44 - Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende 44 - Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

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Veröffentlicht
30.11.2016
Schlagworte
  • Vergrämung
  • Vermeidungsmaßnahmen
  • Vögel
  • Windenergie

Frage

Das potenziell in Windparks einzusetzende DTBird-System beinhaltet neben der automatisierten Vogelerkennung auch ein Modul zur akustischen Vergrämung. Ist letztere rechtlich überhaupt zulässig oder gilt sie als nach dem Naturschutzgesetz verbotene „Störung“? Gibt es Modellprojekte in Deutschland, bei denen dieses System bereits Anwendung findet?

!Antwort

Vermeidungsmaßnahmen an WEA an Land

Gesetzliche Grundlage dafür, dass Vermeidungsmaßnahmen als Auflagen zum Genehmigungsbescheid erlassen werden können, ist § 12 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG). Demnach muss eine Auflage erforderlich sein. Erforderlich bedeutet, dass der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist. Dieser schreibt unter anderem vor, dass eine Maßnahme im Einzelfall geeignet sein muss, den mit ihr angestrebten Zweck zu erreichen (vgl. Jarras 2015, § 12 BImSchG, Rn. 7). Zweck ist es hier, einen Verstoß gegen das artenschutzrechtliche Tötungsverbot nach § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG zu vermeiden. Da dieses im Falle von WEA dann greift, wenn durch die Anlage eine signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos gegeben ist (vgl. OVG Magdeburg, Urteil vom 16. Mai 2013), geht es hier also darum, das Risiko einer Tötung, unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten, unter die Signifikanzschwelle zu senken (vgl. TU Berlin, FA Wind, WWU Münster 2015). Dies setzt voraus, dass eine Maßnahme grundsätzlich als wirksam anerkannt ist. Die Einschätzung darüber, ob eine Maßnahme wirksam ist, obliegt der zuständigen Naturschutzbehörde. Dabei hat die Einschätzung auf der Basis des aktuellen Standes wissenschaftlicher Erkenntnisse zu erfolgen (ebd., S. 12 und 74).

Weiterhin darf eine Maßnahme nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Als solche kommen insbesondere Vorschriften aus dem Lärm-Immissionsschutzrecht wie die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) in Betracht. Im Bereich des Artenschutzrechts ist insbesondere das artenschutzrechtliche Störungsverbot (§ 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG) zu prüfen. 

Störungsverbot nach § 44 Abs. 2 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Es ist verboten, wild lebende Tiere der streng geschützten Arten und der europäischen Vogelarten während der Fortpflanzungs-, Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten erheblich zu stören (§ 44 Abs. 1 Nr. 2, 1. Halbsatz BNatSchG). Eine Störung ist dann erheblich, wenn sich der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert (§ 44 Abs. 1 Nr. 2, 2. Halbsatz BNatSchG).

Eine Verschlechterung des Erhaltungszustands liegt dann vor, wenn sich die Störung dergestalt auf die Überlebenschancen, die Reproduktionsfähigkeit oder den Fortpflanzungserfolg der lokalen Population auswirkt, dass sich Größe oder Fortpflanzungserfolg signifikant und nachhaltig verringern (Müller-Walter in Konrad et al. 2013, § 44 NatSchG, Rn. 16). Gelegentliche Störungen ohne vor-aussichtliche negative Auswirkungen auf die betreffende Art dürften damit keine Störung in diesem Sinne darstellen (vgl. EU-Kommission 2007).

Der Begriff des Erhaltungszustands ist in Art. 1 lit. I der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie definiert als die Gesamtheit der Einflüsse, die sich langfristig auf die Verbreitung und die Größe der Population der betreffenden Art auswirken können. Für den Begriff der lokalen Population gibt es keine gesetzliche Definition (vgl. Schütte und Gerbig in Schlacke 2014, § 44 BNatSchG, Rn. 23). Anhaltspunkte hierfür bietet allerdings das durch die Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA) herausgegebene und von der Rechtsprechung (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 1. Dezember 2015, Rn. 48) aufgegriffene Papier „Hinweise zu zentralen unbestimmten Rechtsbegriffen des Bundesnaturschutzgesetzes“ vom 1./2. Oktober 2009.

