Software-basierte Tools können Arbeitsprozesse in Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen. Sie können dazu genutzt werden, die Prüfschritte zu standardisieren und die zugrunde gelegten Unterlagen zu dokumentieren. Die tool-gestützte Bearbeitung trägt dazu bei, dass die Prüfergebnisse transparenter sind. Nicht zuletzt können sie die Rechtssicherheit erhöhen.
Das Regierungspräsidium (RP) Gießen hat auf Grundlage der neuen bundesrechtlichen Vorgaben und der in Hessen geltenden landesrechtlichen Regelungen ein Microsoft Excel-Tool[1] entwickelt. Es soll für die modifizierte artenschutzrechtliche Prüfung bei Windenergievorhaben im Anwendungsbereich von § 6 Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) angewendet werden.
Es ist zu erwarten, dass die teilweise automatisierte Abarbeitung einzelner Prüfschritte im Zuge der Beschleunigungsbestrebungen weiter voranschreitet. Daher hat sich das KNE entschieden, sich intensiv mit dem Tool zu befassen und es zu validieren.
Im Zentrum standen folgende Fragen:
- Bildet das Tool alle zur Abarbeitung der modifizierten artenschutzrechtlichen Prüfung relevanten prüfschritte ab?
- Werden alle maßgeblichen Bundes- und Landesvorgaben eingehalten?
- Werden die mit der Entwicklung des Tools verfolgten Ziele (Standardisierung, Verbesserung der Nachvollziehbarkeit, geringerer Arbeits- und Zeitaufwand) erreicht?
Die Ergebnisse der Validierung sind in einem rund 30-seitigen Bericht dokumentiert. Eine zusammenfassende Einschätzung attestiert dem Tool eine weitestgehend valide Umsetzung der relevanten rechtlichen und fachlichen Vorgaben und enthält darüber hinaus Hinweise zu einzelnen möglichen Korrekturen, Ergänzungen und Klarstellungen.
Das KNE stellt die zusammenfassende Einschätzung in Absprache mit dem RP Gießen zum Download zur Verfügung. Das RP Gießen berücksichtigt die Hinweise bei der Weiterentwicklung des Tools.
[1] Version 4.2 vom 26.06.2024, unveröffentlicht.
