Deutschland

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Auf Bundesebene bilden das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das WindenergieflĂ€chenbedarfsgesetz (WindBG) wichtige rechtliche Ausgangspunkte. Hinzu treten ggf. Verordnungen des Bundes, die die Standardisierung der artenschutzrechtlichen PrĂŒfungen unterstĂŒtzen. Auf Landesebene finden sich zur UnterstĂŒtzung einer rechtssicheren Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen vielfĂ€ltige Handreichungen der zustĂ€ndigen Ministerien. Diese werden in Form von LeitfĂ€den, Erlasse und Hinweisschreiben fortlaufend aktualisiert, teilweise wird auch mit FAQ gearbeitet.

Dokumente

Fragen & Antworten

Podcast

#19 mit Dr. Silke Christiansen und Holger Ohlenburg (beide KNE) | Oktober 2022 Die Bundesregierung hat kĂŒrzlich das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) novelliert, um die naturvertrĂ€gliche Energiewende zu beschleunigen. Nur was genau wurde verĂ€ndert? Was bedeutet dies fĂŒr den Naturschutz und welche Konsequenzen ergeben sich daraus fĂŒr die konkrete Arbeit vor Ort?
#16 mit Dr. Silke Christiansen (KNE) | Juli 2022 Die Bundesregierung will den Ausbau der erneuerbaren Energien erheblich beschleunigen. Dazu gibt es die unterschiedlichsten AnsĂ€tze und Maßnahmen. Eine der rechtlichen Änderungen des Gesetzgebers dazu ist, dass die Errichtung und der Betrieb von Anlagen der erneuerbaren Energien nun im â€žĂŒberragenden öffentlichen Interesse“ liegen. So formuliert in Paragraf 2 des neuen EEG. Was das â€žĂŒberragende öffentliche Interesse“ eigentlich ist und welche rechtlichen Wirkungen die Neuregelung hat, darĂŒber spricht Moderatorin Anke Ortmann mit Dr. Silke Christiansen, Leiterin der KNE-Rechtsabteilung. Was bedeutet die Novellierung des Paragraf 2 im Erneuerbare-Energien-Gesetz?
#15 mit Holger Ohlenburg (KNE) | Juni 2022 Mit den BeschlĂŒssen der Bundesregierung zum beschleunigten Ausbau der Windenergie ist klar, dass es zum Schutz windenergiesensibler Arten auch bundesweite Artenhilfsprogramme geben wird. DiesbezĂŒglich gilt es, noch etliche Fragen zu beantworten und Herausforderungen zu bewĂ€ltigen, damit diese ein Erfolg werden können. Wie der aktuelle Stand in den LĂ€ndern ist, fĂŒr welche Arten sie erstellt werden, wie die Programme aussehen, wie sie finanziert und umgesetzt werden und warum Hessen im Kontext von Artenhilfsprogrammen und Windenergie ein Vorreiter ist, bespricht Moderatorin Anke Ortmann mit Holger Ohlenburg, KNE-Referent fĂŒr naturvertrĂ€gliche Windenergie.