Eine lokale Population ist demnach eine Gruppe von Individuen einer Art, die eine Fortpflanzungs- oder Überdauerungsgemeinschaft bilden und einen zusammenhängenden Lebensraum gemeinsam bewohnen. Dabei lassen sich je nach Verteilungsmuster, Sozialstruktur, individuellem Raumanspruch und Mobilität zwei Arten von lokalen Populationen unterscheiden: (1.) lokale Populationen im Sinne eines gut abgrenzbaren örtlichen Vorkommens auf Grund des verdichteten Siedlungsverhaltens und (2.) lokale Populationen im Sinne einer flächigen Verbreitung, wozu auch revierbildende Arten mit großen Aktionsräumen gehören (LANA 2009).

Für die Beurteilung, ob das artenschutzrechtliche Störungsverbot betroffen ist, hat die Genehmigungsbehörde einen Beurteilungsspielraum, die sogenannte naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative (VG Oldenburg, Urteil vom 25. April 2012, Rn. 36). Diese besteht, wenn für die Beurteilung naturschutzfachlicher Fragen allgemein anerkannte standardisierte Maßstäbe und rechenhaft handhabbare Verfahren fehlen (BVerwG, Urteil vom 12. März 2008). In diesem Fall obliegt es allein der Genehmigungsbehörde, den Sachverhalt aus naturschutzfachlicher Sicht zu beurteilen. Die gerichtliche Kontrolle ist dann darauf beschränkt, ob die Einschätzungen der genehmigenden Behörde im konkreten Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind und nicht auf einem unzulänglichen oder gar ungeeigneten Bewertungsverfahren beruhen (BVerwG, Urteil vom 6. November 2013, Rn. 107). Hat die Genehmigungsbehörde diese formalen Voraussetzungen erfüllt und ist die Entscheidung naturschutzfachlich vertretbar, so hat das Gericht keinen Spielraum, die behördliche Entscheidung aufgrund naturschutzfachlicher Fragen aufzuheben.

Einer in der Literatur (Sailer 2009) vertretenen Auffassung zufolge stellen Vergrämungsmaßnahmen, die dem Schutz der Tiere dienen, schon an sich keine Störung im Sinne des § 44 Abs. 1 Nr. 2 dar. Dieser Standpunkt wurde jedoch nach unserem Kenntnisstand bislang noch nicht gerichtlich behandelt.

 Schädigungsverbot nach § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG

Das Verwaltungsgericht Stade (Urteil vom 15. April 2014) vertritt die Auffassung, dass die Vogelvergrämung gegen das Verbot der Schädigung der Fortpflanzungs- und Ruhestätten des § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG verstößt. Es könne durch die Vergrämung der Fall eintreten, dass die Fortpflanzungs- und Ruhestätten für die Tiere nicht mehr benutzbar und so eine mittelbare Schädigung vorliege (vgl. ebd.). Da in einem solchen Fall die Unbrauchbarkeit aber ausschließlich auf den Einsatz der Vergrämungsmaßnahme zurückzuführen ist, dürfte damit eher eine Störung vorliegen. Aus diesem Grund hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die vorzitierte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stade aufgehoben (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 1. Dezember 2015).

Zulässigkeit der Vergrämung als Vermeidungsmaßnahme

Pauschale Aussagen über die Zulässigkeit von Vogel-Vergrämungsmaßnahmen lassen sich nicht treffen. Es handelt sich dabei immer um Einzelfallentscheidungen. Die folgenden Ausführungen können als Anhaltspunkte dienen.

