden die derzeitigen Herausforderungen in der Energiewende vor Ort erörtert, das KNE stellte seine Angebote und aktuellen Aktivitäten in Sachsen-Anhalt vor.

Straße mit Lichtreklame mit Schriftzug Magdeburg.

Windenergie an Land: Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht

Berlin, 5. November 2019

Windenergie an Land: Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht

Inhalt, Möglichkeiten und Risiken der Ausnahmeerteilung nach § 45 Abs. 7 Nr. 5 Bundesnaturschutzgesetz

In den aktuellen Debatten zur Stärkung des Ausbaus der Windenergie an Land spielt der „Ausnahmegrund beim Artenschutz“ eine wichtige Rolle. Worum genau handelt es sich hier, warum gibt es Forderungen nach „mehr Ausnahmen“, und was ist diesbezüglich rechtlich (derzeit) überhaupt möglich?

In unserer neuesten Publikation „Die Ausnahme im besonderen Artenschutzrecht“ erläutert das KNE zum einen die juristischen Voraussetzungen, die vorliegen müssen, um eine Ausnahme erteilen zu können, und zum anderen die Anwendungspraxis der Ausnahmeregelung in den Ländern.

Die Ausnahme nach § 45 Abs. 7 Nr. 5 Bundesnaturschutzgesetz kommt im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen ins Spiel, wenn das Vorhaben artenschutzrechtliche Verbote auslösen würde, die nicht vermieden werden können. Sind bestimmte Voraussetzungen gegeben, kann das Vorhaben dennoch genehmigt werden. Vor dem Hintergrund, dass sich in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen zunehmend Konflikte mit den artenschutzrechtlichen Verboten ergeben, ist die Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen für die Ausnahme und ihre Anwendung naheliegend. Das KNE hat das Thema daher aufgegriffen.

„Bei den momentan laufenden Fortschreibungen der Windenergieerlasse und Leitfäden der Länder wird das Thema ‚Ausnahme‘ vermehrt diskutiert. Dabei geht es um die Frage, ob durch eine stärkere Nutzung der Ausnahme in Konfliktfällen tragfähige und verträgliche Lösungen gefunden werden könnten. Wir betrachten in unserer Publikation die Chancen und Risiken, die mit einer vermehrten Nutzung der Ausnahme zur Verwirklichung von Windenergieprojekten einhergehen würden“, erläutert die Autorin der Studie, Dr. Silke Christiansen, Rechtereferentin im KNE.

Die Publikation befasst sich mit den Rahmenbedingungen, den rechtlichen Details und der Vorgehensweise in den einzelnen Bundesländern. Sie ist eine gute Diskussionsgrundlage im Rahmen der Fortschreibung der Erlasse und Leitfäden der Länder, in der nach verträglichen Lösungen für einen weiteren Ausbau der Windenergie gesucht wird.

„Die Ausnahme ist keine Ausnahme vom Artenschutz. Sie ist ein Instrument, um das Spannungsverhältnis zwischen Windenergievorhaben und Artenschutz im Einzelfall aufzulösen. Allerdings ist die Ausnahme nach unserer Einschätzung keine Standardlösung für die Probleme, die sich im Rahmen des besonderen Artenschutzes und dem Ausbau der Windenergie auftun“, stellte KNE-Direktor Dr. Torsten Raynal-Ehrke anlässlich der Veröffentlichung der Studie fest.

  • Das Wichtigste in Kürze und die Publikation finden Sie auch HIER.
  • Alle Publikationen für den Wissenstransfer finden Sie auf der KNE-Internetseite Veröffentlichungen.