Die EU-Notfallverordnung – Regelungen zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien - Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

Die EU-Notfallverordnung – Regelungen zur Beschleunigung
des Ausbaus der erneuerbaren Energien

Eine Einführung in die Thematik

Veröffentlicht: Januar, 2023
Bearbeitung: Dr. Silke Christiansen, Peer Michaelis

In Kürze

In der Reihe „Ausgangspunkte“ veröffentlicht das KNE Ausarbeitungen zu grundsätzlichen Fragestellungen der naturverträglichen Energiewende. Die einzelne Ausgabe soll interessierte Leserinnen und Leser gut verständlich in ein anspruchsvolles Thema einführen.

Kurz vor Jahresende 2022 hat die Europäische Union (EU) die „Verordnung zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien“ (kurz: EU-NotfallVO) für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien erlassen, um damit die Auswirkungen der aktuellen Energiekrise zu mindern. Auch hierzulande sind von der für 18 Monate geltenden Verordnung Auswirkungen auf die rechtlichen Rahmenbedingungen des Ausbaus der erneuerbaren Energien zu erwarten.

Die vorliegende Publikation beschäftigt sich mit Hintergrund und Ausgestaltung der Verordnung. Was ist der Anlass und wie gestaltete sich das abgekürzte Gesetzgebungsverfahren zwischen EU-Kommission und Rat der Europäischen Union? Welche rechtliche Wirkung entfaltet die EU-Notfallverordnung innerhalb Deutschlands? Was sind ihre Inhalte und welche Teile haben besondere Relevanz für naturschutzrechtliche Prüfungen? Dazu erörtert die Publikation vertieft, die Art. 3 und 6 der Verordnung, die im Hinblick auf das Artenschutzrecht relevant sind.

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