Die Vergrämung von Vögeln ist nicht generell unzulässig. Sie wird beispielsweise praktiziert zum Schutz landwirtschaftlicher Interessen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 4. November 2014 sowie OVG Lüneburg, Urteil vom 1. Dezember 2015). In manchen Fällen, zum Beispiel bei der Vergrämung von Kormoranen oder im Jagdrecht, ist sie per Gesetz erlaubt (vgl. § 1 Abs. 2 NKormoranVO sowie Art. 24 Abs. 1 Nr. 7 LJagdG). Auch an Flughäfen werden Vergrämungsmaßnahmen eingesetzt (vgl. Regierung von Oberbayern 2011). An Offshore-Windenergieanlagen können Vergrämungsmaßnahmen im Falle eines erhöhten Verletzungs- und Tötungsrisikos (vgl. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) für ziehende Vögel und Fledermäuse vorbehalten werden (vgl. BSH 2015, Nebenbestimmung 21).

In vielen Fällen stellt eine Verordnungsermächtigung im BNatSchG (§ 45 Abs. 7 BNatSchG) die Grundlage für diese Ausnahmen dar. Demnach kann nach § 45 Abs. 7 durch die nach Landesrecht für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörden eine Ausnahme von § 44 BNatSchG im Einzelfall erteilt werden. Ausnahmen können zudem auch allgemein durch Rechtsverordnungen der Landesregierung zugelassen werden. In beiden Fällen können beispielsweise

  • zur Abwendung erheblicher land-, forst-, fischerei-, wasser- oder sonstiger erheblicher wirtschaftlicher Schäden (vgl. § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG),
  • zum Schutz der natürlich vorkommenden Tier- und Pflanzenwelt (vgl. § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG) oder
  • im Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit, einschließlich der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung, oder der maßgeblich günstigen Auswirkungen auf die Umwelt (vgl. § 45 Abs. 7 Satz 4 BNatSchG)

Ausnahmen zugelassen werden.

Voraussetzung dafür, dass eine Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erteilt werden kann, ist, dass keine zumutbaren Alternativen bestehen und sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art nicht verschlechtert. Die Vorgaben und Anforderungen nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (insb. Art. 16 Abs. 1 und Abs. 3 FFH-RL 92/43/EWG) und Vogelschutz-Richtlinie (insb. Art. 9 Abs. 2 VSRL 2009/147/EG) sind darüber hinaus zu beachten.

Ob die Ausnahmeregelung des § 45 BNatSchG in Fällen der akustischen Vergrämung mit artenschutzrechtlicher Zielrichtung einschlägig sein kann, ist nicht abschließend geklärt. Es wird aber teilweise kritisch gesehen (vgl. TU Berlin, FA Wind, WWU Münster 2015).

 Erfahrungen mit akustischer Vergrämung in der Rechtsprechung

Rechtsprechung im Hinblick auf akustische Vergrämungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen ist kaum vorhanden (vgl. TU Berlin, FA Wind, WWU Münster 2015). Zumindest der Verwaltungsgerichtshof München (Urteil vom 29. März 2016) hat sich ausdrücklich mit dem DTBird-System beschäftigt. Allerdings tat er dies nur im Hinblick auf die durch das DTBird-System gegebene Möglichkeit, Kollisionen von im Anflug an WEA befindlichen Vögeln zu vermeiden, jedoch nicht explizit in Hinblick auf die Möglichkeit der akustischen Vergrämung.

In seiner Entscheidung folgte das Gericht der Auffassung der höheren Naturschutzbehörden, dieses System sei nicht geeignet, einem Vorhaben die Genehmigungspflicht zu verschaffen (ebd., Rn. 65). Wörtlich führt das Gericht hierzu aus:
„Stünde in Gestalt des Systems ‚DTBird‘ nämlich ein verlässliches Mittel zur Verfügung, um eine Gefährdung von Rotmilanen durch Windkraftanlagen auf ein Maß abzusenken, das das allgemeine Lebensrisiko dieser Tiere nicht signifikant übersteigt, wäre zum einen unverständlich, warum die Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten im Jahr 2014 Anlass gesehen hat, den Mindestabstand, den solche Anlagen von einem Brutvorkommen des Rotmilans einzuhalten haben, auf 1.500 m anzuheben, und warum dieses System nicht bereits in jenen nicht seltenen anderen Fällen eingesetzt wurde, in denen sich das Vorkommen von Rotmilanen im engeren oder weiteren Prüfbereich um eine geplante Windkraftanlage als Genehmigungshindernis erwiesen hat“ (ebd., Rn. 66).

