Neue KNE-Publikation: Rechtliche Rahmenbedingungen für Batteriespeicher im Außenbereich

Eine Analyse mit Blick auf Batteriespeicher und Solarenergie

Batteriespeicher spielen eine zunehmend zentrale Rolle in der modernen Energieinfrastruktur. Ihr Ausbau wirft jedoch verschiedene rechtliche Fragen auf, die für eine reibungslose Umsetzung geklärt werden müssen. Besonders das Bau- und Naturschutzrecht sowie europäische Regelungen beeinflussen die Errichtung neuer Anlagen.

Anlässlich der aktuellen Dynamik untersucht die Publikation „Rechtliche Rahmenbedingungen für Batteriespeicher im Außenbereich – Analyse mit Blick auf Batteriespeicher und Solarenergie“ die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen für den Bau von Batteriespeicheranlagen und zeigt auf, welche Aspekte bei der Planung und Umsetzung zu beachten sind. Hierfür werden das Baurecht, das Naturschutzrecht, ansatzweise das Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie das neueste Europarecht untersucht. Punktuell wird zudem auf naturschutzfachliche und technische Aspekte eingegangen.
Dabei zeigen sich für einzeln gebaute Batteriespeicher andere Motivationslagen als für solche, die in Verbindung mit einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (PV-FFA) gebaut werden.

Fazit

Die zu beachtenden Rechtsbereiche bei Planung, Bau und Betrieb von Batteriespeicheranlagen sind umfangreich und vieles hängt von dem konkreten Projekt ab. Hierbei kann im Wesentlichen auf bekannte Verfahren zurückgegriffen werden und es sind keine wesentlich neuen Vorgaben relevant. Mit etablierten Regeln des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts sowie unter Abwägung des überragenden öffentlichen Interesses werden die Genehmigungen zukünftiger Batteriespeicher meistens gut zu bewältigen sein. Bei der Umsetzung der europäischen Vorschriften ist hingegen noch einiges offen. Mehr Klarheit sollte hier die nationale Umsetzung schaffen.