DTBird-Systeme an WEA in Deutschland

Wie der spanische Hersteller der DTBird-Technologie mitteilte, wurde in Deutschland durch den Hersteller selbst bislang keine WEA an Land mit dem System ausgestattet. Mehrere Projektierer seien jedoch mit dem Anbieter im Gespräch, um technische Fragen für eine mögliche Installation an bereits in Betrieb genommenen WEA zu klären. Konkrete Standorte wurden vom Hersteller nicht genannt. (schr. Liquen Consultoría Ambiental, S.L. am 14. Juli 2016)

Auf Nachfrage bei mehreren Projektierern der Windenergiebranche wurde uns kein geplantes Vorhaben bestätigt.

Die deutsche Offshore-Forschungsplattform FINO 1 sei im Oktober 2015 mit einem DTBird-System ausgestattet worden, so der Hersteller. Diese befindet sich westlich des Offshore-Windparks alpha ventus in der Deutschen Bucht. Hier wurde nach Angaben des Herstellers zu Monitoring-Zwecken lediglich ein Vogelerkennungs-Modul (Detection Module), jedoch keine Module zur Betriebsregulierung oder Vergrämung installiert. (schr. Liquen Consultoría Ambiental S.L. am 14. Juli 2016)

Durch die „[…] Kombination verschiedener Fernerkundungsmethoden (unterschiedliche Radar-, Wärmebild-, Video- und Audiosysteme) […]“ wird ermöglicht, „[…] die rechnergestützte Erfassung des Vogelzuges rund um die Uhr und das ganze Jahr über […]“ an der Forschungsplattform FINO 1 zu erfassen. Die DTBird-Technologie wird hier jedoch nicht explizit erwähnt. (s. Internetseite FINO 1 - Forschungsplattformen in Nord- und Ostsee Nr. 1)

Auf unsere Anfrage bei der zuständigen Stelle, dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), erhielten wir bislang keine Rückmeldung.

Ansonsten finden sich akustische Vergrämungsmaßnahmen zum Vogelschutz in den Genehmigungen für Offshore-Windparks in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Allerdings sind diese als Auflagenvorbehalt für den Fall des Vogelzugs im Bereich des Vorhabens formuliert. Hier wird eine Entscheidung darüber, die Anlagen für den Fall eines Massenzug-Ereignisses mit Vergrämungsinstallationen auszustatten, ausdrücklich vorbehalten (vgl. Änderungsgenehmigung „Wikinger“, Nebenbestimmung 21). Ob bereits tatsächlich von Vergrämungsmaßnahmen Gebrauch gemacht wurde, ist uns bislang nicht bekannt. Wir haben diesbezüglich beim BSH angefragt.

Darüber hinaus wurde bekannt, dass vor etwa einem Jahr ein Vergrämungs-Modul an einem Standort nahe Dresden, innerhalb eines Vogelschutzgebietes, installiert wurde. Die Planung und Umsetzung sei in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Naturschutzbehörde und dem deutschen System-Anbieter erfolgt. Ziel war es, durch die Installation der Vergrämungs-Technologie an einem Strommast das Kollisionsrisiko für Turmfalken an Strommast und benachbarter WEA zu reduzieren. (mdl. TONI Bird Control Solutions GmbH & Co. KG am 8. Juli 2016)

Es wurden hier keine Module zur Betriebsregulierung oder videogestützten Vogelerkennung angebracht. Die Emission des bioakustischen Vergrämungs-Signals, in diesem Fall Greifvogelrufe, werde somit nicht durch einen sich nähernden Vogel ausgelöst, sondern erfolge permanent. Um die Gefahr einer einsetzenden Gewöhnung der Tiere durch das permanent ausgesendete Signal zu reduzieren, seien die Abspielzeiten auf Tages- und Jahreszeiten mit hohem Risiko begrenzt worden. Das in diesem Fall durch Solarenergie betriebene Vergrämungs-System sei so am Strommast angebracht worden, dass der Schall nach oben ausgesendet werde. Durch die Kopplung an einen Spannungsmesser sei es möglich, Systemausfälle zu dokumentieren und zu melden. (ebd.)

Nach der Inbetriebnahme konnte beobachtet werden, dass die Tiere sich dem Masten nicht weiter als etwa 200 Meter annäherten, so der System-Anbieter. Eine Untersuchung der Langzeiteffekte, somit einer möglichen Gewöhnung der Tiere an das akustische Vergrämungs-Signal würde zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen. (ebd.)

Wir sind derzeit bemüht einen direkten Kontakt zum Betreiber bzw. zur Naturschutzbehörde vor Ort herzustellen. 

Weitere Fallbeispiele in Europa

Nach unserem Kenntnisstand wurde das beschriebene System bislang durch zwei empirische Studien aus der Schweiz (vgl. Aschwanden et al. 2015) und Norwegen (vgl. May et al. 2012) evaluiert.

Aschwanden et al. (2015) kommen zu der Erkenntnis, dass die DTBird-Technologie zur Vermeidung von Kollisionen in Gebieten mit hohem Risiko beitragen kann. Es ist jedoch zu vermuten, dass die Technologie für Gebiete mit einem generell geringeren Kollisionsrisiko eine untergeordnete Rolle spielt. Im Rahmen der Studie lag die maximale Erfassungsentfernung des DTBird-Systems bei 150 Metern für Rotmilane. Großvögel mit einer vergleichbaren Flügelspannweite werden demnach ebenfalls innerhalb dieses Radius registriert. Mit der regelmäßigen Auslösung von Fehlalarmen muss gerechnet werden, da das System die erfassten Objekte nicht automatisch identifiziert und ihren Abstand zur Kamera nicht mitberücksichtigt, so die Autoren. Eine Artbestimmung wird erst durch die Sichtung des Video-Materials ermöglicht. (ebd.)

Im Rahmen der Norwegischen Studie von May et al. (2012) lag die Erfassungsrate des DTBird-Systems für zwei untersuchte WEA bei 76 Prozent und 96 Prozent. Hier wurden alle bei Tageslicht erfolgten Vogelflüge im Anlagen-Umfeld von 300 Metern berücksichtigt. Die Quote der ausgelösten „Fehlalarme“ lag bei 1,2 pro Tag, was einer Fehlerquote von etwa 50 Prozent entsprach. Die Autoren kommen auch hier zum Ergebnis, dass die Effizienz des DTBird-Systems von der Flügelspannweite und der Entfernung zur Videokamera abhängt. Demnach wäre die Erfassungsrate für kleinere Vögel als den hier beobachteten Seeadlern erwartungsgemäß geringer. (ebd.)

Beide Studien kommen zu dem Ergebnis, dass das akustische Vergrämungsmodul zu einer Reduzierung der Kollisionsgefahr führte, jedoch eine Beobachtung von möglichen Langzeiteffekten erforderlich sei (vgl. Aschwanden et al. 2015, S. 5 und May et al. 2012, S. 26).

Der System-Entwickler reagierte auf die gewonnenen Ergebnisse der Studien mit einer Weiterentwicklung der Technologie (DTBird 2016). Alle derzeit in Deutschland in Planung befindlichen DTBird-Systeme würden nach Aussage des Herstellers dem aktuellen Standard entsprechen (schr. Liquen Consultoría Ambiental, S.L. am 14. Juli 2016).

Literaturverzeichnis

Weiterführende Literatur zum Thema Vermeidungsmaßnahmen und Störung

Europäische Kommission (2007): Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von gemeinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG. 96 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 25. Juli 2016).

Jarass, H. (2015):  BImSchG - Bundes-Immissionsschutzgesetz. Kommentar unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm. 11. Auflage. C.H. Beck-Verlag, München. 1048 S.

Konrad, C., H. Mühlbauer, M. Müller-Walter, H. Stöckel (2013): Naturschutzrecht. Beck'sche Kurz-Kommentare 41. 3. Auflage. C.H. Beck-Verlag, München. 591 S.

LANA - Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (2009): Hinweise zu zentralen unbestimmten Rechtsbegriffen des Bundesnaturschutzgesetzes vom 1./2. Oktober 2009. 26 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

Sailer, F. (2009):  Tierschutz als artenschutzrechtlich verbotene Störung? Vergrämungsmaßnahmen bei der Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen. Zeitschrift für Umweltrecht 20 (12): S. 579-583.

Schlacke, S. (Hrsg) (2012): GK-BNatSchG - Gemeinschaftskommentar zum Bundesnaturschutzgesetz. 2. Auflage. Karl Heymanns Verlag, Köln. 938 S.

TU Berlin, FA Wind, WWU Münster (2015): Vermeidungsmaßnahmen bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen. Bundesweiter Katalog von Maßnahmen zur Verhinderung des Eintritts von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen nach § 44 BNatSchG. 124 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

Weiterführende Literatur zum Thema Einschätzungsprärogative

Jacob, T. und M. Lau (2015): Beurteilungsspielraum und Einschätzungsprärogative - Zulässigkeit und Grenzen administrativer Letztentscheidungsmacht am Beispiel des Naturschutz- und Wasserrechts. Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 33 (5): S. 241-248.

Weiterführende Literatur zum Thema DTBird-Technologie

Aschwanden, J., S. Wanner, F. Liechti (2015): Investigation on the effectivity of bat and bird detection at a wind turbine: Final Report Bird Detection. Schweizerische Vogelwarte, Sempach. 34 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 5. August 2016).

DTBird (2016): DTBird System Evolution. 4 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 5. August 2016).

May, R., Ø. Hamre, R. Vang, T. Nygård (2012): Evaluation of the DTBird video-system at the Smøla wind-power plant. Detection capabilities for capturing near-turbine avian behaviour. NINA Report 910. NINA, Trond­heim (NO). 27 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 5. August 2016).

Behördliche Entscheidungen

BSH - Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (2015): Änderungsgenehmigung zum Offshore Windpark „Wikinger“ vom 28. September 2015. 118 S. Link zum Dokument (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

Regierung von Oberbayern (2011): Planfeststellungsbeschluss für die Erweiterung des Verkehrsflughafens München durch Anlage und Betrieb einer 3. Start- und Landebahn nebst Nebenanlagen, Teilprojekten und Folgemaßnahmen vom 05. Juli 2011. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

Rechtsprechung

BVerwG (2008): Urteil vom 12. März 2008 zur Einschätzungsprärogative, AZ: 9 A 3/06. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 1. August 2016).

BVerwG (2008): Urteil vom 06. November 2013 zur Einschätzungsprärogative, AZ: 9 A 14/12. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 25. Juli 2016).

OVG Lüneburg (2015):  Urteil vom 01. Dezember 2015 zum Störungs- und Schädigungsverbot, AZ: 4 LC 156/14. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

OVG Magdeburg (2013): Urteil vom 16. Mai 2013 zur Einschätzungsprärogative, AZ: 2 L 106/10. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

OVG Magdeburg (2013): Urteil vom 16. Mai 2013 zur Signifikanz, AZ: 2 L 80/11. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 26. Juli 2016).

VG Oldenburg (2012): Urteil vom 25. April 2012 zur Einschätzungsprärogative, AZ: 5 A 1428/11, 5 A 1905/11. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

VG Stade (2014): Urteil vom 15. April 2014 zum Verhältnis Störung und Beschädigung, AZ: 1 A 2638/13.

VGH München (2016): Urteil vom 29. März 2016 zu DT-Bird, AZ: 22 B 14.1875, 22 B 14.1876. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).

VGH Mannheim (2014): Urteil vom 04. November 2014 zur Vogelvergrämung, AZ: 10 S 1663/11. Link zur Internetseite (letzter Zugriff: 15. Juli 